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Abstimmungszeit beendet
Autor Gregor Köpf am 15. Juni 2016
3684 Leser · 10 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Referendum/Volksabstimmung einführen

Sehr geehrter Fr. Dr. Merkel,

auf Grund diverser Ereignisse (Flüchtlingskrise, öffentlich umstrittene Großprojekte, Gefahr des Auseinanderbrechens der EU, Bundeswehreinsätze im Ausland, Terrorismusbekämpfung, Vorratsdatenspeicherung etc.) ist mein Vorschlag folgender.

Es wird ein Referendum zu einem Thema durchgeführt, um die Meinung der Bevölkerung abzubilden. So geschehen in der Schweiz als es darum ging den Gotthard-Basistunnel zu bauen, oder am 23. Juni in Großbritannien mit dem Thema "EU-Austritt".
Das Ganze sieht folgendermaßen aus, je nachdem ob es das ganze Land betrifft, einzelne Länder oder einzelne Städte werden die direkt betroffenen Bürger eingeladen abzustimmen. Die Frage soll damit einhergehend einfach formuliert sein sodaß mit ja oder nein geantwortet werden kann, z.B. "Soll die Rheintalbahn vierspurig ausgebaut werden, ja oder nein".

So läßt sich ganz einfach die vorherrschende öffentliche Meinung abbilden und die Bürger werden aktiv beteiligt, und haben nicht das Gefühl daß jemand über sie hinwegbestimmt. Aktive Politik zum mitentscheiden eben.

Natürlich muß sich dann die Regierung dem Ergebnis fügen und so handeln wie es die Mehrheit entschieden hat, sonst ist sie schneller unglaubwürdig als man Referendum buchstabieren kann.

Zur Durchführung schlage ich der Einfachheit halber das Internet vor, und die wo keins haben können ins Abstimmungsbüro kommen und ihr Kreuzle auf dem Papier hinterlassen.

mit freundlichen Grüßen

Gregor Köpf

Kommentare (10)Schließen

  1. Autor Erhard Jakob
    am 15. Juni 2016
    1.

    Damit solche Entscheidungen mit Fachkompetenz getroffen werden.
    Dafür haben wir doch den Landtag bzw. Bundestag gewählt.
    .
    Wenn wegen jedem *Kröten-Tunnel* eine Volksabstimmung
    abgehalten werden soll, brauchen wir doch kein
    Landtag bzw. kein Bundestag mehr.
    .
    Ich denke nur an die *Volksabstimmung* wegen
    der >Waldschlösschen-Brücke< in Dresden.
    .
    Dort wurde solange abgestimmt und Rechtsstreite
    geführt, bis der Bau endlich losgehen konnte.
    Wenn das Geld genommen worden wäre.
    dann wäre sogar noch ein Tunnel
    unter der Elbe billiger gewesen.

  2. Autor Erhard Jakob
    am 16. Juni 2016
    2.

    Ich sehe in mehr *Volksabstimmung* bzw. mehr *Volksentscheiden*
    auch keine Verbesserung der Lage. Über große *Bau-Vorhaben*
    sollte Fachleute entscheiden und keine Laien.
    .
    Auch sehe ich keine Verbesserung, wenn der Bundespräsident
    von Deutschland vom Volk direkt gewählt wird. Zumal er
    laut Gauck, nur als *Grüß-Onkel* fungieren kann.

  3. Autor Klaus Fink
    am 17. Juni 2016
    3.

    Man darf Politik nicht am Volk vorbei betreiben, wie es seit langem unter der Merkel- und auch Kohl-Ära der Fall war/ist. Das Volk ist der Souverän und sollte in wichtigen, wegweisenden Dingen bestimmen. Diese Meinung ist allerdings bei Vertretern des politischen Establishments mehr als verpönt. Dies wird gefürchtet "wie der Teufel das Weihwasser fürchtet", um es einmal so auszudrücken. Dann wäre es vorbei mit der Mauschelei und Kungelei und dem Lobbytum. Die Machtbasis der Politik würde dann wanken.

  4. Autor Stefan Duscher
    am 18. Juni 2016
    4.

    Das Verfahren wäre bereits hinsichtlich der Durchführung per Internet verfassungswidrig. Man findet diese "Idee" in zahlreichen Lehrbüchern zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit.

  5. Autor Gregor Köpf
    am 22. Juni 2016
    5.

    Ob verfassungswidrig oder nicht spielt keine Rolle. Die Verfassung wird doch wenn nötig von der Politik angepasst. Dann wird eben jetzt der Volksentscheid mit in die Verfassung aufgenommen.

    Generell verstehe ich die Aussage von Herrn Jakob sowieso nicht bzw. ich kanns nicht nachvollziehen. Tut mir Leid daß ich das so direkt sagen muß aber er ist das typische Beispiel dafür an was es dem deutschen Bürger fehlt. Seine Aussage daß für Entscheidungen Fachleute nötig sind seh ich ja noch ein, bin selber ein Fachmann. Aber seine Meinung daß man dafür die Landtage und den Bundestag kann ich nicht teilen, und die Aussage daß dort Fachkompetenz vorherrscht auch nicht wirklich wenn man sich anschaut wie munter die Minister vom einen Ressort zum andern wechseln, von den Aussagen einiger "fachkompetenter" Abgeordneter im Bundestag ganz zu schweigen. Wenn Herr Jakob der Meinung ist daß Fachleute über große Bauvorhaben abstimmen sollen, dann ist der Bundestag ganz sicher der falsche Ort dafür! Und ich rede nicht von irgendwelchen Krötentunneln, Herr Jakob! Waren in der Schweiz etwa alle die wo über den Bau des Gotthardbasistunnels abgestimmt haben Bauingenieure und Tunnelbauexperten? Ich glaube nicht

  6. Autor Gregor Köpf
    am 22. Juni 2016
    6.

    Aber ich wollte ja noch sagen an was es dem deutschen Bürger incl. Herr Jakob mangelt. Und zwar ist es das Rückgrat, das den Deutschen fehlt. Lieber lasse ich jemand anderes/die Regierung entscheiden was gemacht wird oder auch nicht und wenns mir nicht gefällt beschwer ich mich und jammere hinterher statt von der Regierung zu verlangen, eine Stimme zu kriegen, die was bewirkt. Und damit meine ich keine Wahlstimme. Es wird Zeit daß der deutsche Bürger seine Rückgratlosigkeit in den Keller stellt und endlich aus der Lethargie aufwacht! Aber allein schon die Aussagen in den Kommentaren und der Bewertungsstand hier zeigen mir, daß der deutsche Bürger wohl keine Lust hat mitzuentscheiden. Beispiel gefällig? Wenn alle andern ausgetreten sind aus der EU und diesem schwarzen Loch aus Bürokratie, Machtsucht und zentralisierter Politik auf Wiedersehen gesagt haben ist Deutschland als letzter immer noch drin und hockt allein auf dem Scherbenhaufen der einmal die EU war und zahlt brav weiter unser Geld nach Brüssel und sonst wohin, während sich die andern die ausgetreten sind ins Fäustchen lachen. Die letzten beißen die Hunde. Aber Deutschland schafft es ja wieder mal nicht...das hier ist keine Märchenstunde, das ist Ernst. Happy End gibts dabei keins.

  7. Autor Gregor Köpf
    am 23. Juni 2016
    7.

    @Klaus Fink: stimmt Sie haben Recht! Wenn die Regierung aber freiwillig uns das Volk nicht mitbestimmen lässt, dann müssen wir dieses Recht einfordern.
    Mag sein daß danach einige Dinge anders sind sie davor, aber das ist doch genau so wie es sein soll. Derjenige von der Regierung der nicht im Sinne des Willens des Volkes handelt wird abgewatscht, ganz einfach. Wenn er sich ändert und so tut wie es das Volk will kann er wieder mitmachen.

    Wahrscheinlich wird mein Kommentar deswegen gesperrt, aber ich sage der deutsche Bürger hat einfach nicht die Eier sich gegen das was ihm nicht passt zu wehren. Viel zu passiv sind die Leute hier. Wennn die Regierung in Frankreich, Spanien oder Italien nicht so tut wie es das Volk will gehts da ganz anders ab. So schauts aus und nicht anders.

  8. Autor Erhard Jakob
    am 23. Juni 2016
    8.

    Ich freue mich sehr, dass die Kommentare von Gregor Köpf
    von den *Vorzimmer-Drachen* bzw. >Forums-Wächtern<
    veröffentlicht wurden! Und nicht in den digitalen
    Papierkorb geworfen wurden.
    .
    So kann ich mich wenigsten gegen seine
    Anschuldigungen zu Wehr setzen.
    .
    Ich vertrete weiter die Meinung, dass *Groß-Bau-Projekte*
    und natürlich auch *Klein-Bau-Projekte* von unseren
    Volksvertretern allein entschieden werden sollten.
    .
    Natürlich sind Politiker - keine Fachleute! Aber sie haben
    das Recht und die Möglichkeit (Geld), sich von
    Fachleuten beraten, zu lassen.
    .
    Diese Möglichkeit hat der >Otto Normalwähler< nicht!
    Er wird von BILD bzw. der *Lügen-Presse* beraten.
    Und so fällt dann auch seine Entscheidung aus.
    .
    Gregor, wirft mir hier Feigheit vor.
    Hierzu möchte ich folgendes
    sagen:
    .
    *Er weiß seit vielen Jahren, dass in Deutschland im großen Stil
    und unter Aufbietung immens hoher krimineller Energie von
    Richtern Gerichtsprotokolle gefälscht wurden.*
    .
    Was mach Gregor? Er zieht den Schwanz
    ein und schweigt die Sache tot!
    .
    Hierzu wurde heute (23.6.16) in der Sächs. Z.
    ein prima Kommentar von Jürgen Drews
    veröffentlicht. Er schreibt sinngemäß,
    dass wir >wenn wir von Straftaten
    Kenntnis erhalten< diese nicht
    totschweigen sollten.
    Wir sollten >Zivilcourage< an den Tag
    legen und gegen die Verbrecher
    einschreiten. Z.B. im Nachgang
    mit Zeugenaussagen.
    .
    Gerade das Gegenteil macht Gregor!
    Er schweigt die Verbrechen tot und
    gibt diesen Verbrechern auf diese
    Weise nur noch *Schützenhilfe*!

  9. Autor Gregor Köpf
    Kommentar zu Kommentar 8 am 24. Juni 2016
    9.

    Guten Morgen,

    um es mal gleich vorweg zu sagen, ich unterstütze weder Verbrecher noch schweige ich irgendwas tot.

    Die Sache auf die Sie anspielen mit den gefälschten Protokollen darf natürlich so nicht sein. Das ist aber Sache der Justiz und der Ermittler (gut wenn die Justiz gegen die Justiz ermittelt naja was dabei rauskommt weiß man nie). Abgesehen davon war die Tatsache mit den gefälschten Protokollen mir bis dato nicht geläufig. Um auf Ihr Zitat von Jürgen Drews zurückzukommen, natürlich muß gegen Straftaten vorgegangen werden wenn man davon Kenntnis hat. Die hatte ich aber nicht, man kann nicht alles wissen.

    Aber jetzt findet ja der Brexit statt und der nächste fürs Referendum zum EU-Verbleib steht schon in den Startlöchern (Holland). Vielleicht merkts der Deutsche ja jetzt.

    @Herr Jakob: Dinge die nicht laufen wie sie müssen anzuprangern ist gut, das mach ich auf verschiedenen Wegen, so z. B. hier auf diesem Internetauftritt. Aber da ist wieder das gleiche Problem wie immer, was interessiert aus dem Blickwinkel der Ameisenkönigin eine einzelne Arbeitsameise? Genau, und das ist das Problem. Wenn sich aber jetzt alle Arbeitsameisen zusammentun...aber das ist schwierig. So ist es auch mit ihrem Beispiel der Richter. Leider interessiert sich die Öffentlichkeit herzlich wenig für den Kampf eines Einzelnen gegen irgendwas, hab ich auch schon feststellen müssen. Die Leute denken die Politik oder die EU wirds schon richten dafür haben wir die ja

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