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Abstimmungszeit beendet
Autor Katja Hirschbeck am 19. Januar 2016
3063 Leser · 8 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Parlamentarische Demokratie

Sehr geehrte Frau Merkel,
wieso wurde über die Grenzöffnung im August
nie im Parlament abgestimmt.?
Hat das Parlament hier keine gesetzliche Pflicht?
Es geht um den Schutz unserer Grenze in Zeiten
höchster Terrorgefahr.

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  1. Autor Katja Hirschbeck
    am 19. Januar 2016
    1.

    Haben die Parlamentarier keine Zeit.
    Sie müssen Frau Merkel ja Briefe schreiben.
    Als Parlamentarier hat man auch Rechte.
    Es wird höchste Zeit diese einzufordern.

  2. Autor Erhard Jakob
    am 19. Januar 2016
    2.

    Eine Grenze sollte ein Grenze sein auch wenn sie
    nicht durch Stacheldraht und Minenfeld gesichert
    ist. Und jeglicher illegaler Grenzübertritt sollte
    angemessen bestraft werden.
    .
    Auch sollte ein Mensch, der in eine nicht
    verschlossene Wohnung eindringt, an-
    gemessen bestraft werden.

  3. Autor Arne Süberkrüb
    am 21. Januar 2016
    3.

    Von welcher Grenze sprechen Sie? Wir leben in Zeiten von Dublin3 und Schengener Abkommen. Deutschlands Grenzen sind faktisch, im Sinne einer territorialen Grenze, garnicht mehr vorhanden. Allein politisch und wirtschaftlich existieren dann noch "Grenzfälle".

    Wenn ich Ihren Kommentar richtig verstehe, wünschen Sie sich, dass der deutsche Bundestag über die Aussetzung der Regelungen nach Dublin3 hätte abstimmen sollen.
    Nach meinem Verständnis käme das einer Absage und Implizit auch einem Austritt aus der EU gleich. Das wollen Sie bestimmt nicht wirklich oder???

  4. Autor Katja Hirschbeck
    Kommentar zu Kommentar 3 am 21. Januar 2016
    4.

    Duplin 3 - der Vertag über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus , der
    Kriminalität und der ILLEGALEN MIGRATION.
    Genau der wurde faktisch ausserkraft gesetzt. Sie werden nicht glauben von
    wem? Deshalb auch der ungeregelte Zustrom der Flüchtlinge ohne das
    sich andere EU Staaten verantwortlich sehen.

    Binnengrenzen müssten so eigentlich automatisch wieder die oben
    genannten Aufgaben übernehmen.
    Ja genau darüber möchte ich den Bundestag
    abstimmen lassen.
    Unsere EU Grenze ist ungeschützt. Darum Binnengrenzen.

  5. Autor Katja Hirschbeck
    Kommentar zu Kommentar 3 am 21. Januar 2016
    5.

    Und ich wurde auch keinen Flüchtling in
    meinem Haus aufnehmen .
    Den bei der Menge zuziehenden Männer
    -Asylunterkunft mit 36 Männern vor Ort-
    hab ich schön langsam Angst um mich
    und meine Kinder.

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