Wenn jemand auf einem Stimmzettel zwei Kreuze oder mehr,
macht, wird diese Stimme als ungültig gewertet.
Das ist mir klar.
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Ich wüßte gern, wie es sich verhält, wenn jemand bei
den Direkt-Kandidaten bzw. bei den Parteien
gar kein Kreuz macht.
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Wird dann diese Stimme als >gültig<
oder als >ungültig< gewertet?

Geehrter Erhard Jakob,

beide Seite des Stimmzettels sowohl der schwarzgedruckte als auch der blaugedruckte Teil werden getrennt und für sich bewertet. Sowohl ein erkennbarer Wählerwillen bei mindestens einem der beiden entsprechenden Teile des Stimmzettels da ist, ist der Stimmzettel für diesen Teil gültig. Unabhängig vom anderen Teil.

Da heißt, der andere Teil kann offen gelassen werden, er kann mit mehr als einem Kreuz versehen sein, er könnte sogar mit einem Kommentar versehen sein, der nicht in die andere Hälfte hinüber reicht. Deshalb auch werden die ungültigen Stimmen für die Direktstimme und die Listenstimme jeweils getrennt erfasst.

Es kann sein, dass sich diese Praxis im Laufe der letzten Jahre und Jahrzehnte geändert hat und dass dies vorher anders war. Jetzt wird es jedenfalls so gehandhabt und alles andere fände ich auch unredlich. Sollte es in Ihrem Wahlkreis anders gehandhabt werden, wäre das m. E. anfechtbar und eine Verfälschung des Wählerwillens. Denn es besteht keine Verpflichtung, mit beiden Stimmen zu wählen, noch nicht einmal überhaupt zu wählen, vielmehr gibt es ein Wahlrecht und das bezieht sich sowohl auf die Wahl als auch auf die Nichtwahl. Das bezieht sich nicht nur auf das etwaige Nichthingehen, sondern auch auf das Hingehen und die Art des Abstimmens.

Herzliche und freundliche Grüße!
Helmut Krüger

Hallo Helmut,
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ich habe bei den 10 Direkt-Kandidaten in meinem WK 156
keinen gefunden, dem ich mein Vertrauen
aussprechen konnte.
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Das gilt auch für die
Zweit-Stimme.
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Wichtig ist für mich, dass ich wählen war
und mein Stimmzettel als >gültig<
gewertet wird.

Alles Gute!
Erhard

Am 22. September 2013 haben die Deutschen
sich ihre Oberste Volksvertretung gewählt.
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Offenkundig haben wir nicht richtig gewählt.
Jetzt werden wir noch einmal
an die Urnen gerufen.

Geehrter Erhard Jakob,

ich denke mal, dass es auch für den Fall, sich in keinem der Kandidaten und in keiner der Listen wiederzufinden, eine Ankreuzalternative geben muss, die genau so etwas artikuliert.

Dies ist ja der Fall bei:

a) bei keinem der Kandidaten durchgängig gewissenhafte Entscheidungen zu finden, sondern nur ein Abstimmungsverhalten nach Linie

b) bei den Zweitstimmen sich nicht im parteipolitisch inszenierten Gegensatz wiederzufinden, statt an parteilicher Selbstdarstellung also vielmehr an Sachthemen orientiert zu sein.

Wer also keineswegs politikverdrossen, sondern vielmehr parteiverdrossen ist, der sollte

O KEINE DER LISTEN

als auf dem Stimmzettel aufgedruckte Ankreuz-Alternative vorfinden können.

Den Parteien mag dies erst einmal nicht entgegenkommen, bedeutet doch das Ankreuzen dieser Alternative eine vollgültige Wahl, mit allen Konsequenzen hinsichtlich der NICHTvereinnahmung der Wahlkampfkostenerstattung, hinsichtlich der Abbildung in veröffentlichten Grafiken, gleichauf anderer Listen und Parteien. Und Konsequenzen auch hinsichtlich des Leerbleibens der entsprechenden Sitze, die auf diese Ankreuz-Alternative entfallen.

Der Vorteil für die Parteien wäre allerdngs auch, dass dann bei Menschen, die dann TROTZ dieser vorhandenen Ankreuz-Alternative immer noch nicht zur Wahl hingehen, mit größerem Fug und Recht die entsprechenden Gelder tatsächlich vereinnahmt werden könnten, weil eben klar ist, wer der Politik tatsächlich gleichgültig gegenübersteht und wer nur parteiverdrossen ist. An dieser Unterscheidung mangelt es, weil da zu pauschal gedacht wird.

Helmut,
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ich vergebe meine Erst- und auch Zweitstimme nicht wegen
irgend welchen Wahl-Versprechungen, die die gewählten
Kandidaten dann sowieso brechen, bzw. aufgrund
von Kompromissen nicht einhalten können.
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Bei dem Direkt-Kandidaten muss es zu einem persönlichen
Vertrauensverhältnis kommen, dann erhält er
auch meine Stimme.
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Bei der Zweitstimme muss es zu einem persönlichen
Vertrauensverhältnis zum Parteivorsitzenden
kommen. Dann bekommt auch die ent-
sprechende Partei meine Stimme.
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Ich habe dieses Jahr >wie jedes Jahr< an der Wahl
teilgenommen und habe auch eine gültige
Stimme abgegeben.
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Ungültig wäre mein Stimmzettel gewesen, wenn
ich auf ihm mehr als ein Kreuz gemacht hätte.
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Wenn ich nur ein Kreuz oder gar keins mache,
ist mein Stimmzettel trotzdem gültig.
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Sehr freuen würde ich mich, wenn ich im Jahre 2014
einen Direkt-Kandidaten finden würde, zu dem sich
ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis einstellt.
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Entsprechend gilt das auch
für den Parteivorsitzenden.
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2014 geht es einerseits um das Euro-Parlament
und andererseits um den Landtag in Sachsen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl!
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2014 werde ich den Direkt-Kandidaten, bzw. die Partei,
unterstützen, welche mich bei der *Petition* (Siehe:
Facebook) am meisten unterstützt.

Die *Petition* muss so oder so frist- und formgerecht bearbeitet
werden. Allerdings gilt: *Müssen müssen die Machthabenden
gar nichts. Außer sterben natürlich. Der Tod macht auch
vor den Macht- bzw. Geldhabenden nicht halt.
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Allerdings wird versprochen, dass die Petition vorrangig
behandelt wird, wenn der Petent 50 Tausend Unter-
stützungsunterschriften vorlegen kann. Wie gesagt,
dabei geht es um ein *Versprechen* das man
auch jeder Zeit wieder brechen kann.
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Sei es wie es sei. Ich werde dem Politiker bzw. der Partei
bei der nächsten Wahl meine Stimme geben, welche
mich beim Sammeln der Unterstützungunter-
schrift am meisten unterstützt hat.
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Selbstverständlich werde ich auch dann für den
Unterstützung Wahlwerbung machen. Das
gilt natürlich auch für die Partei bzw. den
Politiker, der mich am wenigsten
unterstützt hat. Hier allerdings
mit negativen Vorzeichen.
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Schaumama!