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Beantwortet
Autor alexander quirin am 07. April 2009
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Wirtschaft

Handwerkliche Fehler Abwrackprämie - wer trägt die Konsequenzen?

Liebe Frau Merkel,

wie konnte es eigentlich dazu kommen, dass man bei der Abwrackprämie so sehr über das gesteckte Budget hinausgeht, ohne eine Debatte darüber zu führen? In meinen Augen war es ein grober handwerklicher Fehler, die Prämie mit Zeitverzug aufzuzahlen. Nur so konnte es zu einer Intransparenz bei den aufgelaufenen Zahlungen kommen.
Jetzt zu hören, dass es am, Ende 5 Mrd. EUR sein werden ist aus meiner Sicht unerträglich! Jeder, der im Privaten mit seinem Budget so umgeht wäre direkt pleite!
Um das in Relation zu setzen: Sie wollen aus beiden Konjunkturpaketen gerade mal 1,3 Mrd. in Bahn-Infrastruktur stecken.

Wer trägt die Verantwortung dafür, dass Sie damit 3,5 Mrd. Steuergelder "mal eben" ausgegeben haben?

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 12. Mai 2009
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Quirin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Umweltprämie zielt in zwei Richtungen: Zum einen soll sie dazu beitragen, den Einbruch der Automobilkonjunktur abzuschwächen. Zum andern verringert sich die Schadstoffbelastung der Luft, wenn weniger klimafreundlicher Altfahrzeuge durch moderne Fahrzeuge ersetzt werden.

Die Maßnahme ist ausgesprochen erfolgreich und hat die Nachfrage nach Neu- und Jahreswagen kräftig angekurbelt. Nachdem im Januar der Automobilabsatz um 14 Prozent zurückgegangen war, nahm er im Februar um 21,5 Prozent zu.

Das Bundeskabinett hat deshalb am 8. April 2009 beschlossen, die Umweltprämie zur weiteren Stärkung der Wachstumskräfte und zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Fachkräften fortzuführen. Hierzu hat die Bundesregierung die Finanzmittel um weitere 3,5 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro aufgestockt.

Die damit verbundenen Mehrwertsteuereinnahmen kommen dem Staat und damit auch uns Bürgern zugute. Die Kommunen erhalten die Gewerbesteuer, die der Handel zu zahlen hat.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung