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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Doris Kubica am 05. Oktober 2016
7018 Leser · 10 Kommentare

Soziales

Vier Frauen und 23 Kinder

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

aus Montabaur wurde der Fall eines Syrers bekannt, dem mit vier Frauen und dreiundzwanzig Kindern eine Familienzusammenführung zuteil wurde.

Nach Berechnungen erhält diese syrische Großfamilie in Deutschland pro Monat 30.000 € Geld- und Sachleistungen.

Wie erklären Sie den Steuerzahlern diese Großzügigkeit, die in Wirklichkeit eine Ausnutzung des Sozialstaates bedeutet?

Halten Sie es für richtig, dass hier Voraussetzungen dafür geschaffen wurden, die von anderen - den steuerzahlenden Menschen - erzwungenermaßen und ungefragt zu finanzieren sind?

Ihrer Antwort sehe ich mit Interesse entgegen.

Freundliche Grüße
Doris Kubica

http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/klartextfabrik/...

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 28. Oktober 2016
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Kubica,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Kein Mensch verlässt freiwillig seine Heimat. Gewalt und Terror haben in den letzten Jahren viele Syrerinnen und Syrer aus ihrem Heimatland vertrieben. Die meisten Flüchtlinge fanden in den umliegenden Ländern wie Jordanien, Libanon oder der Türkei Zuflucht. Etliche haben sich auf den Weg nach Westeuropa gemacht. Viele der Menschen, die heute bei uns sind, hatten in ihrer Heimat vor dem Krieg ein gutes Leben. Wie in den Presseberichten zu dem Fall, auf die sich Ihre Anfrage bezieht, zu lesen ist, konnte der vielfache Familienvater in Syrien mit seinem Beruf seine große Familie ernähren. Jetzt kann er es nicht mehr. So geht es derzeit vielen der Menschen, die zu uns geflüchtet sind.

Das Asylbewerberleistungsgesetz regelt, wie Asylsuchende versorgt werden. Das, was sie für das tägliche Leben brauchen, erhalten sie als Sachleistungen, solange sie in der Erstaufnahme-Einrichtung oder in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind. Wenn Asylbewerber nicht in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, können die Grundleistungen auch ausgezahlt werden. Alleinstehende Asylbewerber erhalten dann bis zu 354 Euro monatlich für Essen, Unterkunft und andere Grundbedürfnisse.

Wer als Asylsuchender anerkannt ist und weiterhin auf staatliche Hilfe angewiesen ist, erhält nicht mehr Geld als deutsche Bedürftige. Geregelt sind die Ansprüche in den Sozialgesetzbüchern. So bekommt ein Alleinstehender nach geltendem Recht 404 Euro pro Monat. Bei Paaren, die bedürftig sind und zusammenleben, erhält jeder eine Unterstützung von 364 Euro monatlich. Für Jugendliche von 14 bis unter 18 Jahren sind derzeit jeweils 306 Euro vorgesehen, für Kinder von 6 bis unter 14 Jahren sind es 270 Euro und für Kinder unter sechs Jahren 237 Euro.
Leistungen für Bedürftige:
http://www.bmas.de/DE/Themen/Soziale-Sicherung/Sozialhilf...,
Leistungen für Asylbewerber:
http://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Neustart-in-Deutschlan....

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir konkrete Einzelfälle nicht bewerten können. Die Behörden vor Ort entscheiden im Rahmen des geltenden Rechts, was einer Familie an Leistungen bewilligt wird.

Die Flüchtlingsbewegung ist eine große Herausforderung. Die Bundesregierung arbeitet - national, in Europa und international - erfolgreich daran, die Zahl der Flüchtlinge zu verringern. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren den Bundeshaushalt saniert. Jetzt nutzt sie die Spielräume, um Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zu unterstützen. Die Flüchtlingshilfe geht nicht zu Lasten der deutschen Bevölkerung.

Bitte betrachten Sie Flüchtlinge und Migranten nicht nur als Kostenfaktor. Jeder Flüchtling hat das Recht, dass wir seine Gründe, zu uns zu kommen, in einem ordentlichen Verfahren prüfen. Wir haben auch eine humanitäre Verpflichtung zu helfen. Hinzu kommt: Erfolgreiche Integration ist langfristig eine Bereicherung für unser Land.

Sonderseite zur Flüchtlings- und Integrationspolitik:
https://www.deutschland-kann-das.de/Webs/DEKD/DE/Home/hom.... Bundeskanzlerin Merkel zur Flüchtlingspolitik:
https://www.deutschland-kann-das.de/Content/DE/Artikel/20...

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (10)Schließen

  1. Autor Felizitas Stückemann
    am 05. Oktober 2016
    1.

    Wieso lässt man bei uns das Konkubinat zu ? Vielweiberei in
    unserer Demokratie ? Sollen wir das jetzt hier einführen ??
    Es ist nicht zun fassen !

  2. Autor Christian Adrion
    am 06. Oktober 2016
    2.

    Werte Frau Kubica,
    seien sie gewiss, dass Sie auf Ihre berechtigte Frage nie eine Antwort bekommen werden.
    Denn wie sollt man einem Bürger erklären, der hier im Monat am Existenzminimum leben muss und sein Leben lange arbeitete und Steuer zahlt, das der Neubürger, der hier nie was leistete und leisten wird mit 30.000 € manatlich beehrt wird. Da gibts nichts zu erklären. Das ist Arbartheit!

  3. Autor Doris Kubica
    am 06. Oktober 2016
    3.

    Ja, Herr Adrion, mir ist klar, dass ich keine ausreichende Antwort auf meine gestellte Frage bekommen werde - so wie bei vorhergehenden Anfragen auch schon.
    Der Steuern zahlende Bürger wird zur Kasse gebeten, gemolken und schließlich zum Metzger geschickt.

  4. Autor Erhard Jakob
    am 07. Oktober 2016
    4.

    Doris,
    .
    das kann man auch keinen Menschen mit
    Herz, Seele und Verstand erklären.
    .
    Besonders Menschen, welche keine Arbeit finden und ihre Kinder
    ohne Pausenbrot in die Schule schicken müssen, werden das
    nicht verstehen. Und Renter, aufstocken und im Park
    Leergut sammeln müssen.
    .
    Natürlich werden Sie keine auf Wahrheit basierende Antwort
    erhalten. Doch darum geht es auch gar nicht. Es geht
    darum, dass Ihr Beitrag veröffentlich wurde
    und darüber freue ich mich sehr.
    .
    Natürlich würde ich mich auch freuen, wenn
    er unter die >Top-Drei< kommt. Meinen
    Plus-Punkt haben Sie bereits.

  5. Autor Rosi Mörch
    am 10. Oktober 2016
    5.

    Ja. man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen::
    30.000 € im Monat.
    Wem fällt dazu noch was ein???

  6. Autor Doris Kubica
    am 10. Oktober 2016
    6.

    Dazu fällt einem noch etwas ein, wenn man den Bericht der Rhein-Zeitung liest. Zu den monatlichen 30.000 € Geld- und Sachleistungen kommen noch die Kosten für die Sachbeschädigungen, die von einigen Familienmitgliedern begangen wurden, hinzu, ebenso die Kosten für die Sozialarbeiter und für die ärztliche Versorgung der 28 Personen. Natürlich entstehen auch noch weitere Kosten durch den Schulbesuch, die Integrationsbemühungen, die polizeiliche Arbeit usw. usw.
    Wir Steuerzahler zahlen das doch gern oder etwas nicht?

    http://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/westerwald_art...

  7. Autor Jutta Hohl
    am 12. Oktober 2016
    7.

    Ich kann dies nicht glauben. Ich habe im Internet nachgesehen. Es gibt wirklich Berichte dazu. Deutschland hat immer geholfen und möchte auch helfen. Doch wie schon in vielen Berichten hier, wenn wir Deutsche um jeden Preis alles bezahlen, dann können wir irgendwann nicht mehr helfen. Wie auch bereits hier geschrieben wurde, kleine und mittlere Unternehmen gehen pleite. Kaisers Handelskette, Dunlop in Alzenau, kleine alteingesessene Geschäfte in Frankfurt. Alles ist in der realen Welt seit dem Euro schlechter geworden. Keine Zinsen, keiner spart oder kümmert sich um eine Altersversorgung. Dies ist auch ein sehr großes Problem in der Zukunft, wie sollen die Renten von Menschen finanziert werden, die von der Kultur her - keine Sinn für eine Altersversorgungssystem haben. Unsere Eltern habe selbst noch die Brotmarken gespart. Warum wird dem Irrsinn kein Ende gemacht. In Syrien usw. leben die einzelnen Länder, ihre Kriegsspiele aus. Es könnten die Menschen dort bleiben und Ihr eigenes Leben führen. Arbeiten und das Land wieder aufbauen. Die Großfamilie wäre zu Hause. Es wäre doch einfach, Hilfe ist gut, aber der Gewinn aus den Waffenlieferungen steht - in keinem Verhältnis zu den Kosten der Flüchtlingen - vor allem das Leid - das daraus entsteht im Ausland und in Deutschland. Wie vor Jahren: Stellt euch vor es ist Krieg und keiner geht hin. - Dann braucht niemand mehr weg zu gehen.

  8. Autor Fjodor Kuxenko
    am 18. Oktober 2016
    8.

    Goldrichtig Frau Hohl.
    Die Lebensräume werden durch Kriegshandlungen vernichtet.
    Schande für solche "DEMOKRATIE".

  9. Autor Katja Hirschbeck
    am 19. Oktober 2016
    9.

    Punkt 1: Sozialhilfe pro Familie deckeln
    Privatvermögen wie bei Deutschen erst
    aufbrauchen.(wird bei Migranten kontrolliert? )
    Punkt 2: Bigamie und Kinderehen so
    behandeln wie das deutsche Recht
    es vorsieht.
    Punkt 3:Pflicht gemeinnütziger Arbeiten
    Das wäre für ein Zusammenleben
    Deutscher und Migranten super.
    Man könnte als Deutscher sehen
    das Integrationswille vorhanden ist.
    Der Steuerzahler hätte vielleicht
    eine schön gekehrte Straße.
    Und man fände vielleicht leichter
    zusammen. Solche Aktionen
    brächten wieder mehr sozialen
    Frieden ins Land.

  10. Autor Dieter Wuttke
    am 19. Oktober 2016
    10.

    Sehr richtig!
    Zudem
    Man muss leider machtlos zuschauen wie das eigene Volk gnadenlos verkauft wird! Denkt einfach mal an den Eid der Kanzlerin.
    Mich beschleicht der Gedanke, das Deutsche Volk soll nach und nach abgeschafft werden! Und in den eigenen Reihen gibt es noch kräftig Befürworter, Irre oder?
    Wir schaffen das!

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