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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Erwin Plum am 11. Februar 2011
9500 Leser · 2 Kommentare

Außenpolitik

Piratenüberfälle – z.B. vor Somalia

Guten Tag Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel!

Ich habe mal einige Fragen und bitte um wahrheitsgemäße Beantwortung:

Mit Entsetzen ist festzustellen, dass das „muntere Treiben der Piraten“ nicht weniger wird. Hier kann man nur sagen: Wieder Millionen Euro in den Sand gesetzt?

Wann erkennen Sie, dass die eingeschlagenen Maßnahmen sinnlos sind und nur immense Kosten für den Steuerzahler bedeuten?

Nur durch einen, einfach zu bewerkstelligen, Eigenschutz der Schiffe ist dem „fröhlichen Piratentum“ Einhalt zu gebieten. Deutsche Reeder, die ihre Schiffe jedoch ausflaggen, keine dt. Steuern zahlen, dt. Tarifverträge und Rechtsvorschriften ignorieren, haben selbstverständlich kein Anrecht auf eine Teilerstattung der Kosten, die durch den Bord-Einsatz durch deutsche Fachkräfte/Polizei/Marine entstehen.

Ist es nicht sinnvoll unsere Gesetze der heutigen Zeit anzupassen? Wir leben nicht mehr zu Zeiten von Störtebeker u. Co.

Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
E.Plum

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 16. März 2011
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Plum,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Der Deutsche Bundestag hat am 19. Dezember 2008 erstmals die Beteiligung Deutschlands an der EU-geführten Mission ATALANTA beschlossen. Neben Deutschland beteiligen sich neun weitere EU-Mitgliedstaaten.

Somalia gehört zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit. Die humanitäre Hilfe durch Lieferungen des Welternährungsprogramms (WEP/WFP) und anderer Hilfsorganisationen erfolgt fast vollständig auf dem Seeweg.

Die EU-geführte Operation ATALANTA verfolgt das Ziel, diesen Zugang nach Somalia zu schützen. Darüber hinaus sollen – im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten – Akte der Piraterie abgeschreckt, verhindert oder beendet werden.

Die an der EU-geführten Operation ATALANTA beteiligten Kriegsschiffe haben seit Beginn des Einsatzes sichergestellt, dass alle im Auftrag des WEP durchgeführten Schiffstransporte ihre somalischen Zielhäfen sicher erreicht haben.

Handelsschiffe des WEP der Vereinten Nationen haben allein im Jahr 2010 unter dem Schutz der Operation ATALANTA ca. 90.000 Tonnen Nahrungsmittel und weitere Hilfsgüter in somalische Häfen befördert, um das Leiden von ca. zwei Millionen hungernden Menschen in Somalia zu lindern.

Die Operation ATALANTA hat also gute Erfolge erzielt. Deutschland hat dazu beigetragen und somit nicht nur Handelsschiffe geschützt, sondern auch eine bessere Versorgung der somalischen Bevölkerung sichergestellt. Diese Fakten belegen: Die Operation ist sinnvoll, das damit verbundene finanzielle und personelle Engagement gerechtfertigt.

Aktuelle Informationen bietet das Verteidigungsministerium im Internet an: http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/FcsxDoAgD...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (2)Schließen

  1. Autor Peter Olubczynski
    am 28. Februar 2011
    1.

    Jede andere Firma muss doch den Betrieb auch selber schützen und versichern. Oder zahlen wir auch für ALDI, Banken, Juveliere und Andere?

  2. Autor Erhard Jakob
    am 05. März 2011
    2.

    Für mich ist es einfach nicht nachvollziehbar, dass sich *Piratenboote* sich überhaupt großen oder auch kleiner Schiffen nähern können.

    Bei der heutigen Technik kann man doch solche Angriffe aus dem Heimatbüro der betreffenden Schiffe bekämpfen. Man könnte
    doch schon solche *Nußschalen* versenken bevor sie
    zwei- oder dreihundert Meter an das Schiff
    heran gekommen sind.

    So eine Ausrüstung kostet doch nur ein Bruchteil von dem, was die Reedereien bzw. die betreffenden Staaten für Lösegeldforderungen ausgeben. Und das diesbezüglich ausgegeben Geld wird doch
    wieder dafür verwendet um neue Waffen zu kaufen
    und neue Schiffe zu überfallen.

    Hier sollte man rigeros vorgehen und die beherrschbare
    Gefahr bekämpfen, bevor sie zu einer
    unbeherrschbaren Gefahr
    wird.

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