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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Beantwortet
Autor Ralf Breves am 07. Oktober 2010
14014 Leser · 0 Kommentare

Innenpolitik

Hilfe für erblindeten Demonstranten

Sehr geehrte Bundeskanzlerin!

Es gab zum Bahnprojekt Stuttgart 21 heftige Demonstrationen.

Nun musste ich heute auf einer Internetseite lesen das ein älterer Mann der friedlich demonstrieren wollte von einem Wasserwerfer getroffen wurde und seine Aufenlieder aufplatzten.
Vorübergehend ist dieser blind und ob er jeh wieder sehen kann ist unklar da keiner weiss was noch verletzt ist.

Was wird nun getan um diesem Mann von politischer Seite zu helfen bzw wird dieser entschädigt, wenn dies überhaupt möglich ist falls er sein augenlicht nicht wiedererhält?

Auf diese Fragen hätte ich gerne Antwort

Mit freundlichem Gruß

Ralf Breves

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 12. November 2010
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Breves,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Wir haben in diesem Forum in den vergangenen Wochen mehrfach ausführlich zum Bahnprojekt Stuttgart 21 Stellung genommen (so in der 34. und in der 42. KW: http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/27132, http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/27319 ). Die Frage der Entschädigung einzelner verletzter Demonstranten wird nicht von der Bundesregierung, sondern auf Landesebene entschieden. Deshalb können wir Ihnen dazu leider keine Auskunft geben. Bitte wenden Sie sich, was diesen Punkt angeht, an die baden-württembergische Landesregierung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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