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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Wolfgang Asseng am 16. September 2013
3180 Leser · 0 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Staatsschulden

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, ich würde Ihnen gerne eine Frage stellen.

Es ist soviel von Staatsschulden die Rede. Mir ist nur nicht klar, bei wem der Staat die Schulden hat. An wen müssen Gelder zurückgezahlt werden? Bei wem hat der Staat die Schulden.

Für eine baldige Antwort würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Asseng

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 12. Oktober 2013
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Asseng,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Der Staat leiht sich – genau wie Privatleute oder Unternehmen – Geld am Finanzmarkt. Dazu gibt er unter anderem Bundeswertpapiere oder Schuld- scheindarlehen heraus. Während der Laufzeit der Papiere zahlt der Staat Schuld-Zinsen und nach Ablauf der Laufzeit den Darlehensbetrag an die Gläubiger, also an die Anleger.

Der Bund kann nach dem Bundesschuldenwesengesetz Kredite im Rahmen des jeweiligen Haushaltsgesetzes aufnehmen. Das Kreditaufnahmen- und das Schuldenmanagement des Bundes besorgt die bundeseigene Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH. Sie unterliegt der Kontrolle durch das Finanzministerium.

Deutschland hat 2009 eine Schuldengrenze im Grundgesetz (Art. 109 und 115) verankert. Damit ist für den Bund ab 2016 nur noch eine strukturelle Verschuldung von maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandprodukts zulässig. Dies entspricht dann rund zehn Milliarden Euro. Den Ländern ist ab 2020 gar keine strukturelle Neuverschuldung mehr erlaubt.

Deutschland ist in der vergangenen Legislaturperiode beim Schuldenabbau gut vorangekommen. Für die Bundeskanzlerin gehört der Abbau der Schuldenberge zu den wichtigsten Aufgaben der nächsten Jahre.

Schon für 2013 erwartet das Bundesfinanzministerium einen annähernd ausgeglichenen Staatshaushalt – für die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.

Weitere Informationen:

Zum Schuldenmanagement des Bundes http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffe...

Podcast Schuldenabbau und Investitionen in Bildung und Forschung http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Mediathek/medi...

Bundeshaushalt 2014 http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffe...

Solide Finanzpolitik zahlt sich aus http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemi...

Schülerheft Finanzen und Steuern http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Publikat...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung