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Beantwortet
Autor Martin G. Schultz am 15. März 2011
9753 Leser · 5 Kommentare

Umwelt und Tierschutz

Frühwarnsystem bei AKW-Störfällen

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

in den 90-er Jahren wurden in den alten Bundesländern sämtliche Luftschutzsirenen, die sich auf öffentlichen Gebäuden in Städten sowie in kleineren Gemeinden befanden, abgebaut. Dies hing wohl damit zusammen, dass man die Luftschutzsirenen aus politischen Gründen für überflüssig gehalten hat.

Da Hundertausende von Bundesbürgern mittlerweile in der Nähe von 17 Kernkraftwerken leben, müssten diese im Falle von Störfällen umgehend alarmiert werden. Mangels Sirenen, wie sie während des 2. Weltkrieges und danach in Betrieb gewesen sind, kann die Bevölkerung aber nicht mehr effektiv gewarnt werden.

Da dieses Vorwarnsystem m.E. immer noch zu einem gut funktionierenden Katastrophenschutz gehört, wie es am 11. März 2011 selbst in Japan zum Einsatz gekommen ist, wollte ich Sie fragen ob Sie dafür sorgen werden, dass zumindest die AKW-Betreiber dazu verpflichtet werden, Frühwarnsysteme wie Sirenen im Umkreis von mindestens 50-100km zu installieren. Sind das die Kernenergieunternehmen ihren Stromkunden gegenüber nicht schuldig, von denen sie dank Laufzeitverlängerung weiterhin profitieren dürfen?

Mit freundlichen Grüssen

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 21. April 2011
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Schulz,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Es ist richtig, dass nach dem Ende des Kalten Krieges das bundesdeutsche Sirenennetz abgebaut wurde. Von den ehemaligen Zivilschutzsirenen wurden ca. 40.000 Sirenen kostenlos von den Gemeinden übernommen. Sie werden bis heute weiterhin lokal für Zwecke des Brandschutzes und Katastrophenschutzes auf Kosten der Gemeinden weiterbetrieben.

Nach dem Abbau des Sirenennetzes haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, künftig bei großflächigen Gefahrenlagen die Bevölkerung über den Rundfunk zu warnen.

Zunächst wird die Bevölkerung im unmittelbaren Schadensgebiet durch Lautsprecherdurchsagen informiert. Auch die noch vorhandenen Sirenen der Gemeinden kommen zum Einsatz. Weitere Warnungen und Informationen zur Gefahrenentwicklung erfolgen über den Rundfunk.

Weitere Systeme werden erprobt und entwickelt. So hat die Bundesregierung bereits Ende 2001 ein Satellitengestütztes Warnsystem (SatWaS) eingerichtet. Per Satellit können amtliche Gefahrendurchsagen und Hinweise innerhalb von 30 Sekunden an die Rundfunk- und Fernsehbetreiber sowie Internetanbieter, Presseagenturen und einen Paging-Dienst gesendet werden. Die Sendestellen befinden sich bei den Innenministerien der Länder, dem Bundesministerium des Inneren und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Gegenwärtig bauen Bund und Länder SatWaS zu einem Modularen Warnsystem (MoWaS) aus. Über MoWaS können nicht nur amtliche Gefahrendurchsagen an die Medien übertragen werden. Auch Sirenen, Rauchwarnmelder, Mobilfunkanbieter sollen eingebunden werden. Der derzeit fehlende Weckeffekt wird dadurch wieder hergestellt.

Weitere Informationen zu SatWaS finden Sie hier: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Standardartikel/DE/Them...

Bei einem Unfall in einem Kernkraftwerk liegen alle Maßnahmen des Katastrophenschutzes, wie in anderen Fällen auch, in der Kompetenz der Bundesländer. Unmittelbar zuständig für Schutzmaßnahmen sind die Landkreise, Regierungspräsidien oder selbstständigen Städte. Unterstützung erhalten sie vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Hierzu gibt es ein umfassendes Mess- und Informationssystem, um im Ereignisfall schnell die notwendigen Informationen bereitstellen und gegebenenfalls Alarm auslösen zu können.

Details finden Sie auf den Internetseiten des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK):

http://www.bfs.de/de/ion/imis/imis_uebersicht.html

http://www.bbk.bund.de/cln_028/nn_401590/DE/02__Themen/05...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (5)Schließen

  1. Autor Joachim Richter
    am 17. März 2011
    1.

    Wieso Bevölkerungsschutz dann muß man doch von dem Profit wieder was abgeben und dann kommt noch hinzu das effektiv bei einem Störfall nichts mehr gemacht werden kann . So unter dem Motto lassen sie die Fenster geschlossen das wird dann nicht mehr viel helfen. Die Menschen die im Umkreis wohnen sind abgeschrieben mit anderen Worten es gibt in Deutschland kein schlüssiges Konzept für den Kat.-Schutz bei einem Störfall in einem AKW.
    Bei den Betreibern der Kraftwerke zählt nur der Profit man sieht es ja jetzt EON will gegen die Abschaltung klagen. Man hatte ja vor dem Atomkonsens =Laufzeitverlängerung Abstriche an den Sicherheitsstandarts gemacht um die alten Reaktoren am Laufen halten zu können. Eine mehr als Perverse Idee. Da sieht man das mit dem Menschenleben bewußt gespielt wird.
    Statt vernüftig zu reagieren ok der Zeitpunkt ist zwar völlig ungeeignet aber in Anbetracht der Umstände. Nein da wird weiter propagiert die AKW sind sicher. Ich hoffe das es nie niemals zu einem ernsten Störfall in einem AKW in Deutschland kommt. Mit ernsthaft meine ich Austritt von Radioaktivität.

  2. Autor Maja M.
    am 07. April 2011
    2.

    Man sollte nur in den Atomausstieg investieren!

  3. Autor Martin G. Schultz
    am 07. April 2011
    3.

    Sehr geehrte Frau Mutterer,
    Sie haben ja vollkommen recht! Ich wollte nur eines von vielen Versäumnissen aufzeigen, die sich die "Atomaufsicht" und später das "Bundesumweltministerium" in Deutschland gegenüber seinen Bürgern geleistet hat. Mich stört schon seit Einführung des Ministeriums, dass man es nicht "Bundesumweltschutzministerium" genannt hat. Der "Schutz" der Bevölkerung vor negativen Umwelteinflüssen hätte das oberste Ziel dieses bislang akw-freundlichen Ministeriums sein müssen. Haben die jeweiligen Minister nicht alle einen Eid geleistet, der da u.a. heisst "Schaden abzuwenden"?

  4. Autor Bernd Pfeiffer
    am 08. April 2011
    4.

    Wir brauchen keine Sirenen ,wenn die Pävention stimmt.Die Vorsorge ist die Pflicht des Staates und die Nachsorge kann dann entfallen.Das scheint aber nicht klar zu sein,denn das Moratorium braucht 3 Monate um zu prüfen,was schon mal genehmigt wurde.Der Bedarf an Energie ist auch ohne die 7 AKW gedeckt und wenn sich niemand traut den Konzernen den Export von Strom zu verbieten,so rutschen wir irgendwann in die Situation von Fukuschima und bedauern unsere Untätigkeit zu spät.

  5. Autor Erhard Jakob
    am 10. April 2011
    5.

    Auf dieser Welt geht es doch nicht in erster Linie
    um den Menschen bzw. dem Schutz des
    Menschen sondern ums Geld.
    .
    Natürlich haben die Politiker geschwören
    dem Land zu dienen und Schaden
    von ihm abzuwenden.
    .
    Doch die Politiker sind doch nur die Ausführenden.
    Die Reichen bzw. Geldhabenden sind doch
    die tatsächlich Machthabenden.
    .
    Der Regierung bzw. der Staat bekommt doch
    von den Reichen nur paar (Geld)Krümel
    hin geworfen und kann nur versuchen,
    dieses gerecht zu verteilen.

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