Sehr geehrter Herr Dr. Duerbeck,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Europäische Union sucht nach einer gemeinsamen und umfassenden Antwort auf die Flüchtlingsströme. Dabei spielt die angestrebte Partnerschaft mit den südlichen Mittelmeeranrainern eine wichtige Rolle: Es geht vor allem um Themen wie Migration, Mobilität, Sicherheit und internationaler Schutz.

Wichtig ist, dass die Menschen in Nordafrika rasch auf eine bessere Lebensperspektive vertrauen können. Deutschland wird dabei bilateral und gemeinsam mit den anderen EU-Staaten helfen.

Über die Aufnahme von Flüchtlingen entscheidet nach den geltenden EU-Regelungen das Land, in dem die Flüchtlinge aus Nordafrika ankommen. Man unterscheidet zwischen Schutzsuchenden und Migranten, die aus wirtschaftlichen Gründen in die EU wollen.

Deutschland ist bereit, den Staaten zur Seite zu stehen, die besonders stark durch Migrationsströme belastet sind. So hat Deutschland aus humanitären Gründen angeboten, 100 nordafrikanische Flüchtlinge zu übernehmen, die sich auf Malta aufhalten. Wie schon in der Vergangenheit setzen wir damit ein Zeichen europäischer Solidarität.

Gegenwärtig kommt es vor allem auf humanitäre Hilfe an. Deutschland hat in der Libyen-Krise schon sieben Millionen Euro an Soforthilfe für die Versorgung und den Schutz von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Das Geld dient sowohl der medizinischen Notversorgung in Libyen als auch der Betreuung und Evakuierung von Menschen, die aus Libyen nach Tunesien geflohen sind.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung