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Abstimmungszeit beendet
Autor Hans-Dieter Wege am 04. September 2009
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Innenpolitik

Koalitionsnachwahlen

Geehrte Frau Bundeskanzlerin!

Des Öfteren ist es in der letzten Zeit nach Wahlen schon passiert, dass durch die demokratischen Parteien in den Ländern oder auch im Bund KOALITIONEN gebildet wurden, vielleicht sogar gegen den Mehrheitswillen in der Bevölkerung.
Dieses wird dann ausschließlich durch die Parteien in so genannten Koalitionsverhandlungen vorgenommen.

Marx meinte übrigens folgendes zum Recht auf Koalitionen:
"Nein, es gibt eben so wenig ein Recht auf Koalition, wie es ein Recht auf Betrug und Diebstahl gibt, eben so wenig wie es ein Recht auf Blutschande oder Ehebruch gibt."***

Müssten nicht aber, damit wirklich die demokratische Mehrheitsmeinung des Souveräns in Deutschland, nämlich der Mehrheitswille der Wählerinnen und Wähler zum Tragen kommt nicht in diesem Moment auch mögliche Koalitionen von der Bevölkerung durch Wahlen bestimmt werden und müsste man nicht hierfür dann Koalitionsnachwahlen ansetzen für die Fälle wo mehrere Koalitionen möglich wären?

Ich bitte Sie mir diese Frage zu beantworten!

Gruß
Hans-Dieter Wege