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Beantwortet
Autor C. Mendel am 17. August 2008
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Außenpolitik

Kaukasuskonflikt

Guten Tag Frau Bundeskanzlerin

mein Anliegen beziht sich auf den Kaukasuskonflikt. Ich bin sehr froh, daß Sie persönlich hier zu vermitteln suchen. Ich möchte wissen, ob Sie sich auch weiterhin engagieren werden und wie Ihre Vorstellung bzw. Herr Steinmeiers Vorstellung von einer freidlichen Beilegung des Konflikts aussieht.

Mit freundlichen Grüßen Christian P. Mendel

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 30. September 2008
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Mendel!

Vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten

Selbstverständlich wird sich Deutschland an der Seite seiner europäischen und transatlantischen Partnern mit aller Kraft für eine dauerhafte Beilegung des Konfliktes im südlichen Kaukasus einsetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier werden sich - natürlich - in diesen Prozess einbringen.

Wie ist der gegenwärtige Sachstand?

Unter Vermittlung der französischen EU-Ratspräsidentschaft wurde ein Sechs-Punkte-Plan ausgehandelt, der maßgebend für den weiteren Prozess zur Beilegung des Konfliktes ist. Die EU und Russland hatten vereinbart, bis zum 1. Oktober 2008 insgesamt 200 Beobachter in die Krisenregion zu senden. Deutschland wird dabei ein Fünftel der geplanten EU-Beobachtertruppe - also 40 Beobachter - für Georgien stellen. Mit dieser Beobachtermission soll die Lage im Kaukasus stabilisiert und ein erneutes Ausbrechen des Konfliktes vermieden werden.

Am 15. Oktober sollen dann in Genf internationale Gespräche über die Sicherheit in Georgien beginnen. Ziel der Gespräche muss es sein, die territoriale Integrität Georgiens wiederherzustellen.

Die EU hat bereits beschlossen, Georgien beim Wiederaufbau zu helfen. Sie plant darüber hinaus, noch vor Jahresende die Umrisse einer "östlichen Partnerschaft" festzulegen, um die Beziehungen mit östlichen Nachbarländern zu verstärken. Diese "östliche Partnerschaft" soll mehrere Länder einbeziehen, darunter Georgien, die Ukraine und Moldau. Der Plan wird darauf abzielen, die Integration und Flexibilität der Wirtschaft zu fördern, damit die EU mehr Kanäle zur Wahrung der regionalen Sicherheit und Lösung der Konflikte hat.

Die EU hat seit Ausbruch der regionalen Krise im südlichen Kaukasus ihre Fähigkeit zum Krisenmanagement eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Unter Führung der französischen EU-Präsidentschaft und in ständiger Abstimmung der EU-Staaten untereinander ist es gelungen, zügig einen Waffenstillstand herbeizuführen und so weiteres Blutvergießen und Leiden der Zivilbevölkerung zu vermeiden. Einzelne Staaten allein vermögen eben nicht so viel auszurichten wie eine Staatengemeinschaft. Die Bundesregierung wird auch weiterhin auf die EU als Vermittlerin setzen und alles tun, um den Erfolg dieser Bemühungen sicher zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung