Sehr geehrter Herr Freischlad,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Israel hat für Bundeskanzlerin Angela Merkel einen hohen Stellenwert. In ihrer Rede vor der Knesset 2008 sagte sie: „Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verpflichtung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsraison meine Landes.“
Die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung setzen sich mit Nachdruck für Frieden, Stabilität und Demokratie in der Region des Nahen Ostens ein. Reisen Mitglieder der Bundesregierung nach Israel, so ist es ihr Anliegen, nicht nur mit Verantwortlichen der Regierung und der Opposition im Parlament auszutauschen, sondern auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft. Dabei werden die kritischen Teile der Zivilgesellschaft - wie Breaking the Silence und B'Tselem - einbezogen.
Die Begegnung mit einer Organisation dient vor allem dem Ziel, vor Ort mehr über deren Arbeit zu erfahren. Gleichzeitig soll den Gesprächspartnern unser großes Interesse am Frieden in der Region und an einer engen deutsch-israelischen Freundschaft vermittelt werden.
Das Programm von Bundesaußenminister Gabriel in Israel spiegelt die Bandbreite unserer bilateralen Beziehungen wieder. Neben dem ausführlichen Gespräch mit dem israelischen Staatspräsidenten Rivlin gehörte dazu auch der Besuch in Yad Vashem. Gespräche mit Religionsvertretern sowie ein Treffen mit Mitgliedern des Instituts für Internationale Sicherheitsstudien, um sich über die Gefahren für die Sicherheit Israels zu informieren.
Regierungssprecher Steffen Seibert hat in der Regierungspressekonferenz am 26. April 2017 betont, dass es möglich sein muss, in einem demokratischen Land auch kritische Nichtregierungsorganisationen zu treffen. Bei Reisen der Kanzlerin stünden ebenfalls regelmäßig Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft auf dem Programm.
Pressekonferenz der Bundeskanzlerin mit Ministerpräsident Netanyahu zu den 6. Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen:
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Pres...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 17. Mai 2017
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am 17. Mai 2017
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Kommentar zu Kommentar 2 am 21. Mai 2017
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am 08. Juni 2017
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