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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Beantwortet
Autor Jan Schminke am 25. Mai 2015
4858 Leser · 1 Kommentar

Die Kanzlerin direkt

Isis und Deutschlands Reaktion

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrte Bundeskanzlerin.
Heute sah ich ein Bild auf Facebook, welches mir keine Ruhe lässt. Es geht um die Zwillinge im Dienste des IS, deren Namen nicht echt sind. Zuerst einmal, wieso ist es der Presse nicht erlaubt die richtigen Namen zu verwenden? Ist die Wahrheit kein schützenswertes Gut? Weiterhin würde ich gerne wissen, wann die Weltengemeinschaft, zu der auch Deutschland gehört, endlich etwas unternimmt. Ich weiß, dass so etwas dauern kann, Nazi Deutschland durfte auch über ein Jahrzehnt wüten bevor etwas unternommen wurde. Das Ergebnis ist allseits bekannt. Sollte also nicht die starke Welt verhindern, dass eine solche Gruppe wie der IS den Rest der Welt in Angst und Schrecken versetzt, Eltern ihrer Kinder beraubt, Menschen ihre Heimat nimmt und eine Religion an den Abgrund drängt?
Wieso stellt sich niemand dem entgegen. Müssen diese Menschen erst ein ganzes Volk auslöschen bevor etwas geschehen darf? Sollte die Weltengemeinschaft zusammen stehend nicht dafür sorgen dies alles zu verhindern? Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen, Vielleicht verstehe ich auch dann die Reaktion der Weltengemeinschaft und Deutschlands.
Hochachtungsvoll J.Schminke

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 22. Juni 2015
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Schminke,

vielen Dank für Ihre Fragen, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Bekämpfung der militanten Gruppierung ISIS ist keine einfache Aufgabe. Es ist der internationalen Gemeinschaft jedoch inzwischen gelungen, eine Allianz gegen ISIS zu bilden. Arabische Staaten wie Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben hier die Führungsrolle übernommen. Der Vormarsch der ISIS im Nordirak und in Kobane konnte zunächst gestoppt werden.

Deutschland trägt durch Ausbildung militärischer Kräfte im Nordirak und die Lieferung von Ausrüstung zum Kampf des Irak gegen ISIS bei. Für eine Friedensmission der Vereinten Nationen sind die notwendigen Bedingungen derzeit allerdings nicht gegeben. Eine solche Mission setzt u. a. eine Anfrage der betroffenen Staaten an die UN und einen einheitlichen Beschluss im Sicherheitsrat voraus.

Wichtig aus Sicht der Bundesregierung ist, dass die sunnitische Bevölkerung in der Region eine politische und wirtschaftliche Perspektive erhält, um dem Terror den Boden zu entziehen. Daran arbeitet Ministerpräsident Al-Abadi. Außerdem müssen die von ISIS befreiten Gebiete stabilisiert werden. Deutschland hat in der Anti-ISIS-Koalition zusammen mit den Vereinten Arabischen Emiraten den Vorsitz der Gruppe "Stabilisierung" übernommen. So wurde mit den UN ein Fonds aufgelegt, um die Lebensbedingungen der Menschen dort zu verbessern. Ziel ist, ein Mindestmaß an Gesundheitsfürsorge, Ernährung und Kleidung bereitzustellen. Deutschland zählt zu den größten Geberländern für humanitäre Hilfe in Syrien, Irak und den Nachbarländern.

Der Kampf gegen ISIS hat auch innenpolitische Auswirkungen: Da seit 2012 rund 600 Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien ausgereist sind, ist die Änderung des Personalausweisgesetzes ein wichtiges Instrument, um islamistische Radikalisierung bei uns zu verhindern. Reisen von Personen, die die innere oder äußere Sicherheit Deutschlands gefährden, sollen so wirksam und nachhaltig unterbunden werden.

Zu Ihrer Eingangsfrage: Wenn die Medien nicht immer die Namen von Menschen auf den Pressefotos angeben, so dient das dem Schutz der abgebildeten Personen. Nicht jeder möchte, dass sein Name öffentlich bekannt wird. In dem von Ihnen erwähnten Fall kann es auch der Sicherheit der Angehörigen dienen.

Weitere Informationen: zum Kampf gegen ISIS http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Regionale...

zu Reisen von Dschihadisten http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/01/...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (1)Schließen

  1. Autor Gabriele Klein
    am 02. Juni 2015
    1.

    Sehr geehrter Herr Schminke, anscheinend werden diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit noch mit Arbeitslosengeld in Dänemark finanziert. Wobei man sich u.A. daran zu stören scheint, dass sie Geld kassieren ohne dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen. Hat man da noch Worte? Ich frage mich wer sich solche Arbeitskollegen auf dem Arbeitsmarkt wünscht.
    Hier der link auf den ich stieß. http://rt.com/news/259869-denmark-isis-jihad-benefits/

    Die deutschen Verhältnisse bezüglich Harz IV und ISIS Terroristen beschrieb u.A. die Huffington Post soweit ich das in Google erkennen kann.

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