Sehr geehrter Herr Brendel,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
In Ihrer Frage beziehen Sie sich auf Medien-Veröffentlichungen im Februar dieses Jahres. Es entspricht aber nicht den Tatsachen, dass Deutschland sich weigert, geschützte Fahrzeuge an den NATO-Partner Litauen zu liefern. Derzeit läuft ein Vergabeverfahren der litauischen Regierung für gepanzerte Fahrzeuge. Daran können sich selbstverständlich auch deutsche Unternehmen beteiligen.
Ohne den Entscheidungen vorgreifen zu wollen: Litauen ist NATO-Partner. Sollte ein deutsches Unternehmen den Zuschlag in dem Verfahren erhalten, wird es keine Schwierigkeiten bei den notwendigen Exportgenehmigungen geben.
Deutschland misst der Entwicklung und Ertüchtigung der Streitkräfte seiner NATO-Partner einen hohen Stellenwert bei. Eine Unterstützung ist deshalb selbstverständlich - wie bei allen NATO-Partnern. Zurzeit wird auch geprüft, wie eine Unterstützung Litauens mit anderen Rüstungsgütern aussehen kann. Die Gespräche darüber sind noch nicht abgeschlossen.
Es gibt weitere wichtige Beispiele für die Zusammenarbeit im Bündnis: So hat Deutschland nach den Beschlüssen auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 eine Schlüsselrolle bei der Bildung der sogenannten NATO-Speerspitze übernommen. Die ersten Planungen dazu sind bereits umgesetzt. Zusätzlich ist Deutschland auch 2015 an einer Vielzahl von NATO-Übungen beteiligt, unter anderem im Baltikum.
Weiter Informationen: http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde
http://www.deutschesheer.de/portal/a/heer/!ut/p/c4/NYzBCs...
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Infodienst/2014/...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 24. Februar 2015
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am 24. Februar 2015
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