Sehr geehrter Herr Gräfe,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Die große Mehrzahl der Unternehmen und Aufsichtsräte in Deutschland leistet hervorragende Arbeit – ebenso wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Nicht von ungefähr braucht der Standort Deutschland international keinen Vergleich zu scheuen. Aufgabe der Politik ist es, die Rahmenbedingungen für gute Entwicklungen zu setzen. Der Erfolg unserer Sozialen Marktwirtschaft wird weltweit anerkannt und hat mittlerweile Modellcharakter.
Allerdings gibt es auch Beispiele für nicht gelungene oder schwierige Projekte. Jedes Fehlverhalten bedarf einer genauen Einzelaufklärung. Pauschal den politischen und wirtschaftlichen Eliten Versagen zuzuschreiben, ist unredlich. Schließlich gibt es in der großen Mehrzahl positive Beispiele für Großprojekte. Das Land Niedersachsen etwa hat in Wilhelmshaven einen Tiefwasserhafen für hochseefähige Schiffe gebaut, der termingerecht fertig und nicht teurer als veranschlagt wurde.
Um das Vertrauen in die Unternehmensführungen zu stärken, ist 2002 der Deutsche Corporate Governance Kodex verabschiedet worden. Damit werden die geltenden Regeln für Unternehmensleitung und -überwachung für nationale wie internationale Investoren transparent gemacht. Der Kodex wird fortlaufend aktualisiert. Mehr dazu unter: http://www.corporate-governance-code.de/index.html
Einen Überblick über die Regierungsarbeit, die auch zu dem niedrigen Stand der Arbeitslosigkeit beigetragen hat, über die gestiegenen Investitionen in Forschung und Bildung oder die starke Entlastung der Kommunen, finden Sie hier: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2012/11/...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 18. Dezember 2012
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am 28. Dezember 2012
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am 30. Dezember 2012
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am 01. Januar 2013
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