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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Frank Jehle am 25. April 2016
4140 Leser · 3 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Verteidigungspolitik

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

als ehemaliger Offizier der Luftwaffe und CSU-Gemeinderat mache ich mir große Sorgen über die Verteidigungsbereitschaft der BRD.
Meinem Eindruck nach haben wir sowohl quantitativ ,technologisch als auch strategisch unsere Verteidigungsbereitschaft und - möglichkeit nahezu vollständig verloren.
Auf eine klassische oder asymetrische Bedrohung können wir nicht mehr ausreichend reagieren. Die Bundeswehr ist in einem desolaten Zustand. Dies bestätigen auch (unter 4 Augen) aktive Kollegen und beschäftigt sich mehr mit sozialen und nicht militärischen Problemstellungen.

Meine Frage:
Plant die Bundesregierung hier die Rückkehr zu einer breiten territorialen Verteidigung und einer Technologisierung aller 3 Waffengattungen ?

Meiner Meinung nach stellt dies in Hinblick auf die Entwicklung im Osten, Nahen Osten, global sowie im von Deutschland nicht mitkontrolliertenn Orbit die mit ABSTAND dringenste Problematik der Nation dar.

Vielen Dank für eine Antwort.

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 07. Juni 2016
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Jehle,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die internationale Lage stellt auch die Bundeswehr vor neue Herausforderungen. Wie Sie wissen, wird die Landesverteidigung auch als Bündnisverteidigung von der Nordatlantischen Allianz sichergestellt. Bei aktuellen Konflikten oder möglichen Einsätzen stimmen wir uns eng mit den Verbündeten und Partnernationen ab.

Das haben die Staats- und Regierungschefs der NATO auf dem Gipfel in Wales 2014 noch einmal ausdrücklich bestätigt. Sie haben unter anderem beschlossen, gemeinsame, schnell verfügbare Einsatzkräfte zu schaffen. Bei der Aufstellung der „NATO-Speerspitze“ hat die Bundeswehr besondere Verantwortung übernommen.

Dazu sind die NATO-Luftraumüberwachung und der Luftraumschutz, die Seepatrouillen und robuste Truppenübungen verstärkt worden. Um den Einsatz von Reaktionskräften zu erleichtern, sind sechs zusätzliche Führungseinrichtungen in den östlichen Mitgliedsstaaten aktiviert worden, zwei weitere sind geplant.

Vor dem NATO-Gipfel in Warschau am 8. und 9. Juli 2016 werden weitere Maßnahmen im Rahmen der Rückversicherung der östlichen Bündnispartner und der Bündnisverteidigung geprüft. Diese Prüfung berücksichtigt besonders die Sicherheitsbedürfnisse Polens und der baltischen Staaten.

Deutschland nimmt seine außen- und sicherheitspolitische Verantwortung in zahlreichen Auslandseinsätze wahr. Um die Einsätze auch künftig durchführen zu können, sind flexible Streitkräfte von grundlegender Bedeutung. Dieser Ansatz findet sich auch in den aktuellen Planungen der Bundeswehr wieder. Wie Sie zu Recht betonen, zeigen die Krisen im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nord- und Westafrika, wie wichtig diese Ausrichtung auch für Deutschland ist.

Die Bundesministerin der Verteidigung hat die notwendigen Schritte zur Modernisierung der Streitkräfte bereits eingeleitet. Sie sind in der „Agenda Rüstung“ zusammengefasst, die im Bereich der Beschaffung, aber auch in der industriellen Fertigung Verbesserungen vorsieht. So führen teilweise um Jahre verspätete Auslieferungen hochtechnisierter Rüstungsgüter zu Einschränkungen beim Einsatz des vorhandenen Materials. Die umfangreiche „Agenda Rüstung“ und der angekündigte Aufbau von Personal sollen die Mängel beseitigen. Mit den bereits beschlossenen und geplanten Maßnahmen bei Material und Personal sowie mit dem flexiblen Ansatz ist die Bundeswehr auf einem guten Wege, nicht nur den aktuellen, sondern auch künftigen Herausforderungen wirkungsvoll zu begegnen.
Weitere Informationen:
www.bundeswehr.de oder www.bmvg.de

Zum Dossier NATO-Speerspitze - VJTF:
http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MS...

Zum Dossier Rüstungsangelegenheiten:
http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/DcixEYAgDADAWVw...

Trendwende Personal:
http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYvBCsIwEET_aDd...

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (3)Schließen

  1. Autor Erhard Jakob
    am 23. Mai 2016
    1.

    Mit Wegfall des *Warschauer Paktes* (Sozialismus),
    hätte natürlich auch die Nato wegfallen müssen.
    .
    Warum sie sich nicht aufgelöst
    hat, weiß niemand!?!
    .
    Der Feind steht nicht mehr im Nachbarland
    sondern im eigenen Land. Deshalb plant
    man jetzt diesbezügliche Gesetze,
    zu schaffen.
    .
    Wenn die Amis, die Russen angreifen >oder
    umgekehrt< und wir die Amis unter-
    stützen, werden wir den Dritten
    Welt-Krieg verlieren. Egal, wie
    gut die Bundeswehr ausge-
    stattet ist.

  2. Autor Erhard Jakob
    am 24. Mai 2016
    2.

    Wir werden den Krieg auch verlieren, wenn wir andere Staaten
    untersützen. Wir haben Afghanistan angegriffen und
    diesen Krieg schändlich verloren.
    .
    Das sollte uns eine Lehre sein! Angriffskriege
    sind ehrlose Kriege und die kann man
    auf Dauer nicht gewinnen.
    .
    Selbst >ehrenvolle< Verteidungskriege wird
    man zukünftig nicht mehr gewinnen können.
    .
    Der >Driite-Weltkrieg< wird die Erde für
    die Menschen unbewohnbar machen.
    .
    Doch das können die Kriegstreiber mit ihren
    Euro- und Dollarzeichen auf ihren
    Pupillen nicht sehen!

  3. Autor Stefan Duscher
    am 30. Mai 2016
    3.

    Solange an der Spitze der Bundeswehr kein Soldat steht, solange wird die Führung der Bundeswehr nie verstehen, wo den Soldaten der Schuh drückt. Frau von der Leyen ist das beste Beispiel: Eklatante Mängel in der Ausrüstung, aber Frau von der Leyen beschäftigt sich mit Kitas. Das passt einfach nicht. Hinsichtlich Ausbildung und Motivation ist die Bundeswehr keinesfalls eine schlechte Armee.

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