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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Christa Adler am 12. September 2016
7248 Leser · 19 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Urlaub anerkannter Flüchtlinge in Ihrem Heimatland

Sehr geehrte Frau Kanzlerin,
Im Internet habe ich erfahren, dass in Berlin aber auch in andern Staaten möglicherweise auch anerkannte Flüchtlinge
sozusagen auf Heimaturlaub in ihr Herkunftsland zurückkehren. Es mag im Einzelfall familiäre Gründe geben. Dennoch sind derartige Vorfälle höchst befremdlich,
Meine Fragen:
Entfallen hier möglicherweise Asylgründe?
Sind der Regierung derartiger Mißbrauchsfälle des Asylrechts bekannt?
Hat man etwas veranlaßt, um derartige Lücken im System der Flüchtlingspolitik zu schließen?
Muß man nicht viel sorgfältiger prüfen, ob politische oder wirtschaftliche Gründe vorliegen und bei der Erteilung von Asyl
berücksichtigen, um Kosten zu minimieren?
Oder sind Sie der Meinung, Ihnen stünden für Ihre Flüchtlingspolitik unendliche Resourcen zur Verfügung, sodass Sie alle, die sich aus Afrika und Asien auf den Weg machen, ohne Begrenzung aufnehmen können?
Eine Alteingesessene

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 17. Oktober 2016
Angela Merkel

Sehr geehrter Frau Adler,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Der Bundesregierung liegen keine belastbaren Erkenntnisse zu Fällen vor, in denen Asylbewerber aus bestimmten Gründen, beispielsweise Urlaub, Reisen in ihre jeweiligen Herkunftsländer unternehmen. Eine Statistik zur Anzahl von Aus- und Einreisen durch Asylbewerber wird nicht geführt.

Für das Asylverfahren ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig. Alle Flüchtlinge und Asylbewerber, gleich aus welchem Land sie kommen, werden im Einzelfall angehört. Die Prüfung des Asylantrags erfolgt eingehend und sorgfältig. Informationen zum Ablauf des Asylverfahrens:
http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/abla...

Die Zahl der in Deutschland ankommenden Menschen ist zuletzt spürbar gesunken. In ihrer Rede im Deutschen Bundestag am 7. September 2016 hat die Bundeskanzlerin auf die Regelungen hingewiesen, um die Situation zu steuern, zu ordnen und so die Flüchtlingszahlen auf Dauer zu reduzieren.
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2016/09/20...

Zur Flucht aus Afrika und Asien sagte die Kanzlerin in einem Interview am 6. Oktober:
„Mein Ziel ist es, nicht tatenlos zuzusehen, wenn Menschen unter unwürdigsten Bedingungen oder gar wie im Irak und in Syrien in höchster Lebensgefahr leben müssen. Das führt dann im Ergebnis auch dazu, dass die illegale Migration eingedämmt wird und viel weniger Flüchtlinge zu uns kommen. Wir sind weder dann am allerbesten, wenn möglichst viele kommen, noch dann, wenn wir unsere Aufgabe ausschließlich darauf reduzieren, niemanden mehr aufzunehmen. Es geht vielmehr darum, einen angemessenen Ausgleich zu finden. Es ist definitiv nicht für jeden das Beste, nach Europa zu kommen. Es kann aber für manche gut sein, wenn auch Europa seine Verantwortung übernimmt.“ https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2016/...

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (19)Schließen

  1. Autor Holger Körner
    am 12. September 2016
    1.

    Ja Thomas, das ist schon lange bekannt. Doch nun wird nach und nach die Bevölkerung wach und merkt/liest was hier betrieben wird.
    Zum Anliegen - wenn denn ein Asylbewerber, der ja vor Krieg und Gefahr aus seinem Heimatland geflohen ist, einen Urlaub in der Heimat antritt, dann kann es ja dort nicht so wirklich schlimm sein. Sei es nun, wegen der Erkrankung eines Familienangehörigen, den er ja schon zuvor im Stich gelassen hat, oder weil er unser System perfiede zu nutzen weiss, sei einmal dahingestellt. So wurden gestern auch Bilder aus Damaskus und dessen Vororte gesendet, die fast schon an den Ku-Damm, bzw. andere ruhige und geschäftige Orte erinnern. Warum sind die wirklich Notleidenden, zum Bsp. aus Aleppo nicht nach dort geflohen? Im eigenen Land geblieben?

  2. Autor Katja Hirschbeck
    am 13. September 2016
    2.

    Welcher Sozialhilfeempfänger kann sich
    eine Flugreise leisten?
    Wurde bei Flüchtlingen der finanzielle Hinter-
    grund überprüft.
    Wem zahlen wir da Sozialhilfe?

  3. Autor Lars Riewe
    am 16. September 2016
    3.

    Herr Dischinger,
    Sie berufen sich auf einen Artikel aus den 90er-Jahren, und dann werfen Sie noch einen Artikell dazu, der überhaupt nichts mit dem Flüchtlingthema zu tun hat. Das ist nur dummdreiste Volksverhetzung. Bleiben Sie bitte an den Tatsachen.

    Das mit dem Heimaturlaub ist totaler Quatsch, und wer sowas behauptet möge bitte auch vernünftige, aktuelle Quellen liefern. Alle gießen mit so einem gefährlichen Unsinn ständig nur Öl ins Feuer. Wundern Sie sich nicht, wenn dieses Land bald wirklich brennt. Nicht wegen der Flüchtlinge, sondern wegen solch unreflektierter Unwahrheiten. Aber vielleicht wollen Sie ja genaus das erreichen, was gerade in Bautzen passiert? Zu feige, selber Hand anzulegen, aber im Netz schön hetzen, damit andere dann zum Benzinkanister oder Baseballschläger greifen? Das ist verantwortungslos, demokratiefeindlich und im höchsten Maße unchristlich.

  4. Autor Holger Körner
    am 16. September 2016
    4.

    Hallo Herr Schlosser,
    ich bin mir bewusst, daß ich mich mit meinen Kommentaren und Beiträgen hart einer Grenze bewege...wie geschrieben -bewusst-!
    Doch ziehe ich meine Meinung selten aus dem Internet, sondern aus persönlichen Erfahrungen und Beobachtungen, welche jeder früher oder später machen wird, denn er sehenden Auges unser Land betrachtet. Somit bleibe ich ruhig, was die Beurteilung meiner Beiträge angeht und werde auch weiterhin kein "Löschpapier" zwischen meine Fingerkuppen und die Tastatur lassen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Holger Körner

  5. Autor Erhard Jakob
    am 16. September 2016
    5.

    Christa,
    Ihre Fragen sind aus meiner Sicht berechtig und ich würde mich
    freuen, wenn Ihr Beitrag unter die *Top-Drei* kommen würde.
    .
    Was mich betrifft, ich habe den Glauben
    an *Wir schaffen das* verloren.

  6. Autor Yan Suveyzdis
    am 17. September 2016
    6.

    Entfallen hier möglicherweise Asylgründe?
    --- ja.. ja.. sicher entfallen...
    Sind der Regierung derartiger Mißbrauchsfälle des Asylrechts bekannt?
    --- Ja... ja... sicher bekannt)))
    ABER.. Wir schlafen das))

  7. Autor Klaus Fink
    am 19. September 2016
    7.

    # 6. H. Riewe: Sie haben m.E. eine sehr einseitige, verkürzte und stark polarisierende Sichtweise. Denn pauschal zu sagen "... was gerade in Bautzen passiert..." ist wahrhaft zu gering gesprungen. Ja, man muss den Rechtsradikalismus anprangern und bekämpfen. Man darf aber auch nicht die Kehrseite der Medaille in diesem Zusammenhang unerwähnt lassen. In Bautzen gingen - soweit mir über die Medien und Polizeiberichte bekannt ist - die Krawalle zwischen Geflüchteten und Rechten von minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlingen aus. Die Behörde sprach deshalb ein zeitlich befristetes Ausgeh- und Alkoholverbot aus und brachte die Rädelsführer anderweitig unter. In Bautzen wurde die "normale" Bevölkerung über längere Zeit von Flüchtlingen Platz gemobbt und verängstigt, sodass sich viele gar nicht mehr dorthin getrauten. Das geht ja nun mal auch nicht. Hier muss der Rechtsstaat deutliche Stopp-Schilder setzen, bevor marodierende Zustände in unseren Städten zur Tagesordnung werden. Die Gegenreaktion durch Rechtsradikale ist ohne Frage inakzeptabel, trotzdem darf man die Ursache-Wirkungs-Kette nicht völlig ausblenden. Sonst stellt man Tatsachen bewusst einseitig und unwahr dar und betreibt dann selbst Demagogie und Verhetzung,

  8. Autor Christa Adler
    am 19. September 2016
    8.

    Sehr geehrte Frau Steffens,
    Ein Flüchtling wird doch nicht auf Heimaturlaub gehen, wenn er politisch verfolgt ist und sein Leben durch Folter und Tod bedroht ist. Wenn diese Berichte stimmen, dann wäre das ei n grnausoschwerer Asylmißbrauch wie viele andere(wie gefälschte Pässe und Identitäten,Folterer, islamistische Gefährder und Attentäter)Man mag Asylmißbrauchbegrüßen oder nicht, Mißbrauchfälle gleich welcher Art sollte meiner Meinung nach seitens der Behörden nicht verheimlicht sondern möglichst aufgedeckt werde.
    Über die finanziellen Belastungen wird vermutlich nicht aufgeklärt, sie werden sehr groß sein, mit

    mit der Flüchtlingspolitik auch gerade Mal am Anfang, entgegen den Behauptungen regierungsnaher Politiker. 360 000 Flüchtlinge auf Arbeitssuche, sehr unzureichend ausgebildet und deshalb schwer zu vermitteln. Miteingerechnet sind nicht die Nichtregistrierten, die noch immer Flüchtenden, usw.
    Sie haben recht, lamentieren istüberflüssig. Die Menschen haben längst begriffen. Sie lamentieren schon
    nicht mehr, sie stimmen mit den Füßen ab,erst Mecklenburg, gestern in Berlin.
    Die Kanzlerin so denke ich wird einknicken und sich von ihrer eigenen, problematischen Politik distanzieren und vielleicht entsteht dann eine akzeptable Lösung. Macht sich nür nicht gut, wenn Staatslenker erst von andern Politikern und den Protesten aus der Bevölkerung gelenktwerden müssen. Macht sich nicht so gut.
    ,

  9. Autor Felizitas Stückemann
    am 23. September 2016
    9.

    Zu 12.: Für mich, ironisch, der beste Kommentar !
    Vorletztes Wort war wohl ein "Freudscher Versprecher":
    "Wir schlafen das" oder, "wir verschlafen das", statt "wir
    schaffen das" ... sehr schön, wenn es nicht so ernst wäre..

  10. Autor Christine Teichert
    Kommentar zu Kommentar 3 am 28. September 2016
    10.

    Hallo Herr Riewe, ich freue mich ihnen schon wieder zu begegnen. Sie sind mit 10 Seiten Kommentaren sehr fleißig in diesen Portal unterwegs und greifen sehr häufig die Bürger an. Es kristalisiert sich immer mehr heraus das SIE es sind der nicht informiert ist. Oder sie sind Angestellter des Portals. Oder sie betreiben die Politik der drei Affen "nichts sehen-hören-sprechen". Naja sprechen tun sie ja.
    Meine Empfehlung ist das sie nicht nur zensierte Fernsehberichte anschauen sollten. Da sie Internet haben, lesen sie sich doch mal Aussagen von Wissenschaftler der Politik-- Sozialwissenschaft--Wirtschaft und dazu lesen sie bitte die Geschichtsbücher und vor allem fahren sie nicht mit dem Auto zur Bank und zum Einkauf, sondern laufen sie zum Markt oder fahren mit dem Bus und setzen sich auf das Arbeitsamt--Wohnunsamt, gehen sie in die Flüchtlingsheime u.s.w.
    Dann werden sie ein informierter Bürger.
    Dann können sie Bürger auf diesen Portal beschimpfen. Sie haben vollkommen Recht das Deutschland große Probleme bewältigen muss. Aber solche uninformierten, schönschwetzende Bürger helfen auch nicht aus der Situation.

  11. Autor Lars Riewe
    am 06. Oktober 2016
    11.

    Frau Teichert,

    genau das tue ich. Ich bin auf den Ämtern, in den Flüchtlingsheimen, spreche mit Bürgern und investiere einen großen Teil meiner Freizeit für die Integration. Für mein Land, meine Kinder, für meine Gesellschaft und für die Zukunft. Ich bin bestens informiert. Und Sie? Was tun Sie ganz konkret für unser Land? Für unsere Demokratie? Unsere Gesellschaft? Oder ist diese Frage in Ihren Augen schon wieder ein "Angriff auf die Bürger" und muss deswegen wieder nicht konkret beatwortet werden?

  12. Autor Klaus Fink
    am 09. Oktober 2016
    12.

    # 18. H. Riewe: Man sollte mit dem Eigenbild etwas vorsichtiger und selbstkritischer umgehen. "Ich bin bestens informiert", nein, Sie sind m.E. oftmals sehr schlecht informiert, wenn ich nur an die "82 % der die merkelsche Flüchtlingspolitik ablehnenden Bürger " und an die "über 50 % der Rassisten und Fremdenfeindlichen" denke (=> bezugnehmend auf andere Kommentare von Ihnen auf dieser Plattform). Da lagen Sie krass daneben. Also bitte etwas selbst bescheidener auftreten, das stünde speziell Ihnen besser zu Gesicht. Aus meiner Sicht vertreten Sie eine stark ideologisch geprägte Meinung, die einfach nicht kompatibel ist zu den realen Verhältnissen in Deutschland. Papier - sagt man - ist geduldig, aber ob es mehrheitlich so wie Sie gesehen wird, da habe ich schon meine Zweifel.

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