Sehr geehrter Herr Hecker,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Bundeskanzlerin und die Verteidigungsministerin haben in den vergangenen Wochen wiederholt darauf aufmerksam gemacht, dass die weitaus überwiegende Zahl der Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Angehörigen im In- und wie im Ausland hervorragende Arbeit leistet.

Wir sollten uns im Rahmen dieser Diskussion auch immer wieder vor Augen führen, dass die Bundeswehr mittlerweile auf eine über 60-Jährige eigene Geschichte zurückblickt. Hierauf kann sie zu Recht stolz sein. Sie garantiert seit vielen Jahren in der NATO und auch in der EU die Sicherheit unseres Landes. Sie hat Großes dabei geleistet, den kalten Krieg zu überwinden. Als Armee der Einheit hat sie mittlerweile bei weltweiten Einsätzen ihre Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eindrucksvoll bewiesen. In vielen Krisengebieten hat sie so in Zusammenarbeit mit unseren Partnern und Verbündeten dazu beigetragen, Frieden zu schaffen bzw. zu erhalten oder das Leid der Bevölkerung zu lindern.

Die Geschichte eines Offiziers, der einen rechtsextremen Hintergrund hat und sich als Flüchtling ausgab, hat aber viele Menschen innerhalb und außerhalb der Bundeswehr sehr betroffen gemacht. Die Untersuchungen dazu sind noch nicht abgeschlossen. Verteidigungsministerin von der Leyen bagatellisiert diesen Vorgang nicht, sondern sie geht ihm sorgfältig nach. Dies ist unverzichtbar.

Das Auffinden verschiedenster Wehrmachtsutensilien in Kasernen hat zu weiterem Nachdenken geführt. Dies war ebenso unerlässlich. Der derzeitige Traditionserlass der Bundeswehr aus dem Jahre 1982 wird aufgrund dieser Vorfälle nunmehr überarbeitet, um die Regeln noch klarer zu formulieren.

Das von Ihnen angesprochene Bild von Helmut Schmidt hängt mittlerweile wieder an alter Stelle in der Bundeswehr-Universität, die schließlich auch nach ihm benannt ist. Es wurde mit Erläuterungen und anderen Bildern aus der Vergangenheit des ehemaligen Bundeskanzlers ergänzt.

Ausgehend von ihren vielen Begegnungen mit der Bundeswehr und auch vielen Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten, hat die Kanzlerin immer wieder betont, dass wir hier gemeinsam auf dem richtigen Weg sind.

Zu Ihrer Frage nach dem Nationalstolz: Es ist ein gutes Zeichen, dass wir Deutsche in den letzten Jahren unbefangener und fröhlicher unsere Farben zeigen. Es ist ein gutes Zeichen, dass der Tag der Deutschen Einheit landauf, landab immer wieder mit viel Kreativität und Eintracht gefeiert wird. Bei der gegenwärtigen Diskussion um die Bedeutung Deutschlands in der Europäischen Union und in der Welt darf auch betont werden, dass es viele gute Beispiele für ein Bekenntnis zum eigenen Staat, zu dessen Tradition, Geschichte und Werten gibt. Symbole wie die Reichstagskuppel, das Holocaust-Mahnmal oder die Dresdner Frauenkirche verdeutlichen dies.

Der Tod des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl hat uns erneut vor Augen geführt, wie sehr wir auf das Erreichte stolz sein können – darauf, dass wir in Frieden in einem vereinten Deutschland und in einem zusammenwachsenden Europa leben können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung