Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.

Ihr Moderationsteam

Abstimmungszeit beendet
Autor K. Schneidersmann am 28. Februar 2012
7867 Leser · 6 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Fahrad-Straßen-Radweg-Fußweg-Benutzungssteuer

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel

ich stelle hiermit die Frage,was spricht im Hinblick auf leere Kassen,gegen die Einführung einer Fahrad-Straßen-Radweg-Fußweg-Benutzungssteuer?
Eu,Bundesebene,Komunal...

Fahräder benutzen den öffentlichen Verkehrsraum, Straßen, Radwege (die extra angelegt wurden, und Steuergelder in Anspruch genommen haben/nehmen,auch v."Nichtradfahrern")sowie Fußgängerzohnen!Sie dienen schon seit langem der breiten Bevölkerung als Transport (Anhänger) und Fortbewegungsmittel.Wenn der Kraftstoff-Preis die 5€ Grenze erreicht, werden noch sehr viel mehr Bürgerinnen und Bürger im Nahverkehr, auf das Fahrad umsteigen.
Im Zuge der Gleichbehandlung(Straßenbenutzung mit Fortbewegungsmitteln, Fahräder erreichen Geschwindigkeiten zwischen etwa 25 bis75 kmh), wäre es doch angebracht, diese pauschal zu besteuern?
(Haushalte sollen für TV u. Internet auch pauschal zahlen,sogar wenn keine Geräte vorhanden sind!)

Entnommen dem:http://www.pd-f.de/2009-News-NGO/090602-Destatis-Anzahl-d...

Die Pressemitteilung 02.06.2009" des Bundesamtes für Statistik im Originallaut:
"Wiesbaden - Das Fahrradfahren erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Europäischen Tag des Fahrrades am 3. Juni 2009 mitteilt, standen zu Beginn des Jahres 2008 rund 70 Millionen Fahrräder in den privaten Haushalten Deutschlands.

Nach den aktuellen Ergebnissen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008 war in knapp 80% der Privathaushalte mindestens ein Fahrrad vorhanden. Zwanzig Jahre zuvor waren es 70%. Im Jahr 1969 stand in nur jedem zweiten Haushalt (53%) ein Fahrrad.

Tendenz:..steigend...

Bei einer Jahressteuer v.etwa 50€ pro Fahrad(zu handhaben,wie Hundesteuer,KFZsteuer.sowie allen Anderen nicht Zweckgebundenen Steuern,(Plakette auf den Rahmen),und etwa 70.000.000 Fahrd.ergäbe das eine geschätzte Summe von :
Drei Milliarden Fünfhundert Millionen Euro,die in das marode Sozialwesen fließen könnten.(effektiver und sinnvoller als eine Waffensteuer!)

Ich bedanke mich für Ihre Antwort.
mfg.
Klaus Schneidersmann

Kommentare (6)Schließen

  1. Autor Lothar Volz
    am 01. März 2012
    1.

    Sie können ja auch noch auf die Idee kommen, Kinderwagensteuer einzuführen! ! !
    -
    Wie ich vor kurzem aus einer Petition an den Bundestag erfahren habe, darf jeder Mensch Strom verbrauchen, so viel er will. Niemand darf mit Geld gezwungen werden, sparsamer mit Strom umzugehen!
    -
    Was soll dann eine Steuer für Radfahrer?
    -
    Ich hatte damals gefordert, dass Menschen, die gigantisch viel Strom verbrauchen, mehr für Strom zahlen sollen, als normale Bürger. Die Antwort war so: Wenn einer einen Swimmingpool besitz, der pro Tag so viel Strom verbraucht, wei andere Familien nur im ganzen Jahr, dann wäre es ein Eingriff in die freie Entfaltung der Menschen, also darf jeder soviel Strom verbrauchen, wie er will!

  2. Autor Klaus-Dieter Schneidersmann
    am 02. März 2012
    2.

    Werter Herr Lothar Volz,
    Ich hatte schon befürchtet, (und gehofft) das Der "Kinderwagen"zum Vergleich herangezogen würde...Für das THEMA Strom und Energieverschwendung, suchen Sie sich bitte den passenden Tread,da werde ich Ihnen dann antworten.

    Allso..Kinderwagen..Sie möchten ja den direkten Vergleich!
    Bevor ich zu den Fakten komme,...sind Sie schon mal von einem Kinderwg.mit 15 kmh in der Fußgängerzohne angefahren worden?
    Wer würde einen Kinderwg.gewerblich,zum transportieren von Post und Paketen im öffentlichen Verkehrsraum nutzen, oder damit 20 km zur Arbeit fahren?Giebt es spezielle Parkplätze an jeder Ecke für Kinderwagen,die auch nur diese benutzen dürfen?Wurden für Kinderwagen aus Steuergeldern 1000sende km von Wegen angelegt,die nur diese benutzen dürfen?

