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Beantwortet
Autor Axel Barucker am 17. November 2014
12667 Leser · 5 Kommentare

Soziales

Opferrente für sed opfer

Warum wird die Opferrnte vom Einkommen abhängig gemacht ? Wer fleißig ist und aus seinem Leben etwas gemacht hat ist kein Opfer ,wer sich weiter entwickelt hat und für Familie und Kinder sorgt ist kein Opfer. Nur solche Menschen die sich auf Kosten anderer ausruhen ,sind Opfer.Eigentlich sollten wir ja entschädigt werden für unsere erlittenen Haft unter diesem SED Regime.Aber mir kommt es so vor als wären wir schon wieder Opfer. Es gibt ja in der BRD ein Gleichheitsgesetz wer Opfer ist ,ist Opfer oder weil er mehr Geld verdient ist er kein Opfer. Dann sollte man dieses Gesetz einen anderen Namen geben. Lieber etwas weniger aber für alle gleich . Opfer bleibt Opfer. Ansonsten bin ich mit5 ihrer Politik einverstanden und finde sie sonst in Ordnung (soll keine Schmeichelei sein ,ist so) Lassen sie die Opfer nicht im stich.

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 22. Dezember 2014
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Barucker,

vielen Dank für Ihre Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Bundesregierung will den Einsatz der Menschen, die sich gegen das DDR-System aufgelehnt haben, stärker würdigen. Deshalb hat sie die wirtschaftliche Situation der Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR spürbar verbessert: Die Höhe der Opferrente steigt ab 2015 um 50 Euro von derzeit 250 Euro auf 300 Euro im Monat. Politisch Verfolgte, die in der DDR nicht ihren Beruf ausüben konnten, erhalten 30 Euro mehr und damit monatlich 214 Euro.

Die Regelungen berücksichtigen auch die Anerkennung erduldeter Zwangsmaßnahmen. Im 25. Jahr nach der Friedlichen Revolution ist dies ein wichtiges Signal: Es setzt ein Zeichen für die Menschen, die sich mutig für Freiheit, Einheit und Demokratie eingesetzt haben.

Der Bundestag hat am 4. Dezember 2014 das Gesetz zur „Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR“ beschlossen. Der Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt, so dass es am 1. Januar 2015 in Kraft treten kann.

Voraussetzung für einen Anspruch auf Opferrente und Ausgleichsleistungen ist, dass der Betroffene in seiner wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt ist. Deshalb darf das Einkommen bestimmte Einkommensgrenzen nicht übersteigen.

Der Erhöhungsbetrag soll den betroffenen Menschen in vollem Umfang und ohne Abzüge zugute kommen. Opferrente und Ausgleichsleistungen werden bei einkommensabhängigen Sozialleistungen, also z.B. bei der Gewährung von Grundsicherungsleistungen, nicht als Einkommen angerechnet. Außerdem unterliegen sie nicht der Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung, sie sind steuerfrei und unpfändbar.

Weitere Informationen: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/10/...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (5)Schließen

  1. Autor Erhard Jakob
    am 20. November 2014
    1.

    In jedem Staat gibt es Opfer. Denken wir an Ulfi Kulac.
    Der wurde zu Unrecht viele Jahre eingesperrt.
    Denken wir an Gutl Malloth. Der wurde
    viele Jahre zu Unrecht eingesperrt.
    Denken wir an die vielen anderen,
    die zu Unrecht eingesperrt
    wurden.
    .
    Wer heute gegen den Staat BRD
    Straftaten verübt, wir auch
    eingesperrt.
    .
    Diese Leute werden erst entschädigt,
    wenn es wieder eine "Wende" gibt.

  2. Autor Erhard Jakob
    am 10. Dezember 2014
    2.

    Wenn Menschen zu DDR-Zeiten Straftaten
    (z.B. Sprengen von Manh- und Denkmalen)
    begangen haben, dafür eine angemessene
    Strafe erhalten haben und heute eine SED-
    Opfer-Rente haben wollen, ist das schon
    eine riesengroße Ungerechtigkeit!

  3. Autor Erhard Jakob
    am 10. Dezember 2014
    3.

    zu Kommentar >Zwei<.

    In diesem Zusammenhang erinner ich an den Sprengstoff-
    Attentäter aus Chemnitz >Josef Kneifel<.Welcher nach
    der Wende von den Medien zu ein Regime-Kritiker
    und Freiheitskämpfer hoch gejubelt wurde.

  4. Autor Erhard Jakob
    am 11. Dezember 2014
    4.

    Wenn sollten nicht von SED-Opfern sondern
    von Opfern von >Sozialismus in der DDR<,
    sprechen.
    .
    Es gibt aber auch Opfer von *Kapitalismus
    in der BRD*. Auch diesen Opfern sollte
    Gerechtigkeit erhalten. Und ihre durch
    den Staat verursachten Rechts-
    verletzungen geheilt werden.
    .
    ***
    Wenn wir uns eine Medaille ansehen,
    dann müssen wir sie immer von
    beiden Seiten betrachten.

  5. Autor Erhard Jakob
    am 12. Dezember 2014
    5.

    Wer zahlt den BRD (bzw. CDU)
    Opfern eine Rente:
    .
    Niemand!
    .
    Vor dem (Grund)Gesetz
    sind alle gleich!
    .
    So gesehen sollte man die Ossis
    nicht besser stellen als
    die Wessis.

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