Auch ich kann nicht unbedingt erwarten, dass alle meiner Meinung sind. Ist ganz ok, kein Problem. Aber gerade bei diesem Beitrag würde ich gerne von denen erfahren, die mit - abstimmen, warum. Danke!
Andrew Kay

Natürlich lebe die soziale Gerechtigkeit und soll gleich drei mal hochleben.
Doch wollte man die Groko wirklich? Denn warscheinlich kommt der Name
von Croks,wo man bequemst geht und weniger von sozialer Gerechtigkeit,
weil die Welt so ist.Jedoch zeigt immer dann jemand Stärke und Durchsetzungs
kraft,der vom Wählervotum,mit den meisten Stimmen betraut wird.Und immer so war und ist.Und richtig so ist.

Nur für die Parteien,die sich von Anfang an in Opposition begeben haben,
ist man niemals bereitit irgendetwas konstruktives beizutragen,ständig nur
zu ätzen und geht meist von der Realität so was vorbei.Denn dann hätte man
bei der Wahl eben mehr Stimmen lukrieren müssen.Solche Parteien haben
überhaupt kein Konzept für Wirtschaft und Menschen im Lande.

Zu 3
Sie haben immer noch nicht meine Frage beantwortet was Sie für ein Doktor sind...
Und auch jetzt wieder was ist denn das für eine Antwort... meistens gegen Parteien in die Opposition weil sie nicht genug Wählerstimmen haben... und was heißt Opposition... die Regierungs Meinung vertreten????
Ich finde dass sie ständig rum ätzen... und meist von der Realität sowas von vorbei

Kommentar Teil 1:
Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen den SPD-Mitgliederentscheid ab:
Es hieß gestern, die Rechtsfrage sei längst geklärt……………

Nachfolgend der SPIEGEL ONLINE – Bericht vom 06.12.2013, Anmerkungen dazu von mir heute zwischen eckigen Klammern:

„Eine aus drei Richtern besetzte Spruchkammer des Zweiten Senats lehnte eine Verfassungsbeschwerde ab:

"Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen Gewalt angegriffen werden. An einem solchen Akt fehlt es hier", hieß es zur Begründung. Der Abschluss einer Koalitionsvereinbarung zwischen politischen Parteien [z.B. zur Bildung einer Regierung?] die "ihm vorgelagerte oder nachfolgende parteiinterne Willensbildung" könnten nicht als als "staatliches Handeln" angesehen werden, so die Karlsruher Richter. [Das überrascht mich doch]
Koalitionsvereinbarungen müssten vielmehr durch die Abgeordneten des Bundestages weiter umgesetzt werden; dabei seien die Abgeordneten "an Aufträge oder Weisungen nicht gebunden". …….. Die Entscheidungsfreiheit der Bundestagsabgeordneten sehen die Karlsruher Richter deshalb durch den Mitgliederentscheid nicht beeinträchtigt.“ [Im Falle eines Abstimmungsergebnisses „Nein zu Groko“ sollen renitente SPD-Abgeordnete diese Entscheidungsfreiheit ausüben indem sie z.B. zur CDU übertreten oder erneut in Karlsruhe versuchen, die Durchführung just dieser Mitgliederabstimmung – wer durfte hier mitmachen?– in Frage stellen?]
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1. Hinweis für Jusos, Junge Union und andere koalitions-kritische Parteimitglieder:
Selbstverständlich sollten Sie die Glaubwürdigkeit und Überlebensfähigkeit der jeweiligen Partei kritisch begleiten. Wenn aber soziale Medien dabei eingesetzt werden besteht hier die Gefahr eines gewollten oder unfreiwilligen Machtmißbrauchs: Allzu l­eicht können die geballten Meinungen der überwiegend jüngeren als representativ für alle Parteianhänger verstanden werden, besonders wenn eine Person oder Vorgehensweise in der Kritik steht.

Fortsetzung folgt morgen.

Zu 4.: Doch, liebe Ines, Frau Reitmaier ist med.= Medizinerin.
Jeder Mensch darf sich äußern. Politik machen aber sollten
Fachkräfte, die geeignet sind und nicht wie z.B. die ehem.Ärztin,
Frau von der Leyen, Chefin der Bundeswehr sein. Das solllte
einer sein, der ehemals gedient hat und die Basin kennt.
Viele Ressorts sind und werden wieder fehlbesetzt ! Frau
von der Leyen also könnte das Gesundheitsministerium leiten,
sonst nichts !
Zum Thema von Herrn Kay wäre zu sagen, dass die CDU es wünschenswerter Weise ebenso machen sollte. Dann wäre
eine Abstimmung wesentlich repräsentativer !

Dann hätten die anderen Parteien eben mehr Prozente eingefahren,und brauchen nicht immer herumzuätzen.

