Sehr geehrte Frau Cames,

vielen Dank für Ihr Schreiben, das wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die deutsche Wirtschaftspolitik orientiert sich seit Mitte dieses Jahrhunderts am Konzept der Sozialen Marktwirtschaft. Deren zentrale Idee ist es, den Mechanismus eines freien Marktes zu erhalten und gleichzeitig für sozialen Ausgleich zu sorgen. Der Marktmechanismus funktioniert über den Ausgleich von Angebot und Nachfrage. Über diesen Ausgleich wird der Marktpreis bestimmt. Dafür ist wichtig, dass Wettbewerb herrscht und Marktmacht verhindert wird. Es ist Aufgabe des Staates, den Rahmen für einen funktionierenden Wettbewerb zu schaffen.

Soweit hohe Energiepreise auf mangelndem Wettbewerb beruhen, hat das Bundeswirtschaftsministerium bereits im Herbst 2006 ein Maßnahmenpaket in die Wege geleitet, um die Wettbewerbssituation zu verbessern. Es betrifft die Netze, die Stromerzeugung und die Preis-Missbrauchsaufsicht und ist inzwischen vollständig umgesetzt. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass weitere Maßnahmen zur Nachsteuerung notwendig werden, damit der Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten die gewünschte Dynamik entfaltet.

Weitere Informationen finden Sie auch unter:

http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Energie/wettbewerb-str...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung