Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Abstimmungszeit beendet
Autor Ivan Billy am 23. April 2015
3870 Leser · 8 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

e-Demokratie

Sehr geehrte Frau Merkel,

ich schreibe Sie wegen der Anpassung der Demokratie auf den heutigen Standard an.

Mein Vorschlag ist - führen Sie einen Wikigesetz ein (als Beratungsinstrument).

1.) Die Bürger werden sich selber die Gesetze schreiben, so wie wir bereits jetzt in Wikipedia das Wissen zusammenschreiben.

2.) Die Bürger könnten gleichzeitig auch über die Gesetze entscheiden - wählen. Klar, dass die Abgeordneten die Verantwortung weiterhin nach bestem Gewissen tragen werden, aber sie werden mehr Input (Fachinput + Wille des Volkes) für Ihre Entscheidung bekommen. Es wäre de facto eine Weiterentwicklung dieser - direktzu-Plattform.

Begründung:
Demokratie heißt - Herrschaft des Volkes. In Deutschland werden alle 4 Jahre die Abgeordneten gewählt, die das Volk vertreten sollen. Die Abgeordneten entscheiden wahrscheinlich die meiste Zeit über Sachen, über die sie keine Ahnung haben (da sie keine Zeit haben in die Materie einzusteigen und vorher auch keine Erfahrung damit gemacht haben, trotzdem über breites Portfolio entscheiden müssen; klar es gibt Expertengruppen die Beraten, aber warum kommt es dann zu Gesetzesnovellierungen? :) ).
Durch Internet beschleunigt sich die Gesellschaft und z.B. die Firmen bekommen viel schneller das Feedback.

Schöne Grüße
Ivan Billy

Kommentare (8)Schließen

  1. Autor Gabriele Klein
    am 23. April 2015
    1.

    Sehr geehrter H. Billy,
    das Recht und die Wahrheit ist nicht demokratisierbar ---
    Auch wenn alle klauen und plündern gilt: Du sollst nicht stehlen.
    Und wenn in einer Epoche ein paar Richter ne Kette bilden und mit Hilfe des Verwaltungsrechts die Grundrechte abbiegen bleibt der dennoch der Rechtsanspruch der so Betrogenen für nachfolgende Generationen bestehen und forder diese heraus..

    Das Leben des Menschen genießt den allerhöchsten Schutz mit nur einer einzigen Ausnahme nämlich der der Notwehr..... Der Wert menschlichen Lebens unterliegt nicht irgendwelchen Ideologien und gehorcht schlußendlich auch nicht der Mode. Es ist der Garant von Fortschritt und Wohlstand. Wird Unrecht zu Recht geht eine Gesellschaft zu Grunde. Man kann diese Behauptung theologisch wie soziologisch belegen Gesellschaften wie Babel, Ninive, Sodom und Gomorrah hatten keine Überlebenschance und können sie auch nicht haben. Weil unser Schöpfer sehr wohl eingegriffen, und ein paar harte Eckpfeiler gesetzt hat über die der Mensch nicht hinweg kann und das beruhigt. Nur ein freier Mensch dessen Menschenrechte geschütz sind ist des Fortschritts und ausdifferenzierten Handels fähig....

  2. Autor Erhard Jakob
    am 28. April 2015
    2.

    Ja, soll doch das Volk die Gesetze
    schreiben. Schließlich ist es viel
    näher an der Materie dran.
    .
    Wenn sich jeder sein Gesetz schreibt,
    dann haben wir in Kürze zirka
    80. Mio. Gesetze.
    .
    Die einen würden wieder die Todesstrafe
    ins Gesetz schreiben. Die anderen,
    dass sie nicht vollstreckt
    werden darf.
    .
    Die einen würden das Heiraten von Gleich-
    geschlechtlichen verbieten, die anderen
    würden es erlauben.
    .
    Die Rechtsanwälte würden sich natürlich
    freuen. Na ja, die verdienen sich ja
    jetzt schon dumm und dämlich.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 29. April 2015
    3.

    Im Prinzip schreibt doch schon das Volk die Gesetze.
    Vorallem die vom Volk gewählten Vertreter,
    schreiben die Gesetze.
    .
    Da das Volk sehr uneins ist, sind die gewählten
    Vertreter natürlich auch sehr uneins. Trotzdem
    muss am Ende eine Gesetz heraus kommen,
    welches für alle gilt. Da müssen natürlich
    auch Kommpromisse gemacht werden.
    Das ist in einer Demokratie
    nun mal so.
    .
    Dass sich 80 Millionen Bürger ihr eigenes Gesetz
    schreiben. Und dieses dann vom Bundestag
    bzw. Landtag zu beschliessen ist, ist
    natürlich ein Unding.

  4. Autor Ivan Billy
    am 29. April 2015
    4.

    Wie viele Leute schreiben die wikipedia?

  5. Autor Erhard Jakob
    am 29. April 2015
    5.

    >Wikipeda< Das weiß ich nicht. Das hat doch
    aber mit einer Gesetzgebung nichts zu tun.

  6. Autor Gabriele Klein
    am 01. Mai 2015
    6.

    ... mir scheint dass das Beispiel das Herr Billy anführt "unglücklicher" nicht sein könnte. WIKIPEDIA an sich und politisches Feedback unter Nutzung ausgefeilter Technik ist sicherlich toll und sollte mehr genutzt werden. Eines von vielen Anwendungsgebieten wäre z.B. die Hausverwaltung, es könnte endlich frei von Betrug und ohne Stimmungsmacher abgestimmt werden.. Auch Transparenz könnte man herstellen, nur scheint nichts so unerwünscht wie dieses, denn es würde die Umlagen und somit die Mieten senken und das scheint nicht erwünscht......Senken der Mieten ja, aber keinesfalls auf Kosten der Vertragspartner von Hausverwaltungen....
    Ich habe zigfach bei meinem Verwalter vergeblich um durchführbare Transparenz mittels e Technik gebeten. Vergeblich. Ich warte noch heute auf Antwort von zig Faxen die ich ihm schrieb denn, so der Gesetzgeber eine Antwort ist erst erforderlich wenn Sie sie vor Gericht einklagen und selbst dann nicht unbedingt....( Also Kafka hatte keine Surrealistischen Phantasien sondern er schrieb nur den ISt Zustand einer restlos verkommenen Gesellschaft auf, die sich bis heute nicht geändert hat.

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