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Außenpolitik
Richter und Staatsanwälte werden abgesetzt und verhaftet
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel.
Die Absetzung von so vielen Richtern und Staatsanwälten direkt am nächsten Tag, kann unmöglich als Folge dieses gescheiterten Putsches erfolgt sein. Die Namen der betroffenen Staatsbeamten müssen über mehrere Wochen und Monate vorher ermittelt und festgelegt worden sein. Dies ist also eine Präventivmaßnahme, die mich an den sog. „Röhm-Putsch“ erinnert.
Dazu passt auch Erdogans Forderung, den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen festzunehmen und an die Türkei auszuliefern.
Mit dem Hinweis auf diesen nie erfolgten Putsch, nahm sich Adolf Hitler damals das Recht heraus, seinen ehemaligen Mitstreiter, SA-Führer Ernst Röhm, die gesamten SA-Funktionäre und weitere, von der nationalsozialistischen Führung als feindlich eingeschätzte Personen, zu beseitigen.
Wir erinnern uns an den Volksgerichtshof mit Richtern wie Roland Freisler. Dies wird die Folge sein, aber kein Rechtsstaat. Dabei fällt mir der britische Premier Neville Chamberlain ein und seine Rolle beim Abschluss des Münchner Abkommens. Heute wissen wir dass es töricht war zu glauben, mit Hitler sei ein friedliches Miteinander möglich.
Meine Frage: Ist es nicht besser solchen Machthabern, speziell aber seinen Wählern und Unterstützern, deutlich zu zeigen, dass man unter solchen Voraussetzungen nicht bereit ist, Verträge mit ihnen abzuschließen. Sie könnten – wie damals Hitler – im eigenen Land dadurch immer mehr Rückhalt bekommen und (eventuell auch militärisch) immer stärker und autoritärer (weniger demokratisch) werden. Man denke an Chamberlain . . .
Kommentare (2)Schließen
am 18. Juli 2016
1.
am 19. Juli 2016
2.
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