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Beantwortet
Autor Ella Becker am 18. Juni 2012
7016 Leser · 1 Kommentar

Familienpolitik

Mehr Kinder in Deutschland politisch nicht gewollt ?

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

bei genauerer Betrachtung der Familienpolitik habe ich immer mehr den Eindruck, dass Kinder in Deutschland politisch nicht gewollt sind.
Die strukturelle Benachteiligung von Eltern insbesonde von Müttern ist bereits sehr lange bekannt. Es sind zahlreiche Studien veröffentlicht worden, Verfassungsklagen und Petitionen eingereicht worden. Der demografische Wandel ist Allgegenwärtig. Dennoch sind in den letzten Jahren keine nennenswerten Reformen erfolgt um die Misstände zu beseitigen. Im Gegenteil wird versucht die Mütter zurück an den Herd und ins Abseits zu drängen (Betreuungsgeld). Wer soll sich da noch für Kinder entscheiden?
Die Urteile des Bundesferfassungsgerichts sind reihenweise von der Politik missachtet und nur unzureichend umgesetzt worden. Sei es beim Grundbedarf für Kinder der Harz4 Empfänger, bei der Pflegeversicherung, bei der Berücksichtigung der Kinder in der Rente, bei der Einkommenssteuer...
Der Staat fördert geradezu die Kinderlosigkeit in diesem Land.
Doch wie sollen die Probleme in der Zukunft gelöst werden?
Was ist die Alternative zu Kindern? Wie soll die Zukunft in diesem Land aussehen wenn niemand bereit ist echte Reformen anzugehen? In der Rentenpolitik, in der Familienpolitik, in der Bildungspolitik?
Ist es nicht Ihre Aufgabe auch etwas für unsere ZUKUNFT zu TUN? Sind Sie der Meinung Sie haben genug getan?

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 27. Juli 2012
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Becker,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Für die Bundesregierung ist eine gute Familienpolitik entscheidend für die Zukunft unseres Landes. Das heißt: Kinder sind erwünscht und wer Kinder hat, verdient und erhält die Unterstützung des Staates.

Die Politik der Bundesregierung schafft günstige Rahmenbedingungen für Eltern und Kinder und trägt dabei den unterschiedlichen Familiensituationen Rechnung. Die familienpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung können sich sehen lassen: Zum einen gibt es das Elterngeld, das seit 2007 den Wegfall eines Einkommens nach der Geburt eines Kindes abfedert. Es beträgt mindestens 300 und höchstens 1800 Euro monatlich und kann bis zu 14 Monate in Anspruch genommen werden. Eine zweite wichtige Maßnahme ist der Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren ab dem 1. August 2013. Für den Ausbau der Kinderbetreuung investiert der Bund mehr als vier Milliarden Euro. Mehr Informationen: http://www.familien-wegweiser.de/

Auch das geplante Betreuungsgeld ist ein geeigneter Baustein, um Familien in ihrer konkreten Lebenslage zu helfen. Durch diese Unterstützung wird den Eltern Anerkennung gezollt, die ihre ein bis dreijährigen Kinder gerne im privaten Umfeld erziehen möchten und zum Teil dafür ein gemindertes Erwerbseinkommen in Kauf nehmen.

Der von Ihnen angesprochene Bevölkerungswandel wirft wichtige Fragen auf. Wir werden in Deutschland weniger und im Durchschnitt älter. Auf der Grundlage des Demografieberichts 2011 hat die Bundesregierung in diesem Frühjahr eine Strategie vorgestellt, die alle betroffenen Lebensbereiche mit einbezieht: Von der familienfreundlichen Arbeitswelt bis hin zur dauerhaften Handlungsfähigkeit des Staates. Gemeinsam mit den Ländern und Kommunen, aber auch im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern arbeitet die Bundesregierung an Lösungen für die Zukunft. Mehr Informationen zur Demografiestrategie der Bundesregierung: www.jedes-alter-zaehlt.de

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (1)Schließen

  1. Autor Dennis Heine
    am 01. Juli 2012
    1.

    na was meinen Sie, warum wir eine Geburtenrate von 1,5 Kindern/Haushalt haben.

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