Sehr geehrter Herr Nicolaus,
vielen Dank für Ihre Videobotschaft, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Der Lückenschluss der A 30 bei Bad Oeynhausen ist das letzte noch fehlende Stück einer Ost-West-Fernverbindung von den Niederlanden in Richtung Polen (A 2). Zurzeit endet die A 30, von Westen kommend, an der B 61. Der Autobahnverkehr belastet die Ortsdurchfahrt auf einer Länge von etwa 5 Kilometern. Das Ergebnis der Variantenuntersuchung stellt die Nordvariante als insgesamt günstigste Lösung dar.
Die Planungen der A 30 sind abgeschlossen. Allerdings liegt gegen den Planfeststellungsbeschluss, der am 2. Januar 2007 ergangen ist, vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Klage vor. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bleibt nunmehr abzuwarten. Weist das Gericht die Klage ab, erhält der Planfeststellungsbeschluss Bestandskraft und bindet dann Land und Bund.
Aufgrund der verkehrspolitischen Bedeutung der Maßnahme hat die Bundesregierung das Projekt in das Programm „Lückenschluss und Staubeseitigung“ aufgenommen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 19. November 2007
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