Sehr geehrter Herr Cakir,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Nach Einschätzung der Bundesbank sind Ihre Sorgen unberechtigt. Bei den Verbraucherpreisen wird es in den nächsten Monaten zu einer leichten Deflation kommen. Das ist jedoch darauf zurückzuführen, dass die Energie- und Nahrungsmittelpreise bis zum Sommer 2008 gestiegen und seitdem deutlich gefallen sind. Mittelfristig werden die Preise voraussichtlich leicht ansteigen. So dürfte die Inflationsrate gegen Jahresende 2009 wieder zunehmen. Im Jahresmittel 2009 werden sich die Verbraucherpreise wohl nur wenig ändern (+0,1%). 2010 könnten sie um 0,5% steigen. Da die Deflation also nur vorübergehend und nur leicht zu erwarten ist, sind also keine Effekte zu befürchten, die langfristig für die Wirtschaft von Bedeutung wären.
Die Bundesregierung setzt in ihrer Politik auf stabilisierende Maßnahmen. Diese Maßnahmen geben nachfragewirksame Impulse und können für neues Wachstum sorgen. Zu den Maßnahmen gehören das umfassende Rettungsprogramm für das deutsche Finanzsystem ebenso wie die Konjunkturpakete.
Mehr dazu:
Die Bundesbank:
www.bundesbank.de
Die Konjunkturpakete:
www.konjunkturpaket.de
Wirtschaftspolitik der Bundesregierung:
www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/wirtschaftspolitik...
Das Rettungsprogramm für Banken:
www.bundesfinanzministerium.de/nn_69116/DE/Buergerinnen__...
Um die Maßnahmen zu finanzieren, müssen wir jetzt kurzfristig mehr Schulden machen. Langfristig steigt dadurch die Zinsbelastung immer weiter und engt die Handlungsfähigkeit des Staates ein. Deswegen ist es genauso wichtig, verbindliche Regelungen einzuführen, um die Staatsverschuldung beim nächsten Aufschwung wieder abzubauen. Deshalb haben wir eine Schuldenbremse im Grundgesetz verankert.
Sie haben Recht: Investitionen in Forschung und Innovation sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum, für Arbeitsplätze und Einkommen von morgen. Um die gute Position der deutschen Wirtschaft auf wichtigen Zukunftsmärkten zu halten und weiter auszubauen, hat die Bundesregierung die Forschungs- und Innovationspolitik mit der Hightech-Strategie neu ausgerichtet. Damit hat sie erstmals staatliche Forschungs- und Innovationsaktivitäten in einer nationalen Strategie gebündelt. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf kleinen und mittleren Unternehmen (KMU): Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie hat am 1. Juli 2008 ein Basisprogramm, das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), eingerichtet. Ziel dieses Förderbereiches ist es, den KMU Zuschüsse und zinsgünstige Darlehen zu gewähren, damit sie Forschungs- und Innovationsprojekte finanzieren können.
Weitere Informationen finden Sie hier:
Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM):
www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Mittelstand/zim.html
Mehr zur High-Tech-Strategie der Bundesregierung:
www.bmbf.de/de/6608.php
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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