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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Beantwortet
Autor Wolfgang Mücke am 29. September 2014
10311 Leser · 22 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Ist Deutschland noch verteidigungsfähig?

Sehr geehrte Fr. Dr. Merkel,

die Meldungen zum Zustand der Bundeswehr werden immer schlimmer.

Da meldet vor langer Zeit eines der Politmagazine, dass sich das aktuelle Gewehr bei Hitze, insbesondere bei Dauerfeuer verzieht. Das Verteidungsministerium dementiert und sehr viele Monate später stellt sich heraus, dass es doch stimmt.

Dann wird gesagt, dass Deutschland nicht mehr als 5.000 Soldaten nach Afghanistan senden kann. Da fragt man sich, was wäre denn in einem Verteidungsfall. Wie viele der 180.000 Soldaten der Bundeswehr sind denn einsatzfähig?

Dann braucht Deutschland sowjetische Transportflugzeuge, um die deutschen Panzer aus Afghanistan zurückzufliegen. Der A400M ist zu klein. Von den Marinehubschraubern fliegen nur zwei. Von den Kampfflugzeugen der Luftwaffe ist über die Hälfte nicht einsatzbereit.

Ist Deutschland eigentlich noch verteidigungsfähig? Wie kann es kommen, dass die Waffen der Bundeswehr so verrotten? Welche Verantwortung an dem Zustand tragen Ihre Verteidigungsminister?

Hat die Regierung das Gefühl, dass nach dem Ende des kalten Krieges eine Verteidigung nicht mehr nötig ist? Sind wir schon mitten in der Abrüstung? Wenn nein, wie soll es mit der Wartung der Waffensysteme und Investitionen in neue Waffensysteme weitergehen?

Wie will Deutschland mit dieser Bundeswehr "mehr Verantwortung" übernehmen?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Mücke

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 28. Oktober 2014
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Mücke,

vielen Dank für Ihre Fragen, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Zurzeit sind rund 3.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in 17 Krisengebieten weltweit eingesetzt. Sie leisten dort einen herausragenden, auch international sehr anerkannten Dienst. Die Zahl der Kräfte, die für solche Einsätze verfügbar sind, wird gemäß der Bundeswehrplanung bis 2017 weiter steigen.

Besonders durch die zahlreichen Auslandseinsätze nimmt Deutschland seine außen- und sicherheitspolitische Verantwortung wahr. Um die Anforderungen künftig erfüllen zu können, ist es wichtig, flexible Streitkräfte zu haben. Sie müssen auf sicherheitspolitische Unwägbarkeiten vorbereitet sein. Dieser Ansatz findet sich in den aktuellen Planungen der Bundeswehr wieder. Die Krisen in der Ukraine, im Nahen und Mittleren Osten sowie in Westafrika bestätigen, wie wichtig diese Ausrichtung ist.

Die Landesverteidigung wird auch als Bündnisverteidigung von der Nordatlantischen Allianz sichergestellt. Bei den aktuellen Konflikten oder möglichen Einsätzen stimmen wir uns eng mit den Partnernationen ab. Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben das auf dem Gipfel in Wales Anfang September noch einmal ausdrücklich betont. Sie haben unter anderem beschlossen, gemeinsame, schnell verfügbare Einsatzkräften zu schaffen.

Die Bundesverteidigungsministerin hat die Schritte, die jetzt notwendig sind, eingeleitet. Sie sind in der neu erstellten „Agenda Rüstung“ zusammengefasst. Die Aufgaben, die darin enthalten sind, beziehen sich auf den Bereich der Beschaffung, aber auch der industriellen Fertigung. Wenn hochtechnisierte Rüstungsgüter teilweise mit jahrelanger Verspätung ausgeliefert werden, führt das zu Einschränkungen beim noch vorhandenen Material. Auch die dringend notwendigen Personalplanungen leiden darunter. Die „Agenda Rüstung“ will auch diese Mängel beseitigen. Als erste Konsequenz wurden die Inspekteure der Luftwaffe und der Marine beauftragt, schnellstmöglich Lösungen für die Probleme bei Flugzeugen und Helikoptern zu erarbeiten. Mit den Maßnahmen im Bereich der Rüstung und der flexiblen Ausrichtung ist die Bundeswehr auf einem guten und richtigen Wege, um nicht nur den aktuellen, sondern auch künftigen Herausforderungen wirkungsvoll begegnen zu können.

Weitere Informationen: www.bundeswehr.de oder www.bmvg.de

Zur NATO: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYtNC8IwEET_UTZ...

Zur Agenda Rüstung: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYuxDsIwDET_yE4...

Zur materiellen Einsatzbereitschaft: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYvBCsIwEET_aDc...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (22)Schließen

  1. Autor Wolfgang Mücke
    am 29. September 2014
    1.

    Jetzt müssen Soldaten wochenlang für einen Einsatz im Ebolagebiet trainiert werden. Müssten ABC-Abwehrkräfte dies nicht beherrschen. Ebola könnte als B-Waffe dienen.

  2. Autor Wolfgang Mücke
    am 29. September 2014
    2.

    Gerhard Schröder wurde gelobt, weil er nicht beim Irak-Krieg teilnahm. Hr. Westerwelle wenigstens ein bisschen, weil er sich gegen eine Teilnahme an Luftangriffen auf Libyen stellt. Deutsche Soldaten im Afghanistan mussten im Notfall die amerikanische Luftwaffe anfordern. Jetzt nimmt Deutschland nicht an Luftangriffen in Syrien und im Irak teil. Die Frage ist: Wollten und wollen wir aus politischen oder moralischen Gründen nicht oder konnten und können wir einfach nicht, weil die Flugzeuge defekt sind.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 29. September 2014
    3.

    Wolfgang,
    sei es wie es sei! Hauptsache Deutschland
    nimmt nicht an Kriegen teil! Aus welchen
    Gründen auch immer!

  4. Autor Erhard Jakob
    am 29. September 2014
    4.

    Ebola, brauchen sie im Krieg gar nicht
    erst als Waffe einsetzen. Sie macht
    schon im Frieden Schaden genug!

  5. Autor Wolfgang Mücke
    am 30. September 2014
    5.

    Erhard,
    es geht nicht darum, ob wir an Kriegen teilnehmen. Es geht darum, ob wir uns zur Not noch verteidigen könnten. Natürlich wäre es schön, wenn nie mehr der Verteidigungsfall ausgerufen werden müsste. Aber das kann niemand garantieren.
    Wenn Deutschland abrüstet, dann sollte es offiziell über den Bundestatg erfolgen und nicht indirekt durch mangelnde Wartung oder durch Fehlkäufe.

  6. Autor Erhard Jakob
    am 01. Oktober 2014
    6.

    Alle Länder dieser Erde sollten sich zu einem
    *Zentral-Staat* zusammenschließen und
    den *Welti* als Währung einführen.
    .
    Es spllte in Genf >oder sonst wo< eine
    Weltregierung geschaffen werden.

    Gründe:
    Wenn es keine Länder mehr gibt, dann
    kann es folglich auch keine Kriege
    zwischen Ländern mehr geben.
    Schließlich gibt es nur eins.
    .
    Es können also dann nur noch ehrliche, aufrichtige,
    couragierte und friedliieben Menschen geben.
    .
    Und eben Kriminellle und Verbrecher,
    welche den Ehrlichen schaden
    wollen.
    .
    Diese müssen dann von der *Welt-
    Polizei* gefaßt und von einem
    *Welt-Gericht* bestraft
    werden.
    .
    Dr. Martin Luther King:
    *Ich habe einen
    Traum.*
    .
    Ich auch!

  7. Autor Helmut Krüger
    am 01. Oktober 2014
    7.

    Die gesetzte militärische Nichtverteidigungsfähigkeit ist nicht erst seit Kurzem da, sie war schon immer dagewesen. Weil es um puren Absatz der Rüstungsfirmen ging, gleich des Funktionierens. Auch zu den Zeiten des Kalten Krieges.

    Denn es war ja nicht das Funktionieren der "eigenen" Rüstung, was den Expansionsdrang der Sowjetunion verhindert hat, sondern die periodisch stattfindenden Aufstände im für eigens erklärten Machtbereich. Eine Eroberung der westlichen Hälfte Europas hätte die Probleme aus eigener Sicht nur noch potenziert.

    Gegen wen soll sich ein Land verteidigen?

    Diejenigen Mordbrenner, die anders als mit rationalem Kalkül und die aus nichtstaatlichem Interesse allein aus Fanatismus handeln, ist mit klassischem und schwerem militärischen Gerät nicht beizukommen. Allenfalls mit Technik, die robust ist, dass sie auch unter ungewöhnlichen Bedingungen funktioniert. In einem Land, das den Bus-Ersatzverkehr anstelle einer kurzzeitig gesperrten U-Bahn-Strecke mit dochmodernen Bussen organisiert, deren Türen nicht zugehen, soweit die Fahrgäste über eine gelbe Linie nahe den Türen stehen: Was soll da erwartet werden, wenn es um andere Bereiche geht?

  8. Autor Erhard Jakob
    am 01. Oktober 2014
    8.

    Die Bundeswehr wurde geschaffen um Deutschland
    vor Angreifern zu schützen. Nicht dafür in anderen
    Ländern die Interessen Deutschland mit Waffen-
    gewalt (Krieg) durchzusetzen.

  9. Autor Heidrun Forster
    am 02. Oktober 2014
    9.

    Es stimmt mich immer trauriger, zu welchem Staat Deutschland verkommt. Wir werden kaputt gespart. Wir können und weder verteidigen, noch können wir bei den Krisen in der Welt Unterstützung leisten und selbst im eigenen Land ist die Infrastruktur völlig marode. Ich frage die Politik - ist es das wert? Eine marode Republik mit der ehemaligen DDR als Vorbild oder eine geringe Verschuldung zu fast 0% Zinsen, um unser Land, auch für zukünftige Generationen, attraktiv zu halten. Der Wirtschaftsstandort Deutschland wird erheblich gefährdet.!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  10. Autor Erhard Jakob
    am 03. Oktober 2014
    10.

    @Wolfgang (5),
    VOLLTREFFER!
    :
    Helmut (7),
    ja ich sehe erst einmal auch keine Gefahr
    von irgend einem Land angegriffen
    zu werden.
    .
    Dafür ist die Gefahr, von geldgieren Geiern
    (lt. Münte *Heuschrecken*) mit schmutzigen
    Bomben angegriffen zu werden,
    als immens hoch!
    .
    Es geht weniger um den Kampf
    Land gegen Land, sondern
    mehr >Gut gegen Böse.<
    .
    Heidrun(9),
    Frage:
    "Wer ist denn schuld an dem jetzigen Zustand?"
    Meine Antwort:
    "Du, ich und die meisten Wähler! *Wir* haben doch
    die Politiker, welche den maroden Zustand in
    Deutschland herbei geführt haben, in ihr
    hohes Amt gehoben!"
    .
    Ein klein wenig möchte ich aber auch unsere
    Abgeordneten in Schutz nehmen. Sie haben
    doch gar nicht die Macht grundlegendes
    am System zu ändern.
    .
    Die tatsächliche Macht geht doch von den
    Geld- und somit Machthabenden aus.
    .
    Berthold Brecht:
    *Wenn man mit Wahlen etwas ändern
    könnte. wären sie längst verboten.*

  11. Autor Erhard Jakob
    am 07. Oktober 2014
    11.

    Politiker sind Menschen und Menschen kann man zum Guten
    und zum Bösen bewegen. Als *Bewegungsmittel*
    wird das Geld missbraucht.
    .
    Diese Geld bzw. die Gier danach
    hat auf der Welt schon viel
    Böses angerichtet.

  12. Autor Christian Adrion
    am 16. Oktober 2014
    12.

    Ich denke mal, die seit kurzer Zeit immer häufiger auftretenden Mängel in unserer Militärtechnik, haben nur einen Zweck, uns an eine neue Rüstungspirale zu gewöhnen. Wer die Rede der Amerikaner auf dem NATO-Gipfel gehört hat, weiß um was es geht, um ein gigantisches Rüstungsgeschäft!

    Christian Adrion

  13. Autor Erhard Jakob
    am 17. Oktober 2014
    13.

    Rosi,
    mit *Ich* wirst du nicht viel bewegen könen.
    Wir müssen wieder vom *Ich zum Wir*
    kommen. >WIR< können
    viel erreichen.
    .
    Siehe: 1989.

  14. Autor Wolfgang Mücke
    am 17. Oktober 2014
    14.

    2 neue Meldungen:
    1. Die deutschen Drohnen können wahrscheinlich doch nicht in der Ukraine zur Überwachung der waffenfreien Zone eingesetzt werden, weil sie überfrieren und dann abstürzen können. Sie taugen nur in warmen Ländern.
    2. Die Forschung zu einer Ebola-Impfung ist in den USA doch weiter fortgeschritten als gedacht. Die USA befürchtet seit längerem Terroranschläge mit Ebola. Eine neue Möglichkeit für Selbstmordattentäter, statt Sprengstoff Viren verteilen. Warum werden deutsche ABC-Einheiten der Bundeswehr dann nicht im Umgang mit Ebola ausgebildet?

  15. Autor Wolfgang Mücke
    Kommentar zu Kommentar 12 am 17. Oktober 2014
    15.

    Die offizielle Aussage ist: Neue terminlich zugesagte Waffen wurden nicht fertigt. Die Termine wurden teilweise um viele Jahre überschritten. Wegen der neuen zugesagten Waffen wurden die alten nicht mehr richtig gewartet. Im Ergebnis hat das Verteidigungsministerium viele Milliarden Euro an das Finanzministerium zurückgegeben. Es wurden aber keine Rücklagen für den Zeitpunkt gebildet, wenn diese Waffen schließlich fertig sind. Deshalb spricht Fr. von der Leyen von der zukünftigen Aufstockung des Verteidigungshaushalts.

    Zum einen kann ich die Begründung nachvollziehen. Die Probleme im Wehrbeschaffungsamt sind seit langem bekannt. Kein Verteidigungsminister hat da mal richtig aufgeräumt. Ich würde mich nicht wundern, wenn bei der Wehrbeschaffung Korruption im großen Maße im Spiel wäre. Es gibt keine Festpreise, keine Konventionalstrafen, keine Garantie. Deshalb steigen die Preise ins Unermessliche und die Termine verschieben sich ungestraft um Jahre. Der deutsche Steuerzahler zahlt die Entwicklung und alle Fehlerbeseitigungen und Nacharbeiten. Die Industrie verkauft dann die neuen Waffen mit Erfolg und großem Gewinn ins Ausland.

  16. Autor Wolfgang Mücke
    am 17. Oktober 2014
    16.

    Wir sollen uns und unsere Bündnispartner verteidigen können. Das ist ja ziemlich eindeutig.
    Gegen wen? Seit Rußland Landnahme mit militärischen Mitteln durchführt und grüne Männchen ohne Hoheitsabzeichen in europäischen Ländern einsetzt, ist die Zeit des Glaubens an eine friedlliche europäische Welt (bis zum Ural) vorbei. So weit sind wir und erst recht unsere osteuropäischen Nato-Partner nicht von der russischen Grenze entfernt. Zumindest muss Deutschland seine Verteidigungsfähigkeit signalisieren können. Angeblich erfüllen wir aktuell noch nicht einmal die Nato-Vorgaben.

  17. Autor Erhard Jakob
    am 17. Oktober 2014
    17.

    Hallo Wolfgang,
    zu *Korruptin.*
    .
    Bitte lese am 18.10.2014
    >die tageszeitung-taz.<

  18. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 13 am 17. Oktober 2014
    18.

    Vom Ich zum Wir ist ja wesentlich älter als 1989. Im Prinzip markiert es ja den Anspruch der DDR, der dann allerdings janusköpfig geworden ist.

    So richtig es ist, dass ein Einzelner für sich genommen nichts oder recht wenig ausrichten kann - auf jeden Fall nach dem klassischen Prinzip der Durchsetzung - so falsch wäre es m. E., das "Ich" im "Wir" geradezu zu ertränken, dass nichts mehr vom unterscheidbaren Ich erkennbar ist. "Ordne dich ein, dann kannst Du nichts falsch machen".

    Dann wird das Wir kontraproduktiv.

    1989 wie im übrigen auch bspw. die Anti-Atomkraft-Bewegung im Westen lebte ja gerade von sehr unterscheidlichen Ausdrucksweisen, dass da gerade nichts zentral organisiert worden ist.

    Im Grundsatz halte ich den oft aufgemachten Gegensatz zwischen Ich und Wir für überholt. Das eine kann nicht sein ohne das andere und umgekehrt auch.

    Motto wäre also eher: Das Ich im Wir und erkennbar im Wir vereinigt. Dann kann was werden, ohne von vornherein bestimmt zu werden.

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