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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Bernd M. am 12. März 2012
5633 Leser · 1 Kommentar

Innenpolitik

Salafisten Propaganda in Youtube

Liebe Frau Merkel,

meine Frage betrifft die Überflutung mit Hetzbotschaften und Drohungen gegen den Staat und seine Organe
durch Islamische Fundamentalisten wie etwa Pierre Vogel in Youtube.
(Beispiel: http://www.youtube.com/watch?v=_S8wTHaW_nA )

Mir ist bewußt, dass der Verfassungsschutz dabei ist, viele der radikalen Islamisten zu beobachten.
Jedoch meine Frage:
Hat der Staat die täglich ansteigende Flut von Videos im Auge und sieht er insbesondere die Gefahr für die Jugendlichen, die dieser Fülle von Videos schutzlos ausgesetzt ist?

Haben Sie vielen Dank für das Lesen und darüber hinaus vielen Dank für jede Antwort.

Viele Grüße,
Bernd Mehnert

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 24. April 2012
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Mehnert,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Wie Sie zu Recht schreiben, beobachtet der Verfassungsschutz auch die Internet-Aktivitäten von Islamisten. Im Verfassungsschutzbericht 2010 beispielsweise können Sie detailliert nachlesen, wie Islamisten das Internet zu Propaganda-Zwecken nutzen. (http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassu... S. 232 ff)

Aber nicht nur der Verfassungsschutz, auch andere Sicherheitsbehörden überwachen die Internetnutzung von Islamisten: Nachdem islamistische Terroristen das Internet zunehmend als Kommunikationsplattform entdeckt hatten, wurde Anfang 2007 das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ) mit rund 50 Mitarbeitern in Berlin gegründet. Hier arbeiten Vertreter (unter anderen) aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesnachrichtendienst zusammen. Aufgabe des GIZ ist es, das Internet systematisch auf relevante Inhalte zu durchsuchen und Erkenntnisse gegebenenfalls an die zuständigen Ministerien oder Sicherheitsbehörden weiterzuleiten.

Jugendliche vor Hetzvideos jeglicher Couleur zu schützen, ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Ein aussichtsreicher Ansatz ist die Stärkung der Medienkompetenz von Jugendlichen. Das Bundesjugendministerium wie auch die EU fördern deswegen gute Medienangebote und unterstützen Eltern und Pädagogen bei der Medienerziehung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (1)Schließen

  1. Autor Bernd M.
    am 27. März 2012
    1.

    Was noch zu sagen ist: Es gibt auch ekelhafte Hetze von Fundamentalisten gegen aufgeklärte islamische Theologie.
    Dieses Video ist eine ekelhafte Verdrehung von Fakten und eine Hetze gegen eine Islamwissenschaftlerin in Deutschland:

    http://www.youtube.com/watch?v=hT2ZCE86Rzk

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