2. Hinweis für Koalitions-kritische Parteimitglieder:
Die etablierten Parteien erhalten derzeit unzureichende Wählerstimmen um allein regieren zu können. Warum? Wenn ich beispielsweise die SPD nehme – traditionell die Partei, die für mehr Gerechtigkeit bei den unterprivilegierten kämpft – behaupte ich, dass der Grund für das schwindende Vertrauen der Wähler, ist dass diese Partei die wichtigsten Probleme der Wähler nicht mehr löst …. a) weil sie zu wenig Kontakt zur Bevölkerung hat, und deswegen die Probleme nicht kennt: z.B. In meiner Nähe in München, mitten in einem Wohngebiet und 4 U-Bahnstationen von der Stadtmitte, befindet sich ein SPD-Bürgerbüro, das nur an 3 Werktagen während der Arbeitszeit für jeweils 3 Stunden geöffnet ist. Für eine Partei mit insgesamt 463.723 Mitgliedern landesweit erscheint mir dieses Ausmaß an Kontakt zur Bevölkerung recht armselig…. und/oder b) weil die Partei zu wenig Druck von unten entwickelt und nicht solidarisch und geschlossen genug zu einer Sache steht, um eine Lösung herbeizuführen: z.B. Man überlege, was wenn die SPD das Thema „Abbau der Arbeitsplätze in Görlitz“ bundesweit aufgegriffen hätte?
Der gemeinsame Wille, solche und auch andere innerparteilichen Defizite umgehend zu korrigieren kann an einem einzigen, gut vorbereiteten, mitreißenden Parteitag beschlossen und in alle Himmelsrichtungen überzeugend und begeisternd kommuniziert werden. Klar, die Verbesserungen müssen dann gelebt und mitverfolgt werden. Hierfür ist aber eine mehrjährige Auszeit in der Opposition weder notwendig noch sinnvoll. Die Schwer-gewichtler wussten: „They never come back!“
Außerdem „Platz machen“ kann leider heute bedeuten „Platz schaffen“ für undemokratische Strömungen s. Ungarn und Polen.

3. Hinweis folgt morgen

Zu 6 , Danke Felizitas , aber für eine Frau Doktor der Medizin , großer Mangel an Empathie....
Wenn alle Parteien von Anfang an genau sagen , was der Plan ist und wer das Personal ist , kann man das in einer normalen Wahl abstimmen... leider sieht es aber immer so aus das Wahlversprechen sowieso nichts wert sind...
Normalerweise finde ich es gut wenn man in der Partei was abstimmen kann... im Fall der SPD finde ich das nicht gut weil jeder eintreten kann , und mitbestimmen , egal ob 13 Jahre oder Ausländer der nicht mal in Deutschland lebt... das finde ich dann schon sehr fraglich !

Dem Patienten SPD – einer Partei, die für das Wohlbefinden des ganzen Landes so wichtig ist – geht es an den höchsten exponierten Stellen viel dreckiger als alle dachten: hier geht’s zu wie beim Shorttrack in Pyeongchang, es wird gezogen, geschoben, gelogen und betrogen, mal wird bequem im Windschatten gefahren (d.h. einstimmiger Vorstandsbeschluss) bevor, nur Augenblicke später, dem Nächsten ein Bein gestellt wird und begleitet von scheinheiligen Mitleidsbekundungen, stürzt.

Die SPD braucht solche Personen nicht. Aber viele Menschen brauchen eine solidarische, bevölkerungsnahe SPD, die es wieder verstehen wird, Ungerechtigkeiten zu beseitigen und anderen, denen es nicht so gut geht, zu helfen – nicht nur durch politischen Maßnahmen, sondern verstärkt an der Basis. Also, selber anpacken: ich werde mir nächste Woche das o.g. SPD-Büro in München näher anschauen.

Die Zeiten sind viel zu prekär, um der AfD das Feld zu lassen. Die SPD muss weitermachen, gleichzeitig von der Basis erneuert werden. Daher 'JA' zur GROKO und dann mehr SPD-Politik durchsetzen!

Abgesehen von einer sinnvollen Verjüngung der Koalitionsminister, hier noch ein Vorschlag, wie man diese Koalition für alle attraktiver und zukunftsorientierter gestalten könnte:

Ein neues „Ministerium für Integration oder Kooperation in Europa“ gründen, zuständig erstens für die Koordinierung der Europa-Themen aus der Sorbonne-Rede am 26.09.17 von Präsident Macron, und zweitens um anderen europäischen Ländern als die 27 bezw. 28 realistische EU-Perspektive zu vermitteln. Ein identisches Ministerium würde man auch in Frankreich gründen, die beiden arbeiteten dann eng miteinander abgestimmt. (Man könnte auch ein drittes Teilnehmerland in Aussicht stellen: Großbritannien, falls bis z.B. 30.09.18 von Brexit abgerückt wird). In dieser Funktion würden diese 2 oder 3 Länder als EU-Motor voran gehen. Innerhalb der EU würde man bei verschiedenen Themen vermehrt Mehrheitsbeschlüsse zulassen, auch unterschiedlich Anpassungsgeschwindigkeiten.