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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Robert Kroiß am 30. Januar 2012
7982 Leser · 1 Kommentar

Die Kanzlerin direkt

Rückendeckung für Herrn Wulff (Ihr Interview)

Sehr geehrte Frau Merkel,

würden Sie mir bitte folgende Diskrepanz bzgl Ihrer Aussage: „unser Bundespräsident wird viele weitere wichtige Akzente für unser Land und unser Zusammenleben setzen.“ erklären?

1.Wie kann ein Mensch, der einen für ihn – als Vorwurf und Missstand anprangernd - gültigen Maßstab in Bezug auf die Unbefangenheit im Bundespräsidialamt oder Ministerpräsidentenamt (Wulff versus Rau, Wulff versus Schröder etc.) für sich selbst NICHT gelten lässt, wichtige Akzente für ein ganzes Land und unser „Zusammenleben“ setzen?! Welcher wichtige Akzent wird da gesetzt? Dass Unbefangenheit nicht Unbefangenheit, „gleich nicht gleich“ und Glaubwürdigkeit nicht gleich Glaubwürdigkeit ist?!
2.Wie kann ein „Azubi“ – eigene Aussage des Herrn Wulff in der ARD – , also Jemand, der sich noch in der Lernphase befindet, einem ganzen Land Hinweise für das Zusammenleben geben und wichtige Akzente dabei setzen? Dies wäre ja ungefähr so, als würde ein „Nichtschwimmer“ (der gerade im Begriff ist, das Schwimmen selber erst zu erlernen – wie er ja selber sagt -) einem ganzen Volk wichtige Akzente im Bezug auf den „Schwimmstil“ und das „Schwimmen“ als Ganzes geben zu können?!
3.Für wie realistisch und glaubwürdig halten Sie so etwas?

Für Ihr Interesse und Ihr Bemühen um eine Antwort danke ich und verbleib mit freundlichem Gruß

Robert Kroiß

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 02. März 2012
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Kroiß,

vielen Dank für Ihre Mail, die wir um Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Bundeskanzlerin hat in den Wochen vor dem Rücktritt von Herrn Wulff vom Amt des Bundespräsidenten wiederholt ihr vollstes Vertrauen in seine Amtsführung zum Ausdruck gebracht und auch dessen Bereitschaft gewürdigt, sehr weitgehend Auskunft zu allen relevanten Fragen zu geben. Zugleich hat die Kanzlerin dabei klargestellt, dass im Umgang mit Fragen zum Verhalten des Bundespräsidenten Transparenz und Offenheit gegeben sein müssten.

Am 17. Februar trat Herr Wulff vom Amt des Bundespräsidenten zurück. Er sprach davon, dass die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen gezeigt habe, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und damit seine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beeinträchtigt seien und es ihm aus diesem Grund nicht mehr möglich sei, das Amt des Bundespräsidenten nach innen und nach außen so wahrzunehmen, wie es notwendig sei.

Die Bundeskanzlerin hat die Erklärung des Bundespräsidenten „mit größtem Respekt und - ganz persönlich – auch mit tiefem Bedauern zur Kenntnis genommen. Christian Wulff hat sich in seiner Amtszeit voller Energie für ein modernes, offenes Deutschland eingesetzt“, sagte die Kanzlerin unmittelbar nach dem Rücktritt von Herrn Wulff. „Er hat uns wichtige Impulse gegeben und deutlich gemacht, dass die Stärke dieses Landes in seiner Vielfalt liegt. Diese Anliegen werden mit seinem Namen verbunden bleiben.“

Tatsächlich sei es eine Stärke unseres Rechtstaats, dass er jeden gleich behandle, welche Stellung auch immer er einnehme. Mit seinem Rücktritt stelle Bundespräsident Wulff nun seine Überzeugung, rechtlich korrekt gehandelt zu haben, hinter das Amt zurück, hinter den Dienst an den Menschen in unserem Land. „Ich zolle dieser Haltung ausdrücklich meinen Respekt“, so die Bundeskanzlerin.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (1)Schließen

  1. Autor Martin G. Schultz
    am 23. Februar 2012
    1.

    Es lag doch nicht nur an der "Berliner Luft", dass das Problem mit dem vorerst gescheiterten Bundespräsidenten Christian Wulff wie eine grosse, wabernde Seifenblase nach kürzester Zeit zerplatzen würde. Der Presse sei Dank, die sich um die Meinungsfreiheit in Deutschland einheitlich verdient gemacht hat!

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