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Abstimmungszeit beendet
Autor Margitta Eichhorn am 14. September 2015
12748 Leser · 7 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Volksentscheid zum Asylrecht

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
anscheinend ist in der BRD ein Volksentscheid zum Thema "weitere Aufnahmen oder Stopp die Menge der Asylanten reicht" in unserer Demokratie nicht vorgesehen. Der Steuerzahler hat zu bezahlen und klaglos mit der Entscheidung des Souveräns zu leben. Da die Politik in der Schweiz dem Volk dieses Privileg zugesteht, stellt sich für mich die Frage!
Sind die Deutschen zu unwissend um dies zu beantworten?
Sind wir Deutschen so viel demokratischer als d. Schweitzer, weshalb Asyl nicht diskutiert werden darf ? oder fehlt Ihnen Fr. Dr. Merkel der Mut, weil vielleicht doch nicht der große Teil der Deutschen hinter ihrer Asylpolitik steht?
Weshalb müssen wir ungläubige Deutsche, Massen an Flüchtlingen aufnehmen und Kuweit, reiche Golfstaaten usw. Ignorieren die Not Ihrer Glaubensbrüder? Wird eine Säule des Islams," den Bedüftigen zu helfen" mit einer Geldspende in der Moschee abgehakt?
Mit einem Volksentscheid würden Sie in jeglicher Hinsicht im Namen des Deutschen Volkes handeln können und Ihrer Partei vielleicht doch ein paar verlorene Wählerstimmen zurück erobern.
Ich bin mir zwar im Klaren, dass dieser Kommentar von Ihren Sachbearbeitern mit einem Standarttext abgehandelt wird, dennoch bin ich gespannt auf die Meinung anderer Leser!
Liebe Grüße

Kommentare (7)Schließen

  1. Autor ines schreiber
    am 14. September 2015
    1.

    Dem stimme ich zu.....und das ist ja nicht das erste mal....wo wir wie unmündige Kinder übergangen werden....daher kommt wahrscheinlich ....Mutti der Nation

  2. Autor Erhard Jakob
    am 14. September 2015
    2.

    Am 13.9. hat die Bundeskanzelerin erst einmal mit der Dichtmachung
    der Grenzen auf die Stimme des Volkes gehört. Wir sollten jetzt
    abwarten, was in den nächsten Tagen und Wochen passiert.

    Richtig ist, dass sich die Regierung (CDU/CSU/SPD) auf reichlich
    50 % der Wählerstimmen berufen können. Das sind aber nur
    zirka 25 % der Wahlberechtigten. Das ist nicht viel.

    Dieses Regierung ist aber aus meiner Sicht immer noch
    besser als eine Koalition von >Afd/NPD/DSU<.

    Am 13.9. hat die Bundeskanzlerin einen richtigen
    und wichtigen Schritt getan. Vielleicht
    folgen noch weitere?

  3. Autor Tobi W.
    am 15. September 2015
    3.

    Was heißt denn hier, die Grenzen sind dicht? Deswegen kommen trotzdem Flüchtlinge in das Land, nur wird jetzt endlich mal kontrolliert, ob auch alle eine Pass haben! Ich möchte nicht wissen, wieviele inzwischen von der IS hier in unser Land gekommen ist. Die Grenzkontrollen sind leider wie mit allem viel zu spät aufgenommen worden.

  4. Autor Wolfgang Bartosch
    am 16. September 2015
    4.

    Wenn ich hier lese, dass sich die Regierung auf das Wahlergebnis stützen kann, dann wird hier etwas falsch verstanden. Zum Zeitpunkt der Bundestagswahl war von der heutigen Flüchtlingsentwicklung weit und breit nichts zu sehen. D.h., wir befinden uns in einer völlig neuen Situation, sodass die Frage der Neubewertung und einer Volksabstimmung sehr wohl seine Berechtigung hat.
    Mir ist klar, dass eine Volksabstimmung in unserer Demokratie nicht so einfach gefordert werden kann. Jedoch entsteht gerade eine dramatische Veränderung in unserem Land, unserer Gesellschaft, unserer Zukunft.
    Hierfür hat die jetzige Regierung aus den vorgenannten Gründen m. E. kein Mandat!

  5. Autor Christian Adrion
    am 20. September 2015
    5.

    Volksentscheide wird es in dieser Republik nicht geben. Das wäre ja Demokratie. Selbst in der ach so undemokratischen DDR konnte das Volk über seine Verfassung abstimmen. Das wissen viele gar nicht mehr, es wird auch peinlichst in allen Dokus verschwiegen. Es zeigt uns aber deutlich, wie meilenweit wir hier von echter Volksdemokratie entfernt sind.

  6. Autor Petra Niebuhr
    am 20. September 2015
    6.

    Vor allem muß das Volk mal gefragt werden ob sie die vielen Flüchtlinge überhaupt noch bewältigen können, wenn es die vielen Ehrenamtlichen Helfer nicht geben würde, wäre schon längst alles im Chaos versunken..
    Die Kanzlerin sagt immer nur *wir schaffen das,*
    Das Volk hat die ganze Arbeit (arbeitet sogar unentgeldlich) daß Volk muß dafür sorgen das die vielen Flüchtlinge integriert werden.
    Die Flüchtlingskinder gehen mit den deutschen Kindern in die Schule, obwohl sie noch gar kein deutsch können und werden somit den Unterricht erschweren. Das Volk muß mit den Flüchtlingen im Altag leben.
    Die Kanzlerin bekommt von dem alles gar nichts mit
    Man kann viele Flüchtlinge aufnehmen aber bitte nicht alles aufeinmal, da hat sonst keiner was von, weder das Volk noch die vielen Flüchtlinge.
    Also bitte Frau Kanzlerin geben sie dem Volk Zeit zum durchatmen, machen sie eine Pause und lassen sie uns diese vielen Flüchtlinge erstmal bewältigen und verarbeiten.

  7. Autor Albert Ostermeier
    am 10. Oktober 2015
    7.

    Wenn ein Gesetz nicht geeignet ist in der Praxis im Volk für überwiegende Zustimmung zu sorgen, muss es den Gegebenheiten angepasst werden. Das derzeitige Asylgesetz stammt aus einer Zeit, wo lediglich Flüchtlinge zahlenmäßig nicht vergleichbar zu jetzt, angekommen sind. Somit sorgt dieses Gesetz für Unzufriedenheit und ist dazu geeignet die Gesellschaft zu spalten. Deshalb muss es entsprechend dringend abgeändert/neu gefasst werden. Eine Entscheidung durch das Volk sollte eigentlich bei einem derartigen Umbau der Gesellschaft das Mindeste sein. Zur Zeit hört man aber nur die 10 Prozent Partei "Die Grünen" überlaut in den Medien vertreten nach noch mehr Recht für Asylanten brüllen. Frau Merkel sollte sich mal sehr darüber wundern, wenn sie von Grünen und Linken gelobt wird - mal schaun ob die sie zukünftig wählen werden...

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