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Abstimmungszeit beendet
Autor Klaus Fink am 18. Juli 2016
3890 Leser · 22 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Kanzlerschaft auf zwei Amtsperioden begrenzen

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Ihr Amt - und das wissen Sie besser als jeder andere - erfordert tagtäglich einen enormen persönlichen Einsatz, wobei die nationalen und internationalen Probleme und Krisen in den letzten Jahren noch gewaltig zugenommen haben und mehr den je schnelle und profunde Entscheidungen in Ihrem Amt erfordern. Die Erfahrung zeigt jedoch auf der anderen Seite, dass jeder Mensch unter Dauerstress - psychisch und physisch - mit der Zeit an Kraft und Stärke verliert und seine Aufgaben nicht mehr mit der erforderlichen Präzision und Qualität erledigen kann. Das ist menschlich und ganz normal. Aus diesem Grund wurde z.B. in den USA und in Frankreich die Wiederwahl der jeweiligen Präsidenten auf zwei Amtsperioden begrenzt. Das gleiche gilt auch für den deutschen Bundespräsidenten. Gibt es eigentlich einen überzeugenden Grund, warum dies nicht auch für die Bundeskanzlerschaft so geregelt sein sollte ? Negativbeispiele aus meiner Sicht wären Kohls letzte Amtsperioden (Stagnation) oder auch Ihre laufende dritte Amtsperiode, die aus meiner Sicht von einigen Fehleinschätzungen und Fehlern begleitet ist und zu einem deutlichen Ansehensverlust Ihrer Person in der Bevölkerung geführt hat. Warum dann jetzt nicht handeln, einen Nachfolger aufbauen, auf eine vierte Amtsperiode schon jetzt verzichten und einen entsprechenden Änderungsantrag in den Bundestag einbringen ?
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Fink

Kommentare (22)Schließen

  1. Autor Erhard Jakob
    am 18. Juli 2016
    1.

    Um diesen >Änderungsantrag< geht es doch schon mehr als 60 Jahre.
    Der wurde doch schon so oft eingebracht und wurde immer wieder
    abgelehnt. Was mich betrifft, ich würde die >2 Phasen-Frist<
    begrüssen.

  2. Autor Joachim König
    am 18. Juli 2016
    2.

    Meiner Ansicht nach ist das Amt des französischen und insbesondere das des amerikanischen Präsidenten, nicht als vorbildlich anzusehen. In beiden Fällen ist zu viel Macht in einer Hand konzentriert. Von daher ist eine solche "Bremse" wie sie diese Wiederwahlbegrenzung darstellt, eventuell sinnvoll, auch um aufkommende Dynastien zu vermeiden, wie sie solche Machtfülle mit sich bringt. Man betrachte die Kennedys, Buschs und jetzt Clintons . . . Bei Kennedy sollten die Brüder folgen, bei Busch folgte der Sohn, bei Clinton die Ehefrau.

    Im Falle unserer Kanzlerin sehe ich eher den Vorteil der langjährigen Erfahrung, die mit jedem Jahr weiter wächst. Nach meiner subjektiven Einschätzung ist in ihrer Leistungsfähigkeit eher eine Steigerung in den letzten Monaten und Jahren zu verzeichnen. Mag sein, dass ich damit nicht auf der Linie der großen Masse liege, auch habe ich nie CDU gewählt - aber ich bin dankbar für diese Persönlichkeit im Amt des deutschen Bundeskanzlers.

  3. Autor Klaus Fink
    am 18. Juli 2016
    3.

    Zu Kommentar Nr. 1 von Frau Rosi Steffens: ich habe jetzt einige Ihrer Kommentare gelesen. Ich möchte Sie persönlich absolut nicht angreifen, bin aber ehrlich, oftmals komme ich mit Ihren Ausführungen leider überhaupt nicht klar, da ich sie nicht im Kontext des behandelten verstehe. Sorry, aber oftmals sind Ihre Aussagen aus meiner Sicht sehr nebulös und von der eigentlichen Thematik abweichend. Aber vielleicht liegt es auch an meiner Verständnisgabe. In Ihrem obigen Kommentar ziehen Sie einen Quervergleich zu "Managern ". Aus meiner Sicht ist dies einfach das Thema verfehlt ! Es geht hier um den wichtigsten Posten in der Republik, nämlich um die Kanzlerschaft. Die Bundeskanzlerin hat die politisch entscheidende Richtlinienkompetenz und damit eine ganz besondere Verantwortung für die Politik Deutschlands. Das ist doch nicht mit einem Manager-Posten in einem auch noch so großen Industriebetrieb nur annäherungsweise zu vergleichen. Ich denke, dass Frau Merkel mit Ihrem Amt mittlerweile sehr überfordert ist. Durch Fehlentscheidungen - die zu gravierenden Problemen in Deutschland geführt haben und auch zu einer Spaltung in der Gesellschaft - hat sie m.E. auch an Selbstsicherheit verloren. Es folgen nämlich jetzt Fehler auf Fehler (=> Böhmermann, kommodes Verhalten zu Erdogan usw. usw.), die ihr früher in diesem Ausmaß nicht unterlaufen sind. Da hat Frau Merkel stets mal abgewartet, "wo der Hase hinläuft" und dann mainstreamförmig entschieden.

  4. Autor Klaus Fink
    am 19. Juli 2016
    4.

    Die Bundeskanzlerin Frau Merkel nimmt mit Ihrer Richtlinienkompetenz die zentrale und entscheidende Position in der deutschen politischen Führung ein. Diese Funktion mit einem Managerposten - auch eines Großunternehmens - zu vergleichen, geht an der Sache vorbei. Frau Merkel sind offensichtlich gravierende Fehler in der Flüchtlingsfrage unterlaufen, die für Deutschland nachhaltige Probleme nach sich ziehen werden ( => Sicherheit, Integration, Finanzen, kulturelle Probleme ...). Humanität ja, aber nicht in dieser Form, überbordend und am Parlament, den Bürgern und an Europa vorbei. Sie hat mit Ihrer Politik nicht nur Deutschland sondern auch Europa zu einem guten Stück gespalten. Was noch verstärkend hinzukam, war der Umstand, dass sie stur und unbeeindruckt Ihren Kurs durchgezogen hat, trotz Bedenken und Warnungen insbesondere von namhaften und sachkundigen Parteikollegen aus ihrer und der Schwesterpartei. Da Frau Merkel mittlerweile einen totalen Schwenk vorgenommen hat, kann man schließen, dass sie die ihr unterlaufenen Fehler inzwischen erkannt hat. Damit ist sie aber aus meiner Sicht so etwas wie "angeschlagen". Man sieht dies an sich häufenden Folgefehlern/Einschätzungen (Böhmermann, Erdogan ...), die ihr früher in dieser Form nicht unterlaufen wären. Da war Merkel sehr vorsichtig, hat mal abgewartet "wohin der Hase so läuft" und dann mainstreamartig entschieden. Daher fällt es mir bei aller Objektivität schwer "dankbar für Frau Merkel zu sein" wie im obigen Kommentar ausgeführt.

  5. Autor Felizitas Stückemann
    am 19. Juli 2016
    5.

    Zu 4 +5: Wie schon des öfteren, stimme ich auch hier
    Klaus Fink voll zu. Das liegt wohl auch daran, dass Klaus
    einen realistischeren Werdegang hat.

  6. Autor Erhard Jakob
    am 20. Juli 2016
    6.

    Rosi,
    jeder äüssert hier seine ganz persönliche Auffassung.
    Da machen Sie, ich und all die anderen
    keine Ausnahme..
    .
    Viele sind für eine maximale Amtszeit von 2 Perioden
    und viel sind dagegen. In einer Demokratie
    entscheidet die Mehrheit
    der Wähler.
    .
    Das ist nun
    mal so.

  7. Autor Klaus Fink
    am 09. August 2016
    7.

    Zu Komm. Nr. 11. Fr. Steffens: Ich finde, dass es keine Anmaßung und des Menschen unwürdig ist, wenn Ämter auf Zeit begrenzt werden. Die Bundeskanzlerschaft unterliegt m.E. im Zeitablauf einem deutlich sichtbaren Verschleiß. Natürlich gilt auch hier die Regel, dass "neue Besen wieder besser kehren". Ein dynamischer und qualifizierter Nachfolger/in mit politischer Klugheit, Weitsicht und Selbstsicherheit erfüllt alle Kriterien, um mit einem Stab an vorhandenen fachkundigen Mitarbeitern schnell die erforderliche Kompetenz wieder aufzubauen. Er hätte auch noch den klaren Vorteil, dass er unbelastet mit den in Jahren gewachsenen Zwängen und Abhängigkeiten und mit einem Blick für das Wesentliche durchstarten könnte. Problematisch ist es nur dann, wenn der Aufbau einer möglichen Nachfolge systematisch torpediert wurde. Es bliebe dann nur noch die Option eines Politikwechsels durch Abwahl.

  8. Autor Erhard Jakob
    am 09. August 2016
    8.

    Klaus, was ist hier mit *Abwahl* gemeint?
    Ist hier die Abwahl gemeint, wie sie
    1990 in der DDR von statten gingÜ

  9. Autor Klaus Fink
    am 10. August 2016
    9.

    Zu Komm. Nr. 13. H. Jakob: Danke für Ihren Hinweis, den ich Ihnen gerne klarstellen möchte. Ich habe konkret folgendes gemeint: aus meiner Sicht hat Frau Merkel bei Ihrem "Lehrmeister" (Altbundeskanzler Kohl) sehr gut aufgepasst und dabei gelernt, wie Machterhalt zu funktionieren. Dadurch gibt es m.E. leider so gut wie keinen geeigneten Kandidaten aus den Reihen der CDU. Herr Bosbach wäre sicherlich ein Superkandidat, aber er wird es sicher aus persönlichen Gründen nicht mehr machen können. Geeignete Kandidaten aus den Reihen der CSU sind da, aber ich schätze es so ein, dass sie politisch wegen des Proporz nicht durchsetzbar wären. Vorausgesetzt, Frau Merkel ändert ihre Politik nicht grundlegend im Interesse der deutschen Bürger (=> u.a. nachhaltige Begrenzung des Flüchtlingszuzuges, da Deutschland schon derzeit weit überfordert ist) und man gehört zu den 65 % der Bevölkerung (jüngste Meinungsumfrage), wäre es nur konsequent, Frau Merkel im nächsten Jahr - sofern sie nochmals antritt - die Stimme zu verweigern. Wie die Nachfolge dann aussieht, weiß ich natürlich auch nicht. Aber man darf doch die m.E. für Deutschland sehr gefährliche und schädliche Politik von Frau Merkel nicht noch bei der Bundestagswahl unterstützen.

  10. Autor Erhard Jakob
    am 10. August 2016
    10.

    Klaus,
    Sie haben hier ganz schön
    am Ziel vorbei geschossen.
    .
    In Deutschland wird der Bundeskanzler/die Bundes-
    kanzlerin nicht vom Volk gewählt. Es werden
    Parteien in den Bundestag gewählt.
    .
    Wie Parteien erreichen meist nicht über 50 % der
    Wählerstimmen. Deshalb müssen sie mit
    anderen Parteien koallieren.
    .
    Anschließend wird vom Bundestag der/die Bundes-
    kanzler/in gewählt. So ist es auch möglich, dass
    sich eine CDU/CSU/X-Koalition auch auf einen
    Kandidaten der CSU einigen können. Wichtig
    ist, dass der Vorschlag von über 50 %
    der MdB´s angenommen wird.

  11. Autor Klaus Fink
    am 10. August 2016
    11.

    Zu Komm. Nr. 16. H. Jakob: vielen Dank für die hilfreiche "Belehrung". So weit bin ich aber schon informiert, dass bei einer Bundestagswahl Parteien gewählt werden. Auch die übrigen von Ihnen ausgeführten Modi waren mir im Grundsatz nicht unbekannt. Ich hatte bei meiner Überlegung Frau Merkel als Spitzenkandidatin der CDU/CSU im Blickfeld. Natürlich sind immer Koalitionen notwendig, wobei je nach Ausgang der Wahl auch Regierungsbildungen ohne Beteiligung der CDU/CSU derzeit nicht ganz ausgeschlossen werden können. Vor allem wenn die CDU/CSU weiterhin an Zustimmung in der Bevölkerung verlieren sollte. Sie liegt aktuell je nach Umfrage bei noch 32 % - 35 %. Die von Ihnen erwogene Möglichkeit eines CSU-Kandidaten halte ich aber für sehr unwahrscheinlich. Bei welcher evtl. Koalitionspartei (SPD, Grüne, Linke ...) sehen Sie hier eine Zustimmung.

  12. Autor Erhard Jakob
    am 10. August 2016
    12.

    Ich wollte Sie nicht "belehren". Da ich annahm, dass sie das alles
    bereits wissen. Sie schließen aus, dass die C - Union
    sich auf einen CSU-Kandidaten (z.B. Seehofer)
    verständigen würden.
    .
    Ich sehe das aber anders. 2000 haben sich auch die CDU/CSU
    gemeinsam auf den Spitzenkandidaten der beiden Parteien
    >Dr. Edmund Stiober CSU< verständigt. Damals hat er
    verloren und Gerhard Schröder hat gewonnen.
    .
    Als Koallitionspartner kämen dann die SPD, Grüne, FDP und
    evenuell sogar die AfD infrage. Wichtig ist, dass sie
    zusammen über 50 % kommen.
    .
    *In der Not muss der Teufel
    sogar Fliegen fressen!*

  13. Autor Klaus Fink
    am 10. August 2016
    13.

    Zu Komm. Nr. 18. Herr Jakob: Wenn es um den Machterhalt von Parteien geht, ist nichts ausgeschlossen. Parteien gleich welcher Couleur haben immer Stimmenmaximierung als Primärziel im Auge. Übrigens, es gab noch einen zweiten Kanzlerkandidaten von der CSU und zwar Franz Josef Strauss, der im Jahr 1980 gegen Helmut Schmidt verloren hat. Seehofer oder Söder würden es m.E. aber schwer haben, da sie sich offen gegen Merkel in der Flüchtlingspolitik gestellt haben bzw. weiter stellen. Ich denke, dass die Parteibasis der CDU, die bisher offensichtlich geschlossen hinter der Politik von Merkel steht, einen Kandidaten von der CSU deshalb nicht akzeptieren würde. Das gleiche gilt wohl auch für die SPD, die Linken und die Grünen. So habe ich zumindest Aussagen von Politikern dieser Parteien verstanden. Aber wie auch bei den letzten Landtagswahlen - vor allem in Baden-Württemberg - zu sehen war, kann man in der Politik keine Konstellation von vorneherein ausschließen. Manchmal gibt es auch unüberwindbare Zwänge für Koalitionen, um die zwingende 50%-Marke zu erreichen/überspringen. Deshalb "never say never" ! Man wird sehen.

  14. Autor Erhard Jakob
    am 10. August 2016
    14.

    Zu: 19
    Hallo Klaus,
    wir haben unterschiedliche Ansichten. Aber das ist doch nichts
    Schlimmes. Wichtig ist, dass wir uns trotzdem gegenseitig
    achten und respektieren.
    .
    Ich sehe das, wie folgt:
    Die C-Schwesternparteien wollen mit dem besten *Zugpferd*
    in den Wahlkampf gehen. Mit Strauß und Stiober (CSU)
    ist es schief gegangen. Das kann bei Seehofer
    anders sein.
    .
    Es geht hier auch nicht darum, wie es die CDU-Spitze sieht.
    Es geht mehr darum, wie es die CDU/CSU-Basis sieht.
    Und die CDU/CSU-Basis sieht nach meiner Meinung
    die Sache so, dass wohl Seehofer eine
    besseres *Zugpferd* ist.
    .
    Das ist meine Meinung. Sie kann
    natürlich auch falsch sein.

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