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Abstimmungszeit beendet
Autor Hans-Dieter Wege am 16. September 2008
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Arbeitsmarkt

GRUNDGESETZ

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin!

Ich möchte Ihnen, zudem von mir eingefügten Gedicht mit dem Titel DEMOKRATIE, die am Ende eingefügten Fragen stellen und bitte Sie mir diese zu beantworten!

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Dieter Wege

D E M O K R A T I E !

Die Deutschen haben und das ist nicht schlecht,
ein gut durchdachtes Grundgesetz.

So wird geregelt in Artikel 12, zuerst genau im Absatz 1,
den Beruf frei zu wählen das bleibt meins.

In Absatz 2, da wird verklungen,
niemand wird zu einer bestimmten Arbeit gezwungen.
Es sei denn, sie wird für j e d e r m a n n zur Pflicht,
im Rahmen einer öffentlichen Dienstleistungsgeschicht.

Im Absatz 3 steht, und das ist nicht gehässig,
Zwangsarbeit wird nur durch einen Richter zulässig.
Und dieses gilt, manch einer sieht es mit Verdruß,
nur bei gerichtlich angeordnetem Freiheitsentzug.

Im Artikel 20, Absatz 1, holt man sich Rat,
Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

In Absatz 2, liest man heraus,
alle Staatsgewalt geht ausschließlich vom Volke aus.

Im Absatz 3 hat man gefunden,
die Demokratie ist an Ordnung, Gesetz und auch an Recht gebunden.

Folgendes liest man in Absatz 4,
was ich will verkünden hier,
gegen jeden; der es unternimmt; diese Ordnung zu beseitigen,
wenn andere Abhilfe nicht möglich ist,
zum Beispiel, es hilft weder Polizist oder noch Jurist,
ist es für niemanden riskant,
übt man das Recht auf Widerstand.

Und dann zum Schluß, vergiß es nie,
nur so bleibt uns die D e m o k r a t i e !!!
HARTZ IV ist schlecht und es muß weg,
man sollte keinem Arbeitslosen darum verwehren,
und HARTZ IV zum demokratischen Bankrott erklären!

Hier meine Frage:

1 a)Werden alle Artikel des Grundgesetzes, so wie sie in diesem Gedicht aufgeführt sind, von der Regierung und Ihnen, rechtsgemäß und nach rechtsstaatlichen und demokratischen Gesichtspunkten angewandt?
1 b) Davon ausgehend, wie auch die Presse und die Medien bereits berichteten, dass Lobbyisten aus der Wirtschaft, wie z.B. Peter Hartz, auch an Gesetzen und Verordnungen der Regierung mitschrieben und mitschreiben, und um ein demokratisches Gleichgewicht zu erreichen, müssten in diesem Moment nicht auch die Anwendung von DIREKTER DEMOKRATIE, z. B. in Form von politischen Streiks insbesondere das Recht auf einen Generalstreik wieder Gesetz werden?