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Beantwortet
Autor Bärbel Steinacker am 06. Juli 2008
16832 Leser · 0 Kommentare

Wirtschaft

Oelmultis, Spekulanten, Steuern > das Volk leidet unter ihnen...

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

als aller erstes, möchte ich Sie bitten, meine doch etwas primitive Schreibform, zu entschuldigen.
Ich bin eine einfache Frau des Volkes ohne akademische Ausbildung aber das tut ja auch nichts zur Sache, denn der grösste Teil des Volkes besteht aus einfachen Bürgern.

Vor fast vier Jahren wurde ich arbeitslos und bin nun leider, im Alter von 56 Jahren, auf Hartz 4 angewiesen.

Um nicht ganz Tatenlos herumzusitzen und um die Haushaltskasse aufzubessern, habe ich mir eine Putzstelle zugelegt.

Ich fahre das Auto meiner Mutter, um zu dieser Arbeitsstelle zu gelangen.
Natürlicherweise bezahle ich auch das von mir verbrauchte Benzin.
Jedoch, ist es mir fast jetzt schon nicht mehr möglich, dieses zu tun.

Ausgaben und Einnahmen, rechnen sich kaum noch.

Was im Moment, mit den Benzinpreisen passiert, muss ich Ihnen sicherlich nicht erklären.
Oelmultis, Spekulanten und sicherlich auch der Fund von Oelfeldern vor Brasilien, treiben die Preise in die Höhe.

Aber, sehr geehrte Frau Merkel, wir, Ihr Volk, die Bürger, denen das Wasser bis mehr als zum Hals steht, könnten finanziell entlastet werden, wenn Sie nicht so beharrlich auf die hohen Steuern, bestehen würden.

Selbst mir, einem Laien ist es klar, dass Steuern erhoben werden müssen.
Selbst mir ist es klar, dass das Volk ab und zu bluten muss.

Ausbluten, Ausmelken, Betriebe und Familien in den Ruin zu treiben, ist jedoch eine andere Sache.

Ihre Arbeit in allen Ehren aber es ergibt keine Sinn mehr.

Ihr Bestreben, die Deutsche Haushaltskasse auf Vordermann zu bringen, ist eine super Sache, lobenswert und bestimmt dringend notwendig.

Aber bitte doch nicht auf Kosten der Haushaltskasse von jedem einzelnen Bürger.

Teilweise, sieht es im Volk so aus, dass viele schon überlegen müssen>>>
Benzin für das Auto oder Essen auf dem Tisch...

Was bringt es dem Staat,> Schuldenfrei zu sein, wenn danach jeder einzelne Haushalt im Land, mit Schulden belastet ist? Schulden, die dann keiner mehr zurückzahlen kann.

Was bringen die hohen Steuergelder, die an Treibstoffen erhoben werden, wenn dadurch abertausende Arbeitslos werden und folglich wieder staatliche Hilfe benötigen.

Ein Loch wird gestopft > das Andere vergrössert.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
manchmal kommt der Punkt, wo man von seinen harten Vorsätzen, um an ein Ziel zu gelangen, etwas abweischen muss und ich denke, diesen Punkt haben auch Sie erreicht.

Alles was von Ihnen wirtschaftlich erreicht wurde, könnte bezw. wird in nur ein paar Tagen und Wochen wieder zerbröckeln.

Die Lage im Land wird schlimmer aussehen als zuvor.

Wenn die deutsche Wirtschaft, weiterhin stabil bleiben soll.
müssen die Steuern, in gezielten Bereichen, (z.B. Energie) gesenkt werden,

Ich danke Ihnen für Ihre Zeit und würde mich über eine Stellungnahme freuen.

Mit freundlichen Güßen
Hochachtungsvoll

Bärbel Steinacker

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 16. September 2008
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Steinacker,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Bundesregierung weiß um die Sorgen der Menschen wegen der steigenden Energiepreise und hat entsprechende Maßnahmen verabschiedet. So wird ab 2009 das Wohngeld deutlich erhöht. Außerdem erhalten Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen wegen der gestiegenen Energiekosten ab dem 1. Januar 2009 einen neuen Heizkostenzuschlag von 50 Cent pro Quadratmeter.

Steuersenkungen wegen hoher Energiepreise sind kurzfristige Maßnahmen und verfehlen ihr Ziel. Denn es lässt sich nicht sicherstellen, dass beispielsweise mit der Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin die Preise sinken. Schließlich kann keine Regierung in einer freien Marktwirtschaft Unternehmen zwingen, die Preise zu senken und dauerhaft niedrig zu halten. Werden auf der einen Seite Steuern gesenkt und auf der anderen Preise erhöht, hat kein Bürger etwas davon.

Der Staat nimmt die Steuern nicht zum Selbstzweck ein. Vielmehr trägt er an vielen Stellen soziale Verantwortung: Der Bund gibt die Hälfte seines Haushalts für die soziale Sicherung aus, unter anderem für die soziale Grundsicherung („Hartz IV“). Diese sozialen Leistungen kann der Staat aber langfristig nur finanzieren, wenn er aus der Schuldenfalle herauskommt.

Daher ist und bleibt es das Ziel der Bundesregierung, den Bundeshaushalt ab 2011 ohne neue Schulden zu finanzieren. Erst danach kann der Bund damit beginnen, den über vier Jahrzehnte aufgehäuften Schuldenberg abzubauen. Nur so lässt sich politischer Gestaltungsspielraum heute und für die Zukunft zurück gewinnen.

Der Bundesregierung geht es aber nicht nur darum, zu sparen. Sie gibt auch gezielt mehr Geld für Wachstumsförderung und Zukunft aus: Bei Familien, Bildung, Forschung und Entwicklung, Klimaschutz und Infrastruktur. Die robuste Wirtschaft und die gesunkene Arbeitslosigkeit zeigen, dass dieser Kurs richtig ist.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Zum Wohngeld (neue Heizkostenkomponente):

http://www.bundesregierung.de/nn_774/Content/DE/Artikel/2...

Zu steigenden Energiepreisen:

http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54020/DE/Wirtsch...

Solide Finanzen :

http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Reformprojekte...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung