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Abstimmungszeit beendet
Autor Bernd Höpke am 26. Mai 2014
4115 Leser · 1 Kommentar

Die Kanzlerin direkt

Wann stimmen die Bürger dieses Landes über Ihre Verfassung ab??

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
Auf Ihrer homepage fand ich zum Grundgesetz folgenden bedeutenden Satz : Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
Wann wird das sein, wer bestimmt überhaupt, wann es sein wird, und warum wurde es nicht schon nach der Wiedervereinigung durchgeführt.
Mfg
Bernd Höpke

Kommentare (1)Schließen

  1. Autor Helmut Krüger
    am 26. Mai 2014
    1.

    Das ist schon völlig zutreffend, was Sie da schreiben, Herr Höpke.

    Ein Gemeinwesen, was über das grundlegenst Formulierte nicht per breitester denkbarer Mehrheit abstimmt und immer irgendwelche Kontrollinstanzen dazwischen schaltet - die repräsentative Demokratie bzw. den Fraktionsvorsitzenden, damit die kein all zu großen Unsinn machen -, das beraubt sich auf gewisser Weise seiner Grundlage.

    Am 23. Mai 1949 immerhin war man der Auffasssung, dass das Grundgesetz ja nur vorläufig sein könne, bis dann auch die anderen Länder auf absehbare Zeit dazutreten.

    Am 7. Oktober 1949 war es faktisch mit dem Beitritt vorbei, weil die anderen Länder ihrerseits einem anderen Staat angehörten, auch wenn der aus den verschiedensten Gründen von der vorherigen Bundesrepublik nicht anerkannt wurde.

    Am 3. Oktober 1990 schließlich hörte dieser andere Staat auf zu existieren - sonst hätte er sich ja nicht verhalten können -, doch die Verfassung, die kommen sollte und über die per Referendum abgestimmt werden sollte, wurde einfach mit der zeitlichen Verlängerung des Grundgesetzes gleichgesetzt.

    Aus dem Provisorium Bonn wurde nach und nach die Hauptstadt, incl. neu errichtetem, auf Dauer angelegten Regierungsviertel incl. der zur U-Bahn mutierten Straßenbahn, weil es "darunter" ja keineswegs ging. Immerhin ist per denkbar knappster Mehrheit das fest gewordene Provisorium Bonn per Bundestagsbeschluss nicht weiterverlängert worden, sondern Berlin zur Hauptstadt erklärt worden.

    Mit der weiterverlängerten vorläufigen Verfassung und der Hymne, die immerhin 173 Jahre auf dem Buckel hat und offiziellerweise immer noch die Liedzeilen der 1. Strophe "Von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt" enthält - nur, dass das eben nicht mehr gespielt wird - steht dies immer noch aus.

    Es wäre gut, die Provisorium zu beenden und zu neuer, zumindest überarbeiteter Verfassung per Volksmehrheit zu kommen und zu einer neuen, territorial nicht besitzergreifenden Hymne auch.

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