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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor sarah flachs am 18. September 2014
9810 Leser · 14 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Terrorangst in Deutschland

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

nach den heutigen Schlagzeilen, über den Terror in Australien und die geplanten, öffentlichen Enthauptungen australischer Bürger durch IS Sympathisanten , stelle ich mir ernsthaft die Frage, was Deutschland gegen solche möglichen Anschläge tun kann und wird.
Jeder Tag ist bestückt mit Horrormeldungen bezüglich dieses islamistischen Terrors und langsam hat man Sorge, sich frei im Land zu bewegen zu können, aus Angst vor Attentaten, Entführungen etc.
Deutschland muss sich ganz dringend mit seiner Sicherheitspolitik beschäftigen, es muss etwas getan werden um Islamisten,die zurückkehren wollen ( und davon wird es reichlich geben) , die Einreise zu verweigern, Pässe für eine bestimmte Zeit zu konfiszieren, und unsere Polizeipräsenz erheblich zu erhöhen .Je mehr sie bekämpft und im Irak und Syrien in die Enge getrieben werden, umso mehr werden sie ihre unstillbare Wut an der westlichen Welt auslassen.
Ich möchte mich mit meinen Kindern in Deutschland sicher fühlen, aber z.Z. habe ich nicht das Gefühl, dass viel getan wird.

Die Bürger werden sich höchstwahrscheinlich noch stärker den Parteien zuwenden, die sich die Sicherheitspolitik und die Migrationsfrage auf ihre Fahne geschrieben haben, daher ist es Zeit jetzt zu handeln und den Bürgern die Sicherheit zu geben, die sie brauchen. Unsere westlichen Werte müssen unter allen Umständen geschützt und die Demokratie muss verteidigt werden.Und vielleicht auch mit Hilfe unpopulärer Entscheidungen.

Mit freundlichen Grüsse
Sarah Flachs

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 20. Oktober 2014
Angela Merkel

Sehr geehrter Frau Flachs,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Bundesregierung beobachtet sehr genau, dass die Auseinandersetzungen in Syrien und im Irak auch deutsche Anhänger dschihadistischer Strömungen in die Kampfgebiete ziehen. Die Radikalisierung junger Menschen durch islamistische Propaganda und ihre Rekrutierung für den terroristischen Kampf sind Herausforderungen für Deutschlands Sicherheit.

Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist auch in Deutschland präsent.

In einer wehrhaften Demokratie ist kein Platz für eine terroristische Organisation, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. Die zuständigen Behörden in Bund und Ländern beobachten und bewerten die Lage und Entwicklung aufmerksam und tauschen sich ständig aus. Es gibt zur Zeit keine konkreten Hinweise auf bevorstehende Anschläge in Deutschland.

Die Sicherheitsbehörden gehen bereits jetzt aktiv gegen bekannte Tatverdächtige vor. Es gibt eine Vielzahl von Ermittlungsverfahren, und es wurden auch schon viele Verdächtige an der Ausreise gehindert. Ihnen kann beispielsweise der Pass entzogen und die Ausreise untersagt werden.

Der Bundesinnenminister hat zudem kürzlich ein Betätigungsverbot für ISIS in Deutschland angeordnet. Jede Form von Werbung und Betätigung für ISIS ist strafbar. Außerdem überprüfen die Bundesministerien des Innern und der Justiz umfassend die geltende Rechtslage. Diese Prüfung ist – auch wegen möglicher Auswirkungen auf die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger - noch nicht abgeschlossen.

Hierbei geht es z.B. darum, ob gesetzlichen Änderungen nötig sind, um die Aus- und auch die Wiedereinreise sogenannter „foreign fighters“ in die Region Syrien und Irak zu verhindern. Wichtig ist es nun, die Möglichkeiten der Terrorbekämpfung dort weiterzuentwickeln, wo man bislang an Grenzen stößt. So wird diskutiert, dass radikalisierte Islamisten anstelle ihres Personalausweises ein Ersatzdokument erhalten sollen, das ihnen das Verlassen der Bundesrepublik untersagt. Die Frage des Entzugs der Staatsangehörigkeit wird geprüft.

Auch auf europäischer Ebene sind Maßnahmen in Vorbereitung. Die EU-Innenminister haben sich geeinigt, rasch Änderungen im Schengener Informationssystem umzusetzen, um intensivere Grenzkontrollen an den EU-Außengrenzen zu ermöglichen.

Weitere Informationen: http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Sicherheit/Terrorismusbe...

http://www.bundestag.de/presse/hib/2014_10/-/335236

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (14)Schließen

  1. Autor Helmut Krüger
    am 22. September 2014
    1.

    Ich habe bei derlei nie Angst gehabt, weder dass die DDR mit Hunderttausend Mann in die vorherige Bundesrepublik Deutschland einmarschiert, noch, dass die RAF - so schlimm und menschenverachtend deren Anschläge gegen eine bestimmte Personengruppe im Staat auch waren - Bahnhöfe oder Straßenkreuzungen mit Anschlägen überzieht.

    Auch der behauptet sicherste Staat der Welt wird tatsächliche Anschläge niemals verhindern können, das hat das Franco-Regime bei der "Himmelfahrt" des Franco-Nachfolgers Carrero Blanco nicht vermocht, das ist in den Regionalzügen in Köln nur durch puren Zufall gelungen und bei einem versuchten Flugzeugabsturz in den USA nur durch ein "heroisches Individuum".

    Wir brauchen keine Beschleunigung der Spirale eingeredeter Angst, sondern eine persönliche Souveränität, im Ernstfall adäquat, also blitzschnell und gescheit in der Situaiton zu reagieren. Am besten intutiiv und ohne Überlegung. Da steht jeder festgefügten Geheimdienst - gleich, ob Verfassungsschutz, CIA, Mossad, in der Vergangenheit: die Stasi oder der KGB auf verlorenem Posten.

    Wer sich der Angst widmen will, kann im Straßenverkehr und angesichts der rambohaften Aktionen vor allem der Fahrer unter 25 genügend Bewährungsproben ihnen gegenüber bestehen.

  2. Autor sarah flachs
    am 23. September 2014
    2.

    Ich stimme dahingehend zu, dass man sich nicht von der Angst leiten lassen soll- dies ist meiner Meinung nach, z. Z. äusserst schwierig. Das mag zum Teil an der professionellen, noch nicht da gewesenen Art der medialen Inszenierung dieser Terroristen liegen, die mich erschüttert und sprachlos macht. Entführung vonTouristen,wie dieser französische Bergführer, oder zukünftige Angriffe auf Passanten und öffentliche Gebäude, lassen sich aber nicht einfach ignorieren, der deutsche Staat hat die Aufgabe seine Bürger mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu schützen- besonders weil diese Terrorgruppe JEGLICHEN Sinn für Menschlichkeit verloren hat. Durch weitere Dezimierung bei Luftschlägen, wird sich eine grenzenlose Wut auf alles ihren Weg bahnen. Die Staaten müssen JETZT handeln. es darf kein Zögern geben, die Isis muss ausgelöscht werden und ihre Anhänger dürfen keine Chance bekommen ihren Terror zu uns zu tragen!

  3. Autor Erhard Jakob
    am 24. September 2014
    3.

    Angst ist ein schlechter Berater. Angst lähmt
    und eine Lähmung dürfen wir
    nicht zulassen.
    .
    Ich habe keine Angst vor Anschlägen.
    Allerdings mache ich mir diesbe-
    züglich schon Sorgen.
    .
    Und deshalb ist es mir lieber, dass ich
    bzw. wir ausgespäht und mein bzw.
    unsere Telefon/e abgehört wird.
    .
    Besser der Geheimdienst hört ein Telefon-
    gespräch zuviel ab als wenn ein voll-
    besetzer Aer-Bus gegen den
    Berliner-Fernsehturm
    knallt.

  4. Autor Helmut Krüger
    am 24. September 2014
    4.

    Bislang haben die 'Geheimdienste doch immer nur mit der Nase auf etwas gestoßen werden müssen. Für alles noch nicht Dagewesene braucht es offene Charaktere, nicht aber üppig bezahlte Erbsenzähler, die Aktenschränke und Computerdateien füllen.

  5. Autor Erhard Jakob
    am 26. September 2014
    5.

    Zu: *4*
    Volltreffer!
    .
    Und ganz besonders trifft das auch
    für den Kommentar Nr. 5
    von *Rosi* zu.
    .

  6. Autor sarah flachs
    am 26. September 2014
    6.

    Den Kommentatoren vor mir kann ich mich nur anschliessen, wobei ich sehr stark an der Umsetzung einer erfolgreichen Eingliederung dieser Kämpfer in unsere Gesellschaf tzweifle - auch wenn Bundesjustizminister Heiko Maas dafür ist, gleichzeitig aber davon spricht, dass diese Leute zuvor dem " Terror abschwören müssen"! Und Ulla Jelpke von der Linken hat sogar Sorge, dass den Kämpfern, die zuvor Köpfe abgeschnitten und unsägliches Leid angerichtet haben, womöglich bei ihrer Abschiebung, z.B. in ihre Heimat Tschetschenien, Schlimmes widerfahren könne!
    Was passiert hier gerade? Menschen die so verroht wurden und einen Treueeid auf ihren Führer geschworen haben werden doch nicht aufgrund von Hilfsangeboten des Westens, den sie bis aufs Tiefste verabscheuen, zu wertvollen Mitgliedern unserer Gesellschaft werden! Auch wenn sich das nicht gut liest, diese Personen haben hier, meiner Meinung nach, nichts mehr verloren. Da muss ich Wolfgang Bosbach völlig recht geben - straffällig gewordene Ausländer sollen ausgewiesen werden, wenn sie zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr OHNE Bewährung verurteilt wurden. Schauen wir uns doch mal die Salafisten an, die eine Bombe am Bonner HauptBahnhof zünden wollten- da wird dem Richter frech ins Gesicht gelacht, der Zeigefinger gehoben und Alluau Akbar gebrüllt...ganz egal wieviele Ordnungsstrafen verhängt werden!!
    Die friedfertigen Muslime müssen gestärkt und unterstützt werden, da bin ich völlig dafür- unsere Gesellschaft ist multikulturell und jeder sollte seine Religion ausüben dürfen. Aber JEDER, der diese demokratische Gesellschaft zerstören möchte um seinem irren Gedankengut Platz zu schaffen, muss aus Deutschland verbannt werden. Diese islamistischen Nazis, mit ihrem Bagahdi als neuem " Hitler" ( denn Genozid ist sein Ziel! ), müssen mit allen rechststaatlichen Mitteln bekämpft werden!

  7. Autor Erhard Jakob
    am 06. Oktober 2014
    7.

    Wir sollten nicht nur die Gewalt sehen, welche völlig verrohte Menschen
    anwenden. Wir sollten uns auch fragen, wer hat diesen Leuten
    die Seele aus dem Leib gerissen, dass sie so
    selenlos handeln können?
    .
    Wer Ungerechtigkeit am eigenen Leib oder an ganz lieben Menschen zu
    verkraften hat. Wird manchmal nicht davor zurück schrecken, wenn
    die Täter nicht oder nicht angemessen bestraft werden,
    selbst für Gerechtigkeit zu sorgen.
    .
    Ein Beispiel:
    Ein Vater hat sein 10 jähriges Kind verloren, weil es ein
    Triebtäter brutal missbraucht und anschließend
    ermordet und in den Wald geworfen hat.
    .
    Wenn der Täter dafür eine gerechte Strafe erhält,
    kann der Vater sich mit diesem schlimmen
    Erlebnis sich möglicher abfinden und
    mehr schlecht als recht leben.
    .
    Doch wenn dem Täter Schuldunfähigkeit (Krankheit)
    oder verminderte Schuldfähigkeit (Alkohol) zu-
    gebilligt und vielleicht nach 2 oder 3 Jahren
    wieder auf die Menscnheit losgelassen
    wird, dann sicher nicht. Dann wird er
    das Recht in die eigenen Hände
    nehmen und den Täter ange-
    messen bestrafen.
    .
    In diesem Fall ist weniger der Vater für diese
    Tat zu bestrafen. Sondern die Menschen,
    welche eine Tat unangemessen
    geahnten haben.
    .
    Wenn z.B. Jörg Kachelmann den Menschen, das "Leben" nehmen würde,
    die (Staatsanwalt, Haftrichter, Journalisten usw.) ihm das "Leben"
    genommen haben, könnte ich (und sicher nicht nur ich)
    das nachvollziehen.
    .
    Mit "Leben" meine ich Ehre und Würde.
    .
    .
    William Shakespeare:
    .
    *Ist meine Ehre hin, so
    ist mein Leben hin.*

