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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Herbert Born am 30. April 2013
4570 Leser · 0 Kommentare

Außenpolitik

tibet

sehr geehrte frau bundeskanzlerin,

ich habe auf meiner letztjährigen 11-monatigen radreise köln-singapur auch tibet besuchen können und war tief beeindruckt von der ausgeprägten tibetischen kultur und dem selbstbehauptungswillen und freiheitsdrang dieses stolzen und friedlichen volkes. umso mehr war ich bestürzt über die militärische omnipräsenz der chinesischen zentralmacht und dem ausmaß der von ihr ausgeübten repressionen und diskriminierungen gegenüber den tibetern.

absolut unverständlich ist mir dabei, dass der westen und damit fast die gesamte freiheitliche welt bewusst wegschaut und das offene einklagen ihrer so blutig erkämpften grundwerte auch für tibet auf dem altar wirtschaftlicher interessen opfert und so die unterdrückung des tibetischen volkes sanktioniert.

ich bitte sie, verehrte frau bundeskanzlerin, setzen sie und ihre regierung sich offen für die einhaltung der autonomierechte des tibetischen volkes ein. einhundert oder noch mehr selbstverbrennungen tibetischer mönche setzen ein fanal, das sie nicht einfach ignorieren dürfen. stehen sie auf und werfen sie der chinesischen regierung gegenüber ihr gesamtes politisches gewicht in die waagschale, um dem tibetischen volk zu seinem recht zu verhelfen. lassen sie nicht zu, dass tibeter weiter in der ausübung ihrer kultur massiv behindert und ihre menschenrechte missachtet und eingeschränkt werden!

was werden sie tun, was ist ihre strategie, um das tibetische volk in seinem berechtigten streben nach freiheit und anerkennung seiner autonomierechte zu unterstützen?

gerne erwarte ich ihre antwort.

mit hochachtung
herbert born (67 jahre)

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 30. Mai 2013
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Born,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten. Wir bewundern Sie ehrlich für Ihre Radreise von Köln nach Singapur!

Eine der zentralen Aufgaben der deutschen Außenpolitik ist es, weltweit die Würde und die Grundfreiheiten aller Menschen zu schützen.

Menschenrechtsfragen sind daher immer auch ein wichtiger Bestandteil des Dialogs mit der chinesischen Regierung. Die Bundesregierung führt diesen nicht einfachen Dialog auf verschiedenen Ebenen in persönlichen Gesprächen, aber auch in institutionalisierter Form – zuletzt beim Deutsch-Chinesischen Menschenrechtsdialog am 13./14. Mai 2013 in der chinesischen Provinz Ningxia.

Bundeskanzlerin Merkel spricht mit ihren chinesischen Gesprächspartnern regelmäßig über Themen wie Meinungs- und Pressefreiheit, Versammlungs- freiheit oder die Lage in den tibetisch besiedelten Gebieten der Volksrepublik. So auch jüngst beim Antrittsbesuch des neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin.

Die Bundesregierung hat großes Interesse an einer konstruktiven Lösung der Tibet-Frage. Im Zentrum stehen dabei der Schutz der Menschenrechte sowie das Recht auf freie Meinungsäußerung und Religionsausübung. Die Bundeskanzlerin hat sich in ihren Gesprächen mit der chinesischen Seite immer wieder für die Verbesserung der Menschenrechtssituation in Tibet und das Schicksal einzelner Personen eingesetzt. Sie wird dies auch weiterhin tun. Das gilt ebenso für den Bundesaußenminister, weitere Regierungsmitglieder und den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung.

Die Menschenrechtssituation lässt sich nur nachhaltig verbessern, wenn die chinesischen Zentralregierung und der Justiz- und Sicherheitsapparat umdenken. Die neue chinesische Regierung hat ihren politischen Willen betont, Folter und Misshandlungen in Haftanstalten und Polizeigewahrsam einzudämmen. Der Rechtsstaatsdialog kann dazu beitragen, den Prozess des Umdenkens in der Volksrepublik China weiter zu fördern.

Weitere Informationen:

zum Rechtsstaatsdialog http://www.bmj.de/DE/Recht/Justizverwaltung/International...

zum Menschenrechtsdialog http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Inte...

zum aktuellen Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2013/05/...

Mit freundlichen Grüßen Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung