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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Klaus Breuer am 02. Juni 2008
11451 Leser · 0 Kommentare

Kultur, Gesellschaft und Medien

Koalitionsregierung

Sehr geehrte Frau Merkel

werden Sie die Große Koalition bis Ende der Wahlperiode anführen? Welche Vorhaben der Koaltion sind Ihrer Meinung nach noch umsetzbar und welche sind am wichtigsten, d.h. woran wollen Sie sich messen lassen?

Ich frage Sie dies, da es zur Zeit doch so aussieht, also hätten weder CDU-Minister noch SPD-Minister weitherin Lust und Willen, die Zusammenarbeit fortzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Klaus Breuer

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 04. Juli 2008
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Breuer,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Bundeskanzlerin hat wiederholt erklärt, dass die Bundesregierung den vom Wähler erteilten Regierungsauftrag bis zum Ende der Legislaturperiode erfüllen will. Und daran wird sich trotz anderslautender Meldungen in den Medien nichts ändern.

Im Koalitionsvertrag vom 11.11.2005 sind die Aufgaben für die Legislaturperiode genannt:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/koalit...

Etliche Ziele konnten bereits verwirklicht werden. Nur einige Beispiele: Durch die Maßnahmen, die die Bundesregierung eingeleitet hat, sind fast 1,4 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze entstanden, konnten Löhne und Gehälter spürbar angehoben werden. Auch die am 1. Juli 2008 in Kraft getretene Rentenerhöhung ist ein Ergebnis des Regierungshandelns. Die Bemühungen um einen ausgeglichenen Haushalt im Jahre 2011 sind erfolgreich.

Im kommenden Jahr steht die Bundesregierung vor einer Reihe von Aufgaben. Es gilt die Grundlagen des Aufschwungs zu stärken, um vielen Menschen im Lande die Chance zu geben, daran teilzuhaben. Die Reformen auf dem Arbeitsmarkt werden fortgesetzt. Die weitere Senkung der Arbeitslosigkeit steht dabei im Mittelpunkt.

Eine der größten Herausforderungen für die Bundesregierung ist die Umsetzung der Gesundheitsreform. Weitere Schwerpunkte sind die Hightech-Strategie und das Energie- und Klimaschutzprogramm. Einige Gesetzesvorhaben gilt es noch zu realisieren, zum Beispiel die Erbschaftsteuerreform.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung