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Beantwortet
Autor Marianne Kuzmina am 18. Oktober 2011
8929 Leser · 5 Kommentare

Wirtschaft

Wann gibt es eine europäische Ratingagentur?

Sehr geehrte Frau Kanzlerin,

Die Gründung einer europäischen Ratingagentur wurde in den vergangenen Jahren immer wieder diskutiert, aber dann geschah nichts.

Wie realistisch ist es denn, dass es mal klappt?

Die bisherigen Ratingagenturen waren massiv an den letzten Finanzkrisen beteiligt. Eine gemeinsame europäische Agentur könnte unabhängig agieren und nicht ihren Eigentümern und Aktionären "verpflichtet".

"Sollte Frankreich herabgestuft werden, hat dies nach Meinung von Experten auch massive Auswirkungen auf den Eurorettungsschirm EFSF. Das Konstrukt des Rettungsschirms sei dann nicht mehr haltbar, sagte der Chef des Centrums für Europäische Politik, Lüder Gerken, der Rheinischen Post. Damit er sein Volumen halten könne, müsste Deutschland seine Garantien von bisher 211 auf 317 Milliarden Euro aufstocken."

Dafür brauchen wir schnellsten eine europäische Agentur, oder sehen Sie das anders?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 16. November 2011
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Kuzmina,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel beantworten.

Die Bundesregierung hat sich wiederholt für mehr Wettbewerb im Ratingmarkt eingesetzt und würde es sehr begrüßen, wenn die europäische Wirtschaft dazu käme, eine Agentur einzurichten. Denn auf mittlere Sicht ist es wichtig, dass Europa auch eine Ratingagentur hat.

Die Europäische Kommission prüft derzeit, ob und ggf. wie es möglich ist, eine europäische Ratingagentur zu gründen. Wichtig dabei ist, dass sie unabhängig von staatlichem Einfluss operiert.

Mit der Ratingverordnung, die im Dezember 2009 in der Europäischen Union in Kraft getreten ist, ist der Grundstein für die Aufsicht und Registrierung von Ratingagenturen gelegt.

Ziel der Verordnung ist, Interessenkonflikte besser zu vermeiden und die Transparenz des Bewertungsprozesses von Ratingagenturen zu erhöhen. Seit Juni 2011 ist die neue Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA für die Registrierung und Beaufsichtigung von Ratingagenturen in der EU zuständig.

Richtig ist aber auch: Ratingagenturen sind Nachrichtenboten, nicht aber Verursacher. Verantwortlich für die Krise sind überhöhte Staatsschulden in einzelnen Ländern der Euro-Zone. Deutschland und Frankreich sind und bleiben Stabilitätsanker in Europa und nehmen, wie wir erst jüngst beim EU-Gipfel gesehen haben, ihre Führungsrolle war.

Der Euro-Rettungsfonds EFSF wird über einen finanztechnischen Hebel auf ungefähr eine Billion Euro erhöht. Die Mitgliedstaaten werden in ihre Verfassungen Schuldenregel aufnehmen. Ziel ist, die Eurozone langfristig zu stabilisieren.

Weitere Informationen zum Euro finden Sie unter: http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Schutzschirm/s...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (5)Schließen

  1. Autor Hans Hagedorn
    am 18. Oktober 2011
    1.

    Eine mögliche Antwort aus dem Bundeskanzleramt würde vermutlich dieser Anfrage zustimmen. Damit die Antwort spannend wird, würde ich die Frage erweitern: Können Sie uns einen Zeitplan nennen, in welchen Schritten dieses unstrittige Ziel erreicht werden soll?

  2. Autor Bernd Pfeiffer
    am 18. Oktober 2011
    2.

    Man kann sich von der Illusion trennen,dass egal in welcher Funktion,diese Agenturen nicht beeinflußbar sind.Es gibt keinen Sinn,solch eine Einrichtung auch noch für die BRD oder Europa extra einzurichten,das Ergebnis wäre das Gleiche .Ist es nicht angebracht eigene Voraussagen der Regierung zu verwenden,die durch das Amt für Statistik erarbeitet werden könnten?Noch eine Institution und noch Eine.Umsonst wird auch die vorhandene Agentur nicht arbeiten und sie kann sich außerdem immer elegant zurückziehen,weil immer bis jetzt ein Türchen offen war.Also wozu der Geiz??Einige Regierungen lassen sich durch Hellseher beraten...Naa´wie wärs denn damit!

  3. Autor J. Blattschuss
    am 19. Oktober 2011
    3.

    ... eine europäische Agentur, gegründet von den Mitgliedsstaaten der EU wäre aber sicherlich "unabhängiger" als S&P oder wie sie alle heissen ...

  4. Autor Robin Ehl
    Kommentar zu Kommentar 1 am 01. November 2011
    4.

    Ja, bin ich absolut ihrer Meinung.
    Versprechen tut die Kanzlerin ja viel, handeln ist dann so eine andere Sache

  5. Autor Nicole Baumgardt
    am 01. November 2011
    5.

    ... hat sie überhaupt eine Ratingagentur "versprochen"? Aber die EU sollte wirklich drüber nachdenken!

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