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Abstimmungszeit beendet
Autor Britta Engels am 15. Juni 2008
11501 Leser · 0 Kommentare

Innenpolitik

moderne Technik ermöglicht moderne Politik

Sehr geehrte Frau Merkel,

die jüngsten Ergebnisse in Kiel und Flensburg zeigen doch deutlich das hohe Bedürfnis der Bevölkerung nach mehr Transparenz und Mitsprache.
Dass es auch Regierungen gibt, denen die Meinung der Bevölkerung wichtig ist, stellt die Schweiz bereits seit Jahzehnten -und neuerdings auch Irland (EU-Vertrag)- unter Beweis.

Desöfteren bekunden Sie, dass Ihnen Bürgernähe sehr wichtig ist und dass Sie sich mehr politisches Interesse der Bevölkerung wünschen würden.
Diese Aussagen werden aber zunehmend unglaubwürdig, wenn Sie lediglich darauf hinweisen, man könne sich ja in eine Partei eintreten, um politisch aktiv zu werden. Sie können doch nicht erwarten, dass dies ein attraktives Angebot für die Bevölkerung ist, wenn Ihnen scharenweise überzeugte, langjährige Parteimitglieder davonlaufen.
Hier müssen neue Ideen her!

Daher schlage ich vor -im Zeitalter modernster Technik -diese Techniken auch politisch zu nutzen:

Über "allen unwichtigen Quatsch" kann man heute seine Stimme per Handy abgeben... nur nicht über Zukunftsfragen unsers Landes.
Stattdessen bedient sich die Politik der Methode "repräsentativer" Umfragen bei ca. 1000 - 2000 ausgewählten Personen (so Ihre Antwort auf das Anliegen "Vertrauensfrage"). Das ist doch lächerlich und rückständig, wenn man bedenkt welche Möglichkeiten eine Handyumfrage bieten würde.
Würden sie einfach Ihre -Ihnen anvertraute -Bevölkerung fragen, so würde weitaus weniger Zeit damit verplempert werden, einheitliche Fraktionsbeschlüsse zu erzielen.
Sie wüßten dann, wie die Bevölkerung tendenziell über die Privatisierung der Bahn, den Anbau genmanipolierter Lebensmittel, die Unterzeichnung des EU-Vertrages, die Beliebtheit Ihrer Minister oder die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens denkt. Um nur wenige Themen zu nennen.
Kommunalpolitisch lediglich über 3 oder 5 neue Parkbänke mit zu entschdeiden, ist einer mündigen, midernen Bevölkerung heute entschieden zu wenig Mitspracherecht.

Selbstverständlich ginge dies nur, wenn gleichzeitig auch etwas für politische Bildung und Transparenz getan würde. An dieser Stelle wären natürlich die Medien aufgerufen, sich zu beteiligen.
Ein ganz "witziger" Vorschlag kam aus meinem Bekanntenkreis:
"Hierfür könnte man doch sehr gut die Sendezeit des Börsenberichtes verwenden... mindestens 10 Millionen Hartz 4-Empfänger interessiert sowieso nicht, wo man Geld anlegen kann.
Hier könnten sich doch vorgeschlagene Bundespräsidentschafts- oder Bundeskanzler- Kandidaten persönlich dem Volk vorstellen, themenbezogene Aufklärung betrieben werden und somit die politische Beteiligung der Bevölkerung aktiv geseigert werden.

Meine Frage:
Was halten Sie von der Idee, per Hany ein breites Meinung- und Stimmungsbild in der Bevölkerung ein zu fangen um politische Entscheidungen zukünftig im Sinne des Volkes zu fällen?

Gleich vorab möchte ich 3 Gegenargumente als Antwort ausschließen:
1. technisch nicht möglich
2. zu teuer
3. dem Volk nicht zumutbar

Begründung:
zu 1.: Spitzenprogrammierer haben meine erwartungen sogar übertroffen, indem sie sagte, es sei sogar technisch möglich für jede Handy-Nr. nur 1 Stimme zu akzeptieren und außerdem gäbe es bereits die Möglichkeit auf Handy stufenlose Meinungen zu äußern.
Man müßte sich demnach nichtmal für 100% Ja oder Nein entscheiden. Eine geniale Lösung um ein Stimmungsbild zu erstellen.
Zu 2. :
Um einen gesellschaflich und politisch wertvollen Beitrag für mehr Demokratie leisten zu können, würden Sie sogar ihre Freizeit opfern und kostenlos arbeiten.
Zu 3.:
Würden Sie diese Idee als "für das Volk unzumutbar" ablehnen, hieße das nichts anderes, als dass Sie Ihrem eigenen Volk weniger zutrauen als z.B. die schweizer oder irländische Regierung. Mit anderen Worten...sie wrden Ihr eigenes Volk "für zu dumm verkaufen".
Gerade mal gut genug, um bei der Wahl von superstars mit zu wirken.

Dass derartige Umfragen rechtlich unwirksam wären, ist mir auch klar. Darum geht es ja auch nicht.
Es geht lediglich darum, eine neue Art von repräsentativer Umfrage zu ermöglichen und der Bevölkerung zu beweisen, dass Politik für`s Volk -und nicht für den Machterhalt von Parteien oder einzelnen Personen- gedacht ist.

Ich bin gespannt auf Ihre Antwort

Britta Engels