Sehr geehrter Herr Jakob,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Nach unseren Informationen hat Jean-Claude Juncker nicht den Begriff „Volksarmee“ verwendet, sondern in einem Interview von einer „Europäischen Armee“ gesprochen. Er bezog sich damit auf die künftige Ausgestaltung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union.
Die unterschiedlichen Streitkräfte der Mitgliedsstaaten streben eine noch engere Zusammenarbeit an, um Aufgaben und Fähigkeiten zu teilen und Aufträge gemeinsam zu stemmen. Auf diese Art sparen wir nicht nur Kosten, sondern können im Zusammenspiel auch mehr Verantwortung übernehmen. Ein Beispiel dafür ist das Europäische Lufttransportkommando in Eindhoven (European Air Transport Command: http://eatc-mil.com/): Französische, niederländische, belgische, luxemburgische und deutsche Luftstreitkräfte arbeiten hier beim Lufttransport und der Luftbetankung eng zusammen. Braucht ein Mitgliedstaat beispielsweise ein Lufttransportflugzeug, kümmert sich das Operationszentrum in Eindhoven darum, aus dem gemeinsamen Material-Pool schnell die geeignete Lösung bereitzustellen.
Solche Kooperationen sollten weiterentwickelt und ausgebaut werden. Hier unterstützt die Bundeskanzlerin Jean-Claude Junckers Position. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung heißt es dazu: „Wir streben einen immer engeren Verbund der europäischen Streitkräfte an, der sich zu einer parlamentarisch kontrollierten europäischen Armee weiterentwickeln kann.“ https://www.cdu.de/sites/default/files/media/dokumente/ko...
Das bedeutet, dass eine Europäische Armee kein Automatismus ist. Die Bundesregierung wird vor jedem Schritt prüfen, ob eine weitere Integration der militärischen Kapazitäten sinnvoll ist. Die Bundeskanzlerin ist davon überzeugt, dass Europa die Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit noch besser nutzen sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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