Sehr geehrter Frau Grünseich,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Wie Sie sicherlich wissen, war die Bundeskanzlerin im August in Duisburg-Marxloh und hat mit 60 Bürgerinnen und Bürgern die Probleme des Stadtteils diskutiert. Die Veranstaltung war Bestandteil des Bürgerdialogs der Bundesregierung.
Die Bundeskanzlerin hat im Vorfeld auch zu den Problemen Stellung genommen, die Sie schildern. In ihrem Video-Podcast unmittelbar vor der Veranstaltung sagte Merkel zum Thema Sicherheit: „Das ist natürlich etwas, wofür der Staat verantwortlich ist. Das ist Länderpolizei, das sind die Landesbehörden, aber das ist auch das Bundesinnenministerium, und das ist auch das Bundeskriminalamt; wir arbeiten dort zusammen.“ Mit Blick auf bestehende Clan-Strukturen sagte die Bundeskanzlerin: „Und so schwer es auch sein mag, so schwierig es auch oft ist, Familienclans und solche Strukturen aufzubrechen und auch offenzulegen und auch die entsprechenden Verurteilungen zu bekommen, so sehr müssen wir doch daran arbeiten. Denn wenn die Menschen den Eindruck haben, dass ihre Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist, dann stimmt etwas nicht, und dann kann man mit Sicherheit auch nicht gut leben in Deutschland.“ Der Bund werde Unterstützung leisten, soweit er das könne.
Denn klar ist, es ist die Aufgabe des Staates, seine Bürgerinnen und Bürger vor Straftaten zu schützen. Deutschland gehört zu den sichersten Ländern der Welt. Mögliche Straftaten durch Ausländer unterliegen der Strafverfolgung ebenso wie die Straftaten aller anderen Bürger. Deutschland ist ein weltoffenes und aufgeschlossenes Land. Alle, die hier leben, müssen aber wissen, dass Toleranz nicht mit Regellosigkeit verwechselt werden darf.
Weitere Informationen zum Bürgerdialog finden Sie hier:
http://www.bundesregierung.de/SiteGlobals/Forms/Webs/Breg...
http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Mediathek/Eins...
Informationen zum Thema „Flucht und Asyl“ unter www.bundesregierung.de/flüchtlinge
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 08. September 2015
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am 11. September 2015
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