  8. Autor Erhard Jakob
    am 07. Oktober 2014
    8.

    Sarah,
    dass mit dem *Terror* abschwören ist so eine Sache.
    Die Betreffenden sehen sich doch nicht als
    *Terroristen* sondern als Kämpfer für
    eine bessere und gerechtere
    Gesellschaft.
    .
    Die *Terroristen* werden sicher zu Maas sagen:
    *Wenn ihr keine Ungerechtigkeiten mehr begeht,
    haben wir keinen Grund gegen Ungerechtig-
    keiten in Aktion zu gehen.

  9. Autor Erhard Jakob
    am 09. Oktober 2014
    9.

    Die "Kreuz-Ritter" haben im Namen Gottes bzw.
    des Christentums mit dem Schwert die
    Christliche in andere Länder
    getragen.
    .
    In Wirklichkeit ging es weniger um Gott oder um das
    Seelenheil von fremden Menschen. Sondern darum,
    dass die betreffenden Könige ihr Königreich
    erweitern wollten.
    .
    Dafür mussten die *kleinen Krieger*
    ihr Leben lassen.
    .
    Ähnlich ist es
    heute auch.

  10. Autor Erhard Jakob
    am 10. Oktober 2014
    10.

    Ich sehe das ähnlich
    wie Rosi!
    .
    Der >demokratische Sozialismus< hat viel mit dem *Wir-
    Gefühl* und der *demokratische Kapitalismus*
    hat viel mit den *Ich-Gefühl* zu tun.

  11. Autor Gabriele Klein
    am 12. Oktober 2014
    11.

    Falsch, die Ethik geht dem Wohlstand voraus und nicht umgekehrt. Studieren Sie ein wenig die Geschichte und die Soziologie (z.B. das Werk von Max Weber,) Wer zu Essen hat wird dadurch noch lange nicht zum guten Menschen und wer nichts hat wird dadurch noch lange nicht kriminell. Die Entscheidung bleibt . Wissenschaften wie Soziologie und Geschichte bestätigen die Aussage der Bibel :
    An ihren "Früchten" sollt ihr sie erkennen. Wissen Sie dass die die den Terror inszenieren und teils auch die Ausführenden stink reich sind? Dies alleine wiederlegt ihre These. Auch das Terrorregime Hitler's kam nicht durch eine arme, dumme Masse an die Macht sondern an vorderster Front stand das deutsche Bildungsbürgertum und dessen Ideologie. Wenn Sie mir nicht glauben, dann lesen Sie nur die überregiionalen deutschen Zeitungen vor den beiden Weltkriege die sprechen Bände..... (Aber Vorsicht, achten Sie auch auf Ihre geistige Gesundheit beim Studium der Medien, seien sie nun von "gestern" oder mittlerweile auch von heute in denen ich mittlerweile Handlanger des Terrors sehe, z.B. dann, wenn sie deren Botschaften sensationslüstern verbreiten, sei es auch im kritischen Kontext. Laut "sleeper effect" würde selbst solche Kritik dem Terror zu Gute kommen. Aber vielleicht sitzen ja auch entsprechende Herrschaften in den dortigen Führungsriegen, wer weiß?

  12. Autor Gabriele Klein
    am 12. Oktober 2014
    12.

    Gibt es eigentlich Terror der das menschliche Maß nicht übersteigt?

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