Sehr geehrter Herr Leutelt,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
In Deutschland garantiert das Grundgesetz die Pressefreiheit in Artikel 5: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film sind gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Ähnlich verhält es sich mit der Pressefreiheit in Griechenland, Zypern und Italien. Eine Mediendemokratie lebt auch von kritischen Stimmungen und negativen Berichten. Dies hat Bundesfinanzminister Schäuble kürzlich in einem Interview bestätigt: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2013/0...
Die Bundesregierung informiert die Bürgerinnen und Bürger sowohl direkt als auch über die Medien über ihre poltischen Ziele und aktuellen Vorhaben. Direkte Informationen über die Regierungspolitik finden Sie im Internet: www.bundesregierung.de und www.bundeskanzlerin.de. Auch die Bundesministerien haben eigene Webseiten zu ihren Themenbereichen.
Die wichtigsten Informationsübermittler zwischen Regierung und Öffentlichkeit sind die Medien. Die Bundesregierung informiert die in- und ausländischen Vertreter von Nachrichtenagenturen, Zeitungen, Fernsehen und Hörfunk umfassend und aktuell. So steht der Regierungssprecher dreimal pro Woche - gemeinsam mit den Sprecherinnen und Sprechern der Bundesministerien - den Journalisten in der Bundespressekonferenz Rede und Antwort. Was die Medien aus diesen Informationen machen, entscheiden sie selbst.
Für die Bundesregierung ist das Thema Euro-Schuldenkrise ein wichtiger Schwerpunkt ihrer Öffentlichkeitsarbeit. Weitere Informationen dazu: http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Home/home.html
http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Europ...
http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Euro/_n...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 21. April 2013
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