    Das alles und noch viel mehr,trifft auf Fahräder zu!Fahräder haben im öffentlichem Verkehrsraum (einschließlich Bürgersteigen,Fußgängerzohnen,die extra für sie angelegten Wege,geteert oder sogar gepflastert (was das gekostet hat/und noch kostet))...eindeutig eine Vorteilsrolle.Tendenz steigend!

  3. Autor Klaus-Dieter Schneidersmann
    am 02. März 2012
    3.

    2.,wobei wenn man mal das Emmissionpotenzial betrachte,gerade mal 10% niedriger als ein PKW:
    Quelle:http://www.nationaler-radverkehrsplan.de/neuigkeiten/news...
    Die durch das Radfahren verursachten Emissionen sind, selbst unter Berücksichtigung der zusätzlichen Nahrungsmittelaufnahme eines Radfahrers im Vergleich zur Nahrungsmittelaufnahme eines Nutzers motorisierter Transportmittel, zehnmal niedriger als die Emissionen aus der Nutzung von Personenkraftwagen.
    Die Emissionen der Elektrofahrräder rangieren, trotz ihres Elektroantriebs, in der gleichen Größenordnung wie die Emissionen gewöhnlicher Fahrräder. Wird berücksichtigt, dass Elektrofahrräder 56 Prozent des täglichen Pendelns ermöglichen und 39 Prozent der Autofahrten ersetzen können, besitzen sie ein enormes Potenzial, die vom Transport verursachten Emissionen weiter zu senken.
    Auch Fahrradverleihprogramme verfügen, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass diese bei 50 -70 Proezent der Nutzer den motorisierten Transport ersetzen, über das Potenzial, die Emissionen weiter zu reduzieren.

    Dessen Angesichts,finde ich ,ist es schon Grund genug,die Radfahrer auch an den Kosten parziepieren zu lassen!

    Quelle:http://www.nationaler-radverkehrsplan.de/neuigkeiten/news...
    Jedes Jahr werden in D. rund 4 Mio. Fahrräder und E-Bikes verkauft. (Vergleich: Laut KBA 2012 nur 3,17 Mio. PKW-Neuzulassungen).
    Das Umsatzvolumen des Fahrradhandels liegt bei 5 Mrd. Euro (BMWi Forschungsbericht Nr. 583).
    Der Fahrradmarkt befindet sich laut IBH 2011 im vierten Jahr in Folge auf Wachstumskurs.
    Das weitere Wachstumspotenzial des Fahrradmarkts von 2010-2015 wird vom IBH auf 3,65 Prozent pro Jahr geschätzt (Vergleich allgemeiner Konsumgütermarkt: 1,02 Prozent p.a.).

    Deutschlandweit ist das Fahrrad das am weitesten verbreitete Fortbewegungsmittel:

    Der Fahrradbestand in Deutschland liegt derzeit bei ca. 69 Mio. Stück (Trendscope / Zwei plus zwei 2011, ZIV 2011). Zum Vergleich PKW-Bestand: 42,9 Mio. (KBA 2012).
    98 Prozent der Deutschen ab 18 Jahren können Fahrrad fahren (Trendscope / Zwei plus zwei 2011).
    80 Prozent aller Deutschen ab 18 Jahren besitzen mindestens ein Fahrrad (Trendscope / Zwei plus zwei 2011).

  4. Autor Klaus-Dieter Schneidersmann
    am 02. März 2012
    4.

    3. "Das Fahrrad ist voll im Trend! Wo andere noch an der Elektromobilität tüfteln – beim E-Bike ist sie bereits gelebte Realität! Bereits heute befinden sich auf deutschen Straßen rund 700.000 Pedelecs."
    "Radverkehr löst viele der Probleme, die uns heutzutage Sorgen bereiten: Verkehrsstau, Feinstaubbelastung, Abgase, Lärm, globale Klimaerwärmung oder hohe Spritpreise: Beim Fahrrad kein Thema! Bewegungsarmut der Gesellschaft oder die Kostenexplosion im Gesundheitswesen: Fahrräder gibt es rezeptfrei im Fachhandel!"
    "Bei der E-Mobilität ist das Fahrrad dem Auto 20 Jahre voraus! Die E-Bikes zeigen die Innovationskraft der Fahrradbranche – und das ohne staatliche Subventionen aus dem Portmonee der Steuerzahler."
    "Besonders im qualitätsorientierten Fachhandel steigen Nachfrage und Umsätze deutlich. Dennoch wird vielerorts die wirtschaftliche Bedeutung der Fahrradbranche und der von ihr abhängenden Wirtschaftszweige in Deutschland oft unterschätzt. 278.000 Arbeitsplätze und 16,0 Mrd. Gesamtumsatz sind eine Dimension, die auch von der Politik künftig stärker berücksichtigt werden muss".

    Genau....deshalb eine...FAHRAD-STRAßEN-BENUTZUNGSSTEUER!!
    Wenn Fahräder durch die kleine Plakette am Rahmen,mit einer Nummer,versteuert sind,werden auch die Ordnungshüter ein öfteres,genaueres Auge auf dieselben werfen..(durch die Numer lässt sich das angemeldete Fahrad leicht personifiezieren!)..was einen (hoffentlich)erfreulichen Nebeneffekt erzielt..:kein Faradrauditum mehr,kein falsch in die Einbahnstraße,in der Fußg.Zohne schieben...und immer schön höflich.
    Ich bin dafür!
    mfg.Klaus schneidersmann

  5. Autor Thomas Schüller
    am 28. März 2012
    5.

    Die Idee ist unsozial und unökologisch.

    Ob Menschen ein Fahrrad haben, sagt herzlich wenig darüber aus, ob und wenn ja, wie sie dieses nutzen. Eine Art Zwangsabgabe ist genauso idiotisch wie die Zwangs-GEZ-Gebühr, die unsere von den jeweiligen Lobbis ferngesteuerten Polit-Diletannten einführen.

    So richtig ist das Fahrrad nicht im Trend, noch immer werden 4/5 aller wege mit dem umweltfeindlichen Auto zurückgelegt und an dieser für Umwelt und Mensch ungünstigen Situation wird sich mit einer Znwangsabgabe für Fahhräder bestimmt noch weniger ändern.

    Was ist, wenn jemand nur 100 Kilometer im Jahr mit dem Rad fährt?

    Der soll dann pro Kilometer 50 Cent zahlen, aber hallo!

    Wer seine S Klasse mit Kompressionsmotor 100 000 Kilomter im Jahr schrubt zahlt dagegen in Relation so gut wie nichts.

    Menschen mit H 4, die sich kein Auto und nur schlecht öffentliche verkehrsmittel leisten können, werden über Gebühr beansprucht, während Topverdiener ihren Geschäftswagen vermutlich noch von der Steuer absetzten.

    Viele Radwege sind zudem nur dazu angelegt worden bzw. werden angelegt, damit die Autos freie Bahn haben, In 2. Reihe entsorgt, wird man mit dem rad unterwegs schneller von den Autofahrern übersehen, muss an jeder Strassen einmündung damit rechnen, das einem die Vorfahrt gebommen wird .Für diese Entsorgung zugunsten der Autos auch noch zahlen?

    Nein Danke.

  6. Autor Klaus-Dieter Schneidersmann
    am 29. März 2012
    6.

    Darüber lässt sich streiten,die von mir angegebene Höhe der Steuer,ist relativ,und genauso varieabel,wie die KFZ-Steuer,im Einzelnen.Tatsache/Fact ist jedoch,dass ALLE Bundesbürger,ob Radfahrer oder nicht,für die Kosten steuerlich herangezogen werden!
    Diese Kosten für Erhaltung,Instandsetzung/Erneuerung,gedenke ich als,Nicht-Radfahrer,nicht alleine zu tragen und bin der Meinung,dass die,die davon ausschließlich provietieren,auch daran beteiligt werden sollten/müssen!
    Siehe Bundesbericht 2006:
    In der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Straßenbaubericht 2006 (Bundestags-Drucksache 16/3984 - Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 29. Dezember 2006 gemäß § 7 des Gesetzes über den Ausbau der Bundesfernstraßen) wurden 2005 bei der Straßenbaufinanzierung für den Titel: 746 22, Zweckbestimmung: Bau von Radwegen an Bundesstraßen, Aufgabenbereich: Erhaltung, Erneuerung, Um-, Aus- und Neubau von Bundesstraßen (einschl. Lärmschutzmaßnahmen) – ohne Grunderwerb, genau 92,8 Mio. Euro aufgewendet.

    Im Kapitel 4.2.3 - Neubau und Erweiterung von Bundesstraßen einschließlich Ortsumgehungen, Radwegebau heißt es:

    "Im Berichtsjahr wurden rd. 93 Mio. Euro für den Radwegebau an Bundesstraßen (einschl. Erhaltung von Radwegen) ausgegeben. Es sind rd. 380 km Radwege an Bundesstraßen fertig gestellt worden. Dafür wurden insgesamt rd. 80 Mio. Euro aufgewendet. In dem Zeitraum von 1991 bis 2005 wurden rd. 5.500 km Radwege mit Baukosten in Höhe von rd. 940 Mio. Euro fertig gestellt. Insgesamt stehen damit Ende 2005 rd. 16.900 km Radwege an Bundesstraßen zur Verfügung."

    Jetzt schreiben wir 2012.....Tendenz steigend!
    http://www.nationaler-radverkehrsplan.de/neuigkeiten/news...

  7. Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.