Sehr geehrter Herr Schneider,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Die Bundesregierung verfolgt die innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei sehr aufmerksam. Das gilt auch für die Lage und die Rechte von religiösen Minderheiten. So stehen Mitarbeiter des Auswärtige Amts im Kontakt mit dem Pastor der Protestantischen Kirche in Bursa. Danach gehört das Gebäude der türkischen Generaldirektion für Stiftungen und war in der Vergangenheit an die Großstadtverwaltung der Stadt Bursa vermietet. Mit dem Auslaufen des Mietvertrags plant die Gemeinde nun, die Kirche direkt von der Stiftungsdirektion zu mieten. Die Nutzung der Kirche durch die Gemeinde sowie die Gottesdienste sind – so der geistliche Vertreter der Kirche - nicht beeinträchtigt. Die Kirche sei jeden Sonntag für die protestantischen, katholischen und orthodoxen Gemeinden und jeden Samstag für Besucher geöffnet.
Das Auswärtige Amt hält auch Kontakt mit dem Vertreter der Marienkirche in Diyarbakır. Die damalige türkische Umwelt- und Städtebauministerin Fatma Sarı hat am 31. März 2016 auf einer Pressekonferenz bestätigt, dass weder Kirchen noch Moscheen in Diyarbakir/Sur verstaatlicht würden.
Die Bundesregierung tritt auf internationaler und bilateraler Ebene konsequent für die Rechte von Minderheiten, insbesondere für die Religionsfreiheit ein. Deutschland wird - wie die Bundeskanzlerin mehrfach betont hat - auch in Zukunft darauf achten, dass grundlegende Freiheiten wie die Religionsfreiheit garantiert werden. Dazu gehört auch, dass die Religion wirklich gelebt werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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