Sehr geehrte Frau Diedrichsen,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
So sehr wir verstehen, wenn sich Menschen über finanzielle Engpässe aufregen: Ihre Anschuldigungen sind nicht gerechtfertigt. Zumal Sie Fördermaßnahmen vergleichen, die sich so nicht vergleichen lassen. Mit der Umweltprämie hat die Bundesregierung die Sicherung von Arbeitsplätzen in der deutschen Automobilindustrie gefördert – Arbeitsplätze, von denen auch Familien und damit Kinder abhängig sind. Der Kinderbonus in Höhe von 100 Euro pro Kind diente dazu, die Kaufkraft von Familien in der Wirtschaftskrise zu stärken. Der Bonus wurde übrigens nicht mit den Regelleistungen zur Grundsicherung verrechnet.
Zusätzlich hat die Bundesregierung die Unterstützung von Kindern bedürftiger Familien verbessert. Kinder im Alter von sechs bis 13 Jahren erhalten seit dem 1. Juli monatlich 35 Euro mehr – statt 211 also 246 Euro. Neu ist auch das „Schulbedarfspaket“ in Höhe von 100 Euro pro Schuljahr. Es wird seit dem Schuljahr 2009/2010 gewährt. Nicht zuletzt sorgen ein verbesserter Kinderzuschlag sowie eine deutliche Wohngelderhöhung dafür, dass Eltern mit geringem Einkommen und ihre Kinder oberhalb der Bedürftigkeitsschwelle bleiben.
Alle diese Maßnahmen zeigen, dass die Bundesregierung sehr wohl weiß, „was in der Bevölkerung vor sich geht“, wie Sie es formuliert haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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