Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.

Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Michael Baldung am 24. August 2008
13949 Leser · 0 Kommentare

Bildung

Nachhilfe bei ALG II / Hartz IV

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin und die Damen und Herren der Bundesregierung,

ich habe da mal eine Frage(n).

Ich möchte nicht so groß drum herum reden um meine Frage(n).

Laut dem Grundgesetz sind alle Menschen gleich, nach dem SGB in allen Bereichen nicht. Mein Stiefsohn benötigt Nachhilfe. Das nötige Geld "kratzen wir zusammen oder anders ausgedrückt sparen uns es vom Munde ab" Monat für Monat bei ALG II.

Wollen wir wirklich zugunsten der Sparsamkeit auf gut gebildeten Nachwuchs verzichten ( Note Drei wäre heute gut ) ? Wie kann ich bei der ARGE begründen, dass diese Sonderausgabe sein muss?

Ich habe bei der Suche in vielen Foren keine Antwort gefunden, ausser dass es keine Tip´s gibt wie man es anstellt, oder besser gesagt wo geschrieben steht, dass dies bezahlt wird.

Mit freundlichen Grüßen
M. Baldung

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 29. September 2008
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Baldung,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Das Sozialgesetzbuch II sieht in der Tat für Arbeitslosengeld II-Empfänger eine gesonderte Erstattung von Kosten für einen Nachhilfeunterricht nicht vor. Kosten hierfür müssen grundsätzlich aus der Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts bezahlt werden. Diese Summe wird als Pauschalbetrag ausbezahlt. Ein Mehrbedarf an einer Stelle muss durch Einsparungen an anderer Stelle ausgeglichen werden.

Was die Regelleistung umfasst, dazu haben wir bereits vielfach Auskunft erteilt, zuletzt in der 36. Kalenderwoche.

http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/17385

Möglicherweise käme eine Übernahme der Nachhilfekosten für Ihren Stiefsohn in Form eines Darlehens in Betracht (§ 23 SGB II). Dazu müssten Sie sich an Ihre zuständige ARGE wenden. Ob eventuell über das Sozialhilfegesetz (§ 73 SGB XII) eine Beihilfe gewährt werden kann, müssten Sie beim zuständigen kommunalen Träger erfragen.

Sie sollten sich auch noch einmal in der Schule Ihres Stiefsohnes umhören. Vielleicht gibt es auch dort - wie in vielen Schulen üblich - eine kostenlose Hausaufgabenbetreuung oder Nachhilfekreise.

Wir sind mit Ihnen einer Meinung, dass Bildung eine zentrale Frage für unsere Zukunft ist. Angesichts von immer noch 80.000 jungen Menschen, die pro Jahr ohne Schulabschluss bleiben, verstärkt die Bundesregierung ihre Bemühungen für eine bessere Qualifizierung. Jeder junge Mensch soll eine Chance erhalten. Bei ihrer Bildungsreise durch Deutschland besucht die Bundeskanzlerin derzeit Kindergärten, Schulen und Ausbildungsstätten, um sich ein Bild von der Bildungssituation im Land zu machen. Bei einem Bildungsgipfel, einem Treffen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder, soll es am 22. Oktober um die Frage gehen, wie sich Bildung und Ausbildung in Deutschland weiter verbessern lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung