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Abstimmungszeit beendet
Autor Klaus Fink am 09. Oktober 2017
4159 Leser · 49 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Und es geht doch, Frau Merkel, wenn man es denn wollte !

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,

vor kurzem hat die norwegische Einwanderungsministerin Listhaug gewarnt, dass es in Europa durch die zunehmenden islamisch motivierten Terroranschläge zu ähnlichen Verhältnissen kommen könnte, mit denen sich beispielsweise Israel tagtäglich konfrontiert sieht.

Sie habe sich deshalb schon vor geraumer Zeit den Schutz der Menschen im eigenen Land vor Terrorattacken zur obersten Priorität gemacht. Seit sie für die Einwanderungspolitik verantwortlich sei und die von ihr initiierten Schutzmechanismen greifen, konnte die Zahl der illegalen Grenzübertritte nach Norwegen von über 30.000 pro Jahr auf unter 1.000 zurück geführt werden.

Weshalb sollten ähnliche effektive Schutzmaßnahmen gegen illegale Zuwanderung nicht auch bei uns möglich sein ?

Es wäre doch naheliegend, sich einmal mit der norwegischen Einwanderungspolitik näher zu beschäftigen und auf deren Erfahrungen zurück zu greifen.

Weitere illegale Zuwanderung und unbegrenzter Familiennachzug – letzter humanitär zwar wünschenswert - sprengen die vorhandenen Aufnahmemöglichkeiten, da die Massenzuwanderung der Jahre 2015/2016 einen riesigen Berg an noch abzuarbeitenden Aufgaben hinterlassen hat wenn es denn in dieser Dimension je gelingen sollte.

Ihre Flüchtlingspolitik der letzten Jahre hat Deutschland sehr stark negativ verändert. Es werden staatliche Kontrollverluste in vielen Bereichen angeprangert von der Sicherheit und Terrorabwehr bis zur Aufnahme- und Abschiebepolitik.

Machen Sie jetzt die schon längst notwenige Kehrtwende und stimmen Sie keinen faulen Kompromissen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen zu !

Denn ansonsten werden Sie weiter Rückhalt in der Bevölkerung verlieren und die Regierungskoalition wird die nächsten vier Jahre kaum überleben. Nach der Wahl ist auch immer vor der Wahl.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Fink

Kommentare (49)Schließen

  1. Autor Johannes Wollbold
    am 10. Oktober 2017
    1.

    Hallo Herr Fink,

    wir hatten schon mal darüber diskutiert, aber ich habe es immer noch nicht verstanden: Was genau meinen Sie mit "illegaler Zuwanderung"? Hier offensichtlich einen "illegalen Grenzübertritt" - das heißt ohne Visum? Aber wie soll man das aus Syrien oder Somalia bekommen, wenn man nicht gerade zu einem wissenschaftlichen Kongress o.a. eingeladen wird?

    Ein Asylgesuch stellt man bei der Einreise auf dem Flughafen oder auf dem Landweg. Die recht differenzierte Rechtslage zur Straflosigkeit der Einreise ohne Erlaubnis ist hier zusammengefasst, zumindest mit Stand März 2015: http://fluechtlingsrat-bw.de/informationen-ansicht/bundes... Eine Einreise aus einem sicheren Drittland auf dem Landweg z.B. ist demnach zwar illegal (da erst der spätere förmliche Asylantrag zählt), aber straffrei, wenn der Flüchtling sich unmittelbar bei den Behörden meldet.

    Das gibt die Handhabe, Flüchtlinge an Grenzkontrollstellen zurückzuweisen, oder sie bleiben z.B. in Italien, Libyen oder der Türkei hängen. Der CDU/CSU-Kompromiss sieht vor, die Gesamtzahl von Asylbewerbern zu steuern - wenn z.B. mehr im o.g. Sinn illegal kommen, wird man Kontingente im Rahmen von Resettlement oder aus EU-Ländern reduzieren. Umgekehrt denke ich auch, dass mehr legale Einreise z.B. direkt aus syrischen Nachbarländern die Notwendigkeit illegaler Einreisen reduziert. Wichtig: Nur in Notsituationen wie 2015 (und auch bei Ansteigen von Arbeitslosigkeit in Deutschland) soll die Zahl von 200.000 erhöht werden - aber mit Regierungs- und Bundestagsbeschluss, was Sie ja auch schon zu Recht an der damaligen Entscheidung Merkels, Hollandes u.a. kritisiert haben. Also nachträglich hätte man beschließen müssen, ob man den Verzicht auf harte Grenzkontrollen fortsetzt (die wohl nur mit Hilfe der Bundeswehr hätten durchgesetzt werden können!).

  2. Autor Johannes Wollbold
    am 10. Oktober 2017
    2.

    Hallo Herr Dischinger und Herr Fink,

    schade, dass Sie die CDU/CSU-Einigung zur "Obergrenze" als ziemlich festem, konkret eingegrenztem Ziel nicht anerkennen und wie hier täglich (ich in letzter Zeit ähnlich dagegen) in die gleiche Kerbe hauen. Ich finde den Kompromiss von Sonntag eine gute Grundlage, um die Gesellschaft in dieser aufgeheizten Stimmung zu befrieden und wieder den Blick für einzelne Menschen und Schicksale freizumachen, nicht immer noch auf die "gigantischen" Zahlen von 2015 zu starren. (Ausnahme Familiennachzug, denn der ist in den 200.000 eingeschlossen, außerdem soll er bei subsidiärem Schutz weiter ausgesetzt bleiben. Das widerspricht der C-Philosopie von der Familie als Kernzelle der Gesellschaft und beeinträchtigt das Glück und die Integration von Flüchtlingen, die jahrelang ohne den Beistand ihrer Frau / ihres Manns oder die Motivation durch die Fürsorge für Kinder leben müssen.)

  3. Autor Klaus Fink
    Kommentar zu Kommentar 1 am 12. Oktober 2017
    3.

    Hallo Herr Wollbold,

    Sie stellen die Frage der Definition von "illegaler Einwanderung" und beantworten sie drauf folgend im wesentlichen selbst.

    Ergänzend noch:

    Nach § 14 AufenthG ist eine Einreise illegal (unerlaubt), wenn gültige Personalpapiere und Aufenthaltstitel (wie Visum, Aufenthaltserlaubnis) fehlen.

    Wenn ein Flüchtling ohne erforderliches Visum zu reist, bleibt er nach der Genfer Flüchtlingskonvention aber dann straffrei, wenn er UNMITTELBAR aus einem Gebiet kommt, in dem sein Leben oder seine Freiheit bedroht waren.

    Da Deutschland nur von sicheren Drittstaaten umgeben ist, sind alle Einreisen über Österreich, der Schweiz, Frankreich usw. illegal.
    Nach Artikel 16a, Absatz 2, ist in diesen Fällen das Recht auf Asyl ausgeschlossen.

    Dies zur Rechtslage.

    Zur Souveränität eines Staates gehört unbedingt der Schutz seiner Grenzen gegen illegale Einreise. Dieses kardinale Staatsrechtsprinzip ist in Deutschland seit zwei Jahren ausgesetzt, sodass permanent gegen Rechtsprinzipien verstoßen wird.
    Seehofer hat diesen Zustand einmal mit dem überspitzten Terminus "Unrechtsstaat" umschrieben, aber in der Sache hat er es doch wohl zutreffend festgestellt.

    Was ist zu tun ?

    Wenn nicht weiterhin unrechtmäßige verfahren werden soll, sind die Grenzen wieder zu schützen und das geltende Recht anzuwenden, bis zu dem Zeitpunkt, in dem die EU wieder den Schutz der Außengrenzen und die Einhaltung der EU-Regeln gewährleistet kann.

    Danach Aufteilung schutzberechtigter Flüchtlinge nach Kontingenten auf alle EU-Länder. Wenn dies nicht gelingen sollte, hat die EU als politische Union versagt und ausgedient. Alles andere wäre Augenwischerei.

  4. Autor Johannes Wollbold
    Kommentar zu Kommentar 3 am 12. Oktober 2017
    4.

    Hallo Herr Fink,

    das ist eine schlüssige Position, und nicht ausländerfeindlich. Ich denke am Wochenende weiter darüber nach.

    Eine weitere Ergänzung zur Einreise aus sicheren Drittstaaten: GG Artikel 16a (5) erlaubt andere "Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren". Allerdings sollen die durch völkerrechtliche Verträge getroffen werden. Das war ja in den letzten beiden Jahren nicht der Fall. Bliebe eine Änderung von Dublin III (das Ankommen halte ich prinzipiell für ungerecht, da sich fast nur die Außenstaaten um die Erstaufnahme kümmern müssen). Oder eine faire Aufteilung anerkannter Flüchtlinge nach Kontingenten, wie Sie schreiben.

    Aber bitte setzen Sie nicht das verhältnismäßig geringe Delikt einer illegalen, aber straffreien Einwanderung mit sofortiger freiwilliger Registrierung gleich mit erhöhter Terrorgefah (Anfang Ihrer Anfrage). Wer einen Anschlag plant, wird genügend Wege finden, ins Land zu kommen, auch bei erhöhtem Grenzschutz. Eher können rein die gestiegenen Flüchtlingszahlen das Risiko steigern. Aber ich wollte jetzt eigentlich nicht ausufernd diskutieren.

  5. Autor Klaus Fink
    am 14. Oktober 2017
    5.

    Deutschland hat sich in den letzten zwei Jahren, insbesondere bedingt durch das Zulassen eines überbordenden Zuzuges vor allem auch an Wirtschaftsflüchtlingen, aus meiner Sicht stark negativ verändert.

    Sicherheitspolitik, immenser Aufbau an Polizei- und Sicherheitskräften, Terrorabwehr und Terrorbekämpfung, zunehmende kulturelle Probleme und Probleme mit dem politischen Islam , Zunahme an Alltagskriminalität, No-Go-Areas und weitere Festigung von Parallelgesellschaften und vieles andere mehr sind doch erst in den letzten beiden Jahren in diesem Umfang neu entstanden und zu richtigen Problemen herangewachsen.

    Und all dies hat zu Ängsten, Verunsicherung und zu einer Spaltung in weiten Kreisen der Bevölkerung geführt.

    Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten. Man kann es – wie früher Appeasement-Politiker – in Abrede stellen und verniedlichen („wird schon wieder werden“) oder aber die Probleme klar benennen und Lösungen diskutieren.

    Solches hat bis vor kurzem leider nicht stattgefunden. Es wurde von Seiten des Establishments, sprich der etablierten Parteien, Medien, Gewerkschaften, Volkskirchen usw. unterbunden, kritische Stimmen wurden mundtot gemacht und als Rechtsradikale stigmatisiert.

    Wohin dies führt hat man gesehen. So wie sich das Land verändert hat, hat sich parallel die Parteienlandschaft erdrutschartig verändert.

    Die Kanzlerin ist nicht an allem schuld, aber sie hat die Richtlinienkompetenz und muss auch für viele weitere Fehlentwicklungen, vom Pflegenotstand über zunehmende Armut im Alter bis hin zu Mängeln beim Vorantreiben der Digitalisierung, ihre Verantwortung übernehmen.
    Vor allem nachdem die Wirtschaft seit über zehn Jahren boomt und die Steuern sprudeln. Da kann man nicht auf fehlende Finanzmittel verweisen.

    Die Ärmsten der Armen haben leider noch nie ihre Stimme erhoben, deshalb müssen es andere für sie übernehmen. Dabei überschätze ich mich absolut nicht, ich bin nur ein kleines Licht in dieser Kette. Aber sicher auch nicht der einsame Rufer in der Wüste. Schauen Sie nur mal genauer hin.

  6. Autor Klaus Fink
    am 14. Oktober 2017
    6.

    Frau Steffens, Sie schreiben „Das Problem sind aber die Menschen, die auf illegalem Weg in unser Land einreisen, die kann niemand aufhalten …“.

    Wenn es wirklich so wäre, dass Deutschland seine Grenzen nicht mehr effektiv gegen illegale Zuwanderung schützen könnte, käme dies einem staatlichen Offenbarungseid gleich.

    Es hieße u.a. offene Grenzen für Armutszuwanderung aus allen Herren Länder mit zahlenmäßigem Open-End.

    Dies wäre weder finanziell, noch kulturell, noch unter Sicherheitsaspekten machbar und verkraftbar. Es würde den gesellschaftlichen Frieden komplett zerstören und könnte in der Folge schnell zu innerstaatlicher Anarchie und Chaos führen. Ganz abgesehen von einer weiteren massiven Veränderung in der Parteienlandschaft. Schon heute sieht man eine Erosion der beiden Volksparteien. Nicht von ungefähr kam der Wahlerfolg der AfD, die zur drittstärksten Partei aufstieg.

    Übrigens steht der Staat augenblicklich nur deshalb so vergleichsweise gut da weil einige Sonderfaktoren wirken: geringe Zinsen wegen der EU-Geldpolitik, gutlaufende Wirtschaft (nach über zehn ist irgendwann demnächst auch wieder mit einem Abschwung zu rechnen), massiver Investitionsstau in vielen Bereichen (sozialer Wohnungsbau, Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung, Militär, Pflege, Rente, Bildung, Krankenhäuser und vieles andere mehr).
    Für den Bundeshaushalt des nächsten Jahres wird bereits mit roten Zahlen gerechnet.

    Die Aussagen von Fr. Merkel und anderen Politikern aus ihrem Umfeld, dass man die Grenzen überhaupt nicht absichern könnte, soll nur die Bevölkerung für eine weitere Massenzuwanderung ruhig stellen und ist eine unwahre Behauptung, wie schon ein Blick über die Landesgrenzen aufzeigt.

    Die Aufnahme von Flüchtlinge, die politisch oder aus religiösen Gründen verfolgt wurden oder vor Krieg und Terror fliehen mussten, steht ausser Frage.
    Aber die Aufnahme von Armutsflüchtlingen – die im Vergleich so arm nicht sind, weil nur die besser Betuchten überhaupt das geforderte Schleppergeld bezahlen können - sieht das Grundgesetz ausdrücklich eben nicht vor.

    Hier hilft nur massive internationale Vororthilfe. Und dies müsste jetzt schnell und konzertiert anlaufen.

  7. Autor Johannes Wollbold
    am 17. Oktober 2017
    7.

    Hallo Herr Fink,
     
    nach Ihren letzten Kommentaren kann ich ihr Grundanliegen weitgehend akzeptieren: Legalität und staatliche Steuerung der Zuwanderung sowie innere Sicherheit. Das kann die Basis für einen gesellschaftlichen Konsens sein, und ist ja auch bei allen Parteien akzepziert.
     
    In der Frage der Wege gibt es Unterschiede. Da sollte man Antworten unterschiedlicher Parteien und damit Gruppen von Bürgern respektieren. Es ist nicht einfach eine überhebliche, "unfähige Politik-Elite", wie Herr Dischinger schreibt. Vielleicht können Sie verstehen, dass Frau Merkel als ehemalige DDR-Bürgerin möglichst neue Grenzzäune oder massiv polizeilichen oder militärischen Grenzschutz vermeiden will. Solche Maßnahmen wären aber nötig, um den Landweg für Flüchtlinge komplett abzuschneiden. Insbesondere 2015 wäre es Irrsinn gewesen, die Grenzen völlig zu schließen. 

    Es kann als nur um eine Eingrenzung illegaler Zuwanderung gehen (z.B. auch durch Rückführungen nach Dublin III), parallel dazu die Öffnung legaler Wege - humanitär über UN-/EU-Kontingente oder das Türkei-Abkommen, für Arbeit oder Ausbildung Suchende über ein Einwanderungsgesetz.

    Weiter stimme ich mit Frau Steffens überein, dass ich von der Bürgergesellschaft genauso viel wie vom Staat erwarte. Völlige Kontrolle bedeutet Repression, gegen Flüchtlinge wie auch durch Überwachung der gesamten Bevölkerung. Ich habe da nicht so viel Angst vor Anarchie im Sinn von Herrschaftsfreiheit, die 2015/16 ein großes gesellschaftliches Engagement provoziert hat.

    Aber gut: Die Flüchtlingszahlen sollen relativ niedrig bleiben, für anderes gibt es keine Mehtheit.

  8. Autor Klaus Fink
    Kommentar zu Kommentar 7 am 17. Oktober 2017
    8.

    Hallo Herr Wollbold,

    im Ergebnis kommen Sie ja jetzt zur selben Ansicht, dass nämlich die Zahl der Flüchtlinge zukünftig begrenzt werden sollte.

    Abschließend möchte ich noch auf einen Aspekt hinweisen, der in der gestrigen Sendung bei "Hart aber Fair" sowohl von Herrn Stoiber als auch indirekt von Herrn Palmer hervorgehoben wurde:

    Die untere Schicht der Bevölkerung wird am stärksten mit auftretenden Problemen im Rahmen der massiven Flüchtlingszuwanderung konfrontiert. Deshalb hat die AfD bei dieser Gruppe auch den größten Stimmenzugewinn erhalten.
    In Vierteln, die in unmittelbarer Nähe zu Flüchtlingsheimen liegen oder einen hohen Ausländerbesatz aufweisen, hat die AfD enorme Stimmenanteile aufzuweisen.

    Für diesen Effekt gibt es natürlich nachvollziehbare Gründe.

    Grüne Wähler dagegen rekrutieren sich überwiegend aus dem gutbürgerlichen Milieu, welche nicht direkt mit diesbezüglichen Problemen konfrontiert sind.

    Vom Elfenbeinturm herab lässt sich grenzenlose Humanität leicht predigen. Das "Fußvolk" hat entstehende Probleme (Alltagskriminalität, Übergriffe, Ängste, Wohnungskonkurrenz usw.) zu bewältigen, wobei sie von der Politik weitgehend bei den Problembewältigungen allein gelassen werden. Super Situation, nicht wahr !

  9. Autor Johannes Wollbold
    Kommentar zu Kommentar 8 am 17. Oktober 2017
    9.

    Hallo Herr Fink,

    da ist was dran, es ist aber auch wieder schief. Für bessere Sozialpolitik bin ich auf jeden Fall, aber allergisch gegen das Ausspielen einer Gruppe gegen eine andere. Und bis auf die Wohnungskonkurrenz betreffen die Probleme alle.

    Na ja, es müsste mehr Flüchtlingsheime (eines kenne ich immerhin) oder städtische Wohnungen in/bei Villenvierteln geben. Aber wohlhabende Leute, die ein Zimmer/Wohnung frei haben, vermieten es schon mal an Flüchtlinge.

  10. Autor Christian Adrion
    am 18. Oktober 2017
    10.

    Wenn die ungezügelte Einwanderung aus islamischen Ländern nicht gestoppt wird, dann enden wir wie jedes andere islamische Land voll im Chaos.
    Wer kennt ein islamisches Land in dem Rechtstaatlichkeit herrscht? In dem Christen, Homosexuelle und Frauen nicht unterdrückt werden. Wer kennt dieses islamoische Land? Keiner, denn es gibt es nicht.

  11. Autor Klaus Fink
    am 19. Oktober 2017
    11.

    Ihre ausgeprägte humanistische Einstellung ist fraglos anerkennenswert.

    Aber dies hilft leider all den vielen Mitmenschen von Ihnen absolut nichts, die sich tagtäglich mit vielerlei Widrigkeiten in sog. Problemvierteln, die sich in sehr vielen Städten durch die ungebrochene illegale Zuwanderung immer stärker bilden und verfestigen, auseinandersetzen müssen.

    Ich sage Ihnen offen, in einem solchen Umfeld möchte ich nicht leben. Ein kurzer Rundgang durch eine sog. Parallelwelt in Hamburg hat mir vor kurzem ausgereicht. Ich war danach völlig "bedient". Das war nicht mehr mein Deutschland, wie ich es von Jugend an bisher kannte.

    Und dazu hätte es bei vorausschauendem Handeln unserer Politiker in diesem Ausmaß nicht so kommen müssen !

    Auf dieser Plattform hat jemand den Vorschlag gemacht, unsere Bundeskanzlerin sollte einmal eine Woche Urlaub von ihrem Job nehmen und ohne Begleitschutz sich z.B. nach Duisburg-Marxloh oder nach Berlin-Neukölln begeben und dort eine gewisse Zeit mit offenen Augen (!) verbringen.
    Dann hätte Sie ganz sicher viele neue Erkenntnisse gewonnen und wüsste vielleicht, weshalb viele ihrer "Untergebenen" so extrem unzufrieden sind und aus purer Not und Protest AfD wählen.

    Und das gleiche sehe ich speziell bei viele grünen Wählern. Das sind die großgewordenen Kinder, die früher mal mit langen Haaren und grüner Parka-Jacke auf Schulhöfen illusionäre Zukunftsvisionen zum besten gaben und sich als Besserwisser präsentierten.
    Diese und die vielen verpeilten Alt-68-er und Alt-Linken, die sich allerdings zunehmend biologisch ausdünnen, reden einer nicht grundgesetzlich vereinbarten illegalen Zuwanderung weiterhin das Wort.

    Warum: weil sie sich eine neue Republik wünschen, ganz nach der damaligen Zielvorgabe einer Veränderung Deutschlands durch den Marsch durch die Instanzen.

    Fazit : aufgrund meines Alters spreche ich bereits weit über meine Zeit hinaus, bedauere allerdings schon heute nachfolgende Generationen, die ein Deutschland vorfinden werden, dass ich Gott sei Dank die meiste Zeit meine Lebens so nicht erleben musste.

  12. Autor Werner Scherfer
    am 20. Oktober 2017
    12.

    Die Lösung ist ganz einfach . Die moslemischen Flüchtlinge werden von den reichen arabischen Ölländern ( Saudi Arabien,Vereingte Emirate ) aufgenommen.Moslemisch-schiitische Flüchtlinge gehen in den Iran/ Irak .
    Die christlichen Flüchtlinge kommen nach Europa ! Der ganze Krieg in
    Nah-Ost ist doch nur ein Religionskrieg ,Sunniten gegen Schiiten . Was sollen die Muslime denn bei den " Ungläubigen " in Europa ? ?

  13. Autor Klaus Fink
    am 23. Oktober 2017
    13.

    Wenn regierende Parteien in sehr wichtigen zu entscheidenden politischen Fragen vom Willen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung abweichen, dann bricht der gesellschaftliche Frieden in der Folge schnell auseinander.

    So geschehen in der Flüchtlingsfrage. In der Hochphase lehnten rund zwei Drittel eine Politik der offenen Grenzen und eines maßlosen unkontrollierten Zustromes – vor allem an Wirtschaftsflüchtlingen - entschieden ab.

    Die damaligen Zweifel und Ängste haben sich nachträglich leider eindrucksvoll bestätigt, wie viele Folgeprobleme aufzeigen.

    Vermeidbar wären solche negativen Entwicklungen wenn man den Willen des Volkes in wichtigen politischen Angelegenheiten vorher abfragen würde.

    So wird es in der Schweiz und auch in vielen anderen Ländern gehandhabt. Mit Referenden erhalten politische Entscheidungen automatisch eine sehr hohe Legitimität.

    Aber dies will man wohl nicht, da dann die langjährig eingeübte Kungelei und Schacherei und das Lobbytum in der Politik beschränkt würde. Viel lieber handelt die etablierte Politik nach den Vorgaben der Reichen und Mächtigen, beispielsweise von Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften, Kirchen, karitativen Einrichtungen und international gesteuerten NGOs.

    Berechtigte Interessen werden den Macht- und Kapitalinteressen einflussreicher Organisationen geopfert. Der Bürger wird eigentlich nur noch vor Wahlen als Stimmvieh wahrgenommen und es wird versucht ihn so zu manipulieren - auch durch massive Mithilfe der Medien - , dass er sein Wahlkreuzchen ja nicht an der falschen Stelle setzt. Helfen wird diese Strategie zukünftig jedoch immer weniger wie man bereits jetzt am ständig kleiner Werden der Volksparteien und am Aufstieg der AfD deutlich sieht.

    Mit der Kanzlerin Merkel sind aus meiner Sicht in der nächsten Legislatur keine Veränderungen zum Besseren hin zu erwarten, sie liebt ihren Stil der Alleinentscheidung, auch gegen einen ausdrücklich anders artikulierten Willen ihrer Bevölkerung.

    Mit Volksentscheiden in wichtigen Angelegenheiten würde sich in der Politik sehr vieles positiv verändern, wobei dies nicht nur von der AfD sondern auch von Politikern aus anderen Parteien so gesehen wird.

  14. Autor Klaus Fink
    am 26. Oktober 2017
    14.

    Die damaligen Entscheidungen sind gelaufen.

    Das Handeln von Frau Merkel wird zu gegebener Zeit von Historikern beurteilt werden bzw. von Juristen, falls es doch noch zu einem Untersuchungsausschuss kommen sollte.

    Aber unvergessen bleibt für mich die grenzenlose Euphorie und der Hype rund um die massenhafte und völlig chaotisch und unkontrolliert ablaufende Zuwanderung.

    Dafür steht in erster Linie Frau Merkel aber auch z.B. führende Wirtschaftsvertreter wie Zetsche oder auch die Kirchen wie Bedfort-Strohm, die Frau Merkel sehr öffentlichkeitswirksam dabei unterstützten.

    Seehofer hat für eine kontrollierte Einwanderung mit Registrierung vor Grenzübertritt plädiert und dabei auch personelle Kapazitäten aus Bayern ständig angeboten.
    Diese Angebote und Vorschläge wurden von Frau Merkel jedoch ausgeschlagen. Die unliebsamen Folgen waren, dass bis heute viele Flüchtlinge untergetaucht sind und es zu vielen Mehrfachidentitäten gekommen ist.

    Und das alles hielt nicht nur einige Wochen an sondern ging über viele Monate bis die Visegradstaaten in einer Notsituation das Heft des Handels übernahmen.

    Der Intimus und von Frau Merkel, Herr Schäuble, fasste es in dem Bild von einer „unglücklichen Skifahrerin, die eine Lawine losgetreten hat“ zusammen. Die Selfie-Aktionen und die Willkommensbotschaften haben kontraproduktiv gewirkt.

    Ich denke, es hätte nicht zwangsläufig in dieser chaotischen Form ablaufen müssen. Bei richtigem und vorausschauendem Handeln hätte es auch ohne Schusswaffengebrauch, wie Sie andeuteten, kontrollierter ablaufen und auch begrenzt werden können.

    Die mindestens 50 % an Wirtschaftsflüchtlingen können – wie man sieht – so gut wie nicht mehr abgeschoben werden und kosten den Staat immense Summen, wobei es auch viele arme deutsche Kinder und Rentner gibt, die ein wenig Geld vom Staat zusätzlich ganz gut gebrauchen könnten.

    Die Aufnahme von Flüchtlingen mit Asylgrund oder nach der Genfer Flüchtlingskommission steht dabei außer Frage, wobei eine gerechte Aufteilung innerhalb der EU zu wünschen wäre.
    Den Armutsflüchtlingen kann aber sinnvollerweise nur vor Ort geholfen werden.

  15. Autor Klaus Fink
    am 26. Oktober 2017
    15.

    Auf Länderebene wurden seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland insgesamt 25 Plebiszite abgehalten.

    Schon daran sieht man, dass sich parlamentarische Demokratie und Volksentscheide nicht grundsätzlich gegenseitig ausschließen, wie Sie meinen.

    Auch innerhalb einer Legislaturperiode müssen regierende Parteien und insbesondere Entscheidungen der Regierung auf dem parlamentarischen Prüfstand stehen.

    Vertrauen allein genügt nicht.

    Deshalb hoffe ich, dass im neuen Bundestag mehr Schwung und Kontrolle entsteht.

    Eine Flüchtlingspolitik in diesem Rahmen ohne irgendwelche Abstimmung mit dem Parlament muss ein absoluter Ausnahmefall bleiben.

  16. Autor Ingeborg von Platen
    Kommentar zu Kommentar 6 am 27. Oktober 2017
    16.

    ich kann Ihnen nur zustimmen!

  17. Autor Klaus Fink
    am 27. Oktober 2017
    17.

    Die Demokratie war ursprünglich als direkte Staatsform konzipiert und nicht durch Übergabe von Kompetenzen an Volksvertreter.

    Der von Lenin postulierte Grundsatz "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser" hat seine sprichwörtlich inhaltliche Bestätigung durch die Flüchtlingspolitik unserer Kanzlerin erhalten.

    Nach all dem ist mein Vertrauen in die Regierungspolitik marginalisiert.

    Ich wünsche mir deshalb viel mehr Kontrolle und ja, auch ein "Jagen" der Kanzlerin, damit solche Flopse in diesem Ausmaß eine einmalige politische Randerscheinung bleiben.

    Zum Wohle Deutschlands !

    Schon die Aufarbeitung der Verwerfungen wird noch viele Jahre andauern, wenn es denn je gelingen wird.

  18. Autor Klaus Fink
    am 27. Oktober 2017
    18.

    Das ist Ihre ureigenste Meinung, die sich mir so nicht erschließt.

    Mit einer selbstgewählten Vogel-Strauss-Mentalität wird allerdings mit absoluter Sicherheit keine Besserung gelingen.

    Man muss die vielfältigen Probleme zunächst klar benennen. Ehrlichkeit ist dabei eine unabdingbare Grundvoraussetzung.

    Die integren alternativen Internetmedien sind in ihrem Wahrheitsgehalt nicht zu vergleichen mit den Fake-News-Medien, vor allem der ÖR, die sich mehr und mehr zu Propaganda-Sendern der Regierung entwickelt haben.

    Schauen Sie mal nur auf die vielfach sehr einseitigen Kommentare und Wertungen von Kleber, Illner, Maischberger, Jeschke, Will, Lanz, Klöppel, Hayali und viele andere mehr.

    Die schlagwortartig mit "Echokammern" und "Filterblasen" bezeichneten Medien sind von mir nicht gemeint. Diese gibt es zweifelsfrei auch.

  19. Autor Klaus Fink
    am 27. Oktober 2017
    19.

    Unterfüttern Sie bitte Ihre pauschalen Aussagen noch mit nachvollziehbaren Fakten.

    Was wurde unrichtig festgesellt ?

    Welche Fakten sind im Detail falsch ?

    Was sehen Sie mit welcher substanziellen Kritik anders ?

    Bitte klar und eindeutig benennen.

    DANKE !

    Nur auf einer solchen Gesprächsbasis wird eine objektive Auseinandersetzung mit Pro- und Contra-Argumenten möglich und zielführend.

  20. Autor Johannes Wollbold
    Kommentar zu Kommentar 14 am 30. Oktober 2017
    20.

    Hallo Herr Fink,

    das ist wieder ein ausgewogener Kommentar, den ich weitgehend unterstütze. Auch in der chaotischen Situation von 2015 hätte man sich um mehr Kontrolle bemühen können, bzw. schneller. Auch Debatten und Beschlüsse des Bundestags zur Grenz- und DublinIII-Politik wären wichtig gewesen.

    Dann hätte die "Euphorie" der Hilfsbereitschaft länger und in weiteren Teilen der Bevölkerung anhalten können.

  21. Autor Klaus Fink
    am 01. November 2017
    21.

    Frau Steffens, in der Diskussion mit Ihnen setze ich mit diesem finalen Kommentar für mich persönlich den Schlusspunkt.

    Die unterschiedlichen Sichtweisen sind darstellt. Weitere Statements würden m.E. die lesenden User nur langweilen.

    Trotzdem noch folgender kurzer Nachklapp:
    - ich halte es nicht für sinnvoll, wenn man zu bestimmten Themen alle sonstigen nicht konkret themenbezogenen Probleme einzubinden und den gesamten "Weltschmerz" abzubilden versucht.
    Das verstellt nur den Blick auf das Wesentliche zu konkreten Problemen.
    Die Augen werden dadurch quasi "vernebelt".

    - Sie sprechen von einer "Wohlfühlecke". Das ist aus meiner Sicht pure Realitätsverkennung.
    Aber dazu müssten Sie sich doch etwas mehr umschauen. Aber ich versichere Ihnen, allzu lange würde es auch nicht dauern, bis Sie auf die vielen und vor allem neu entstandenen Schattenseiten des Daseins vieler Ihrer Mitbürger stoßen würden. Es käme auf den Versuch an.
    So, "jetzt habe ich fertig" !

  22. Autor Johannes Wollbold
    am 02. November 2017
    22.

    Liebe Frau Steffens,

    auch wenn ich vermutlich von einigen ähnlichen ethischen Prinzipien wie Sie ausgehe, verstehe ich Sie oft nicht. Manchmal ist mir die Grammatik rätselhaft, z.B. bei "Die Welt..., die sich ... durch die ganze Erde reflektiert" in Kommentar 35. Oder was heißt, "das eigene Anspruchsdenken auf die persönliche Arbeitskraft reduzieren"? Und könnten Sie auch konkreter sagen, was Sie wollen?

    Ich versuche mal zu übersetzen, worin ich Ihnen zustimme:
    - 1,5 Millionen Flüchtlinge der letzten 2 Jahre haben Armut, ungleiche Entwicklung und Kriege ins Zentrum unseres Bewusstseins gerückt.
    - Eine kurzsichtige Antwort wäre, die europäischen wirtschaftlichen Vorteile rücksichtslos zu verteidigen - wir brauchen eine globale Perspektive der Entwicklung für alle.
    - Probleme mit einzelnen Flüchtlingen sollen nicht zu Vorurteilen verallgemeinert werden und zu Forderungen wie möglichst totaler Abschottung und massenweiser, schneller Abschiebung führen. Dafür gibt es Gesetze, Polizei und Justiz - zunächst aber nachbarschaftliche, zivilgesellschaftliche Aufmerksamkeit und Hilfe.
    - Hier im Forum ist der Fokus fast ausschließllich auf den Problemen - ich wünsche mir ebenfalls mehr Empathie, Hineinversetzen in die Situation von Flüchtlingen und auch ArbeitsmigrantInnen, persönliches Kennenlernen. Migration als ein Aspekt von Globalisierung ist doch nicht nur Belastung, sondern auch Bereicherung durch Menschen, "die ganz andere Erfahrungen mit dem Leben gemacht haben als ich selbst"!
    - Zur Aufnahme von Flüchtlingen sagen Sie hier nicht so viel, außer zu Debatten, "die nach Lösungen für ein friedliches und freies Miteinander aller Beteiligten suchen". Einen Ansatz dazu habe ich in Kommentar 11 genannt.

  23. Autor Klaus Fink
    am 06. November 2017
    23.

    Ich sehe es akkurat so wie Thomas Dischinger.

    Zu einem anderen Ergebnis kann man da wohl schwerlich kommen, Frau Steffens !

    Nur in einem Punkt noch eine kleine Anmerkung: die Ausführungen von H. Wollbold verstehe ich zumindest besser, Sie sind in einer für mich verständlichen Sprache gehalten. Das heißt aber nicht, dass ich seine Aussagen für realitätskonform erachte.

  24. Autor Johannes Wollbold
    am 06. November 2017
    24.

    Hallo Herr Dischinger und Herr Fink,

    sind wir hier auf einer Teenie-Party? Geht es darum, wer mit wem?
    Haben Sie mein Angebot zur Versachlichung (bei Offenlegen von Motiven und ethischen Prinzipien) etwa überlesen?:
    http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/totaler-kontrol...

  25. Autor Klaus Fink
    am 07. November 2017
    25.

    Frau Steffens, ich möchte mich an dieser Stelle nicht wiederholen sondern auf meinen heutigen diesbezüglichen Kommentar in Ihrem Beitrag "Die zwei Seiten der Flucht" gerne verweisen.

    Nur noch eine Anmerkung: auch Herr Wollbold hat in seinem obigen Kommentar Nr. 38 von "übersetzen" bei Ihnen gesprochen.
    Also so einfach scheint es dann doch nicht zu sein.

    Luther sprach bei der Bibelübersetzung vom lateinischen ins deutsche mal sinngemäß "man müsse dem Menschen aufs Maul schauen". Und da ist was wahres dran.
    Die beste Sprache ist eine Sprache mit einfacher, klarer und eindeutiger Formulierung, die jeder versteht, sowie ein logisch stringenter inhaltlicher Bezug.

    Vielleicht können wir beide aus dieser Diskussion etwas lernen. Ich arbeite an meinem - wie Sie meinen mangelndem - Deutschverständnis und Sie vielleicht an einer noch punktgenaueren und mehr problembezogenen Formulierung Ihrer Gedanken.
    Dann sind wir in jedem Fall außerhalb einer babylonischen Sprachverwirrung, wohl der Königsweg.

  26. Autor Klaus Fink
    Kommentar zu Kommentar 24 am 07. November 2017
    26.

    Hallo Herr Wollbold,

    ja, schön wäre es nochmal Teen zu sein. Oder doch nicht ? Bei dieser Welt im kompletten Umbruch und Aufruhr ?

    Jetzt sachlich: es gibt aus meiner Sicht deutliche Meinungsparallelen zwischen Ihnen und Frau Steffens. Das bestätigen Sie selbst in Ihrem obigen Kommentar Nr. 38, wo Sie auf ähnliche ethische Grundsätze verweisen. Dazu müssen Sie dann auch stehen. Anderes wurde hier nicht ausgeführt.

    Aber ich schlage jetzt für alle bei dieser Diskussion Beteiligtem vor, einen Schlusspunkt zu setzen.

    Deutschland bzw. das Leben in diesem Land hat wahrlich ganz andere und viel wichtigere Probleme, über die man diskutieren sollte.

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