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Beantwortet
Autor Antje L. am 07. September 2009
31575 Leser · 0 Kommentare

Wirtschaft

von der Immobilienkrise zur Realkrise

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

ich möchte Sie gern etwas fragen.

Im Zuge meines Studiums schrieb ich eine Hausarbeit über die Immobilenkrise und deren Auswirkungen. Bereits Ende 2007 waren schon die massiven Zusammenhänge zwischen der Krise und den Banken sichtbar.

Ich möchte Sie nun gern fragen, warum die Bundesregierung nichts unternommen hat, sondern so lange wartete, bis sämtliche Schiffe gesunken waren und sich nun als der großen Retter darstellt??? Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Bundesregierung das drohende Ausmaß nicht schon lange vorher gesehen hat und empfinde das Verhalten eher als ein Machtspielchen, um die Gunst des Volkes für sich zu gewinnen. Wie sehen Sie das?

Und warum kam in diesem Zusammenhang das Bilanzmodernisierungsgesetz nicht schon viel eher? Die Entwürfe dazu gab es doch schon lange vorher, wurde aber von Ihrer Seite immer wieder gestoppt.

Mit freundlichen Grüßen

Antje L.

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 19. Oktober 2009
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel beantworten.

In der Tat machte sich die Finanzkrise in ihrer ersten Phase bereits Ende Juli/Anfang August 2007 bemerkbar. In der Zeit bis Ende September 2008 schien sich das Problem aber auf einzelne Institute zu beschränken. Die überraschende Insolvenz der US-Bank Lehman Brothers am 15. September änderte die Lage dann schlagartig und sorgte für ein Beben an den Finanzmärkten. Die Finanzkrise machte endgültig nicht mehr an Ländergrenzen halt. Klar wurde: Banken, die für das gesamte System wichtig sind, dürfen nicht fallen gelassen werden. Die Märkte sind so verflochten, dass eine Bank andere Banken mitreißen kann – ein gefährlicher Dominoeffekt.

Hinzu kam: Das Vertrauen der Banken und Finanzinvestoren untereinander ging verloren. In dieser Situation musste der Staat im Interesse aller Bürger, Sparer, Arbeitnehmer und Unternehmer handeln. Krisenmanagement war gefragt, schnelle und überlegte Antworten mussten auf drängende Fragen gefunden werden.

Die Bundesregierung hat daraufhin in kürzester Zeit - innerhalb weniger Tage - ein erstes, mit Europa abgestimmtes Maßnahmenpaket in bisher nicht dagewesener Größenordnung auf den Weg gebracht. Zwei weitere große Gesetzespakete folgten bis Juli 2009, um für Stabilität auf den Finanzmärkten zu sorgen.

Überblick über die Maßnahmen der Bundesregierung:
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_69116/DE/Buerger...

Aber nicht nur auf nationaler Ebene, auch international wurden und werden entscheidende Schritte unternommen, um die Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise abzufedern und für die Zukunft die Entstehung neuer Krisen zu vermeiden.

Mehr zum internationalen Vorgehen:
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_69116/DE/Buerger...

Informationen zur Entwicklung der Finanzmarktkrise:
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_3378/DE/Buergeri...

Die Modernisierung des Bilanzrechts haben CDU/CSU und SPD Anfang der vergangenen Legislaturperiode in ihrem Koalitionsvertrag als wichtige Maßnahme zur Stärkung des Finanzplatzes Deutschland vereinbart. Entsprechend hat - nach den erforderlichen Vorarbeiten - das Bundeskabinett am 21. Mai 2008 das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz beschlossen. Dieses komplexe und umfangreiche Gesetz ist nach den erforderlichen Beratungen und Beschlussfassungen im Bundestag und Bundesrat nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 29. Mai 2009 in Kraft getreten.

Informationen zum Gesetzgebungsverfahren in Deutschland:
http://webarchiv.bundestag.de/archive/2005/0825/bp/2003/b...

Informationen zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz:
http://www.bmj.de/enid/23865ecc19f7d6dd7e0ca535d38c90bb,c...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung