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Autor W. Holzinger am 10. Juni 2011
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Die Kanzlerin direkt

War erst Fukushima notwendig?

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

ich würde Ihnen gern eine Frage stellen: Gestern habe ich Ihre Regierungserklärung zu Atomausstieg mitverfolgt, und das mit wachsendem Ärger! War denn wirklich erst Fukushima notwendig, um Ihnen die Gefährlichkeit der Atomtechnik klarzumachen?

Laut Wikipedia haben Sie Ihr Studium der Physik 1978 an der Uni Leipzig beendet; d. h. Sie hatten wirklich alle notwendigen Kenntnisse zur Beurteilung von Nuklear-Katastrophen vorliegen, als das Unglück 1986 in Tschernobyl passierte. Doch weder ihre Ausbildung noch die Erfahrungen in der Ukraine konnten verhindern, dass Sie und die von Ihnen "geführte" Regierung den bereits beschlossenen Ausstieg gekippt und durch eine Laufzeitverlängerung ersetzt haben; eine Entscheidung, die jetzt im Schweinsgalopp wieder rückgängig gemacht wird.

Wie gedenken Sie, die resultierenden Schäden zu bewältigen? Ich denke z. B. an die leider nachvollziehbaren Schadensersatzforderungen der Atom-Industrie. Aufgrund Ihrer Politik haben sich diese Konzerne zusätzliche Milliardengewinne ausgerechnet und werden sich diese kaum kampflos wieder wegnehmen lassen. Das heißt dann wohl, dass (wieder einmal) der Steuerzahler für die Unfähigkeit der Politiker geradestehen muss, oder???
Beispiele gibt es ja genug; ich denke nur an den Euro, zu dessen Einführung die deutsche Bevölkerung nicht gefragt wurde und für dessen Rettung sie jetzt mit Milliardensummen bereitstehen soll!

Über eine Antwort die Kosten des Ausstiegs betreffend würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Holzinger, Dipl.-Inf (FH)

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 15. Juli 2011
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Holzinger,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Der Ausstieg aus der Kernenergie ist nach der Zustimmung des Bundesrates am 8. Juli beschlossene Sache.

In der Tat bedeuten die Folgen der Ereignisse in Japan einen Einschnitt – für Japan und die ganze Welt. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder haben daher die Sicherheit aller Kernkraftwerke in Deutschland überprüfen lassen. In einem gesamtgesellschaftlichen Dialog unter Beteiligung der Ethikkommission „Sichere Energieversorgung“ haben sie außerdem die Risiken der Kernenergie-Nutzung neu bewertet.

Im Ergebnis gehen jetzt die deutschen Kernkraftwerke schneller vom Netz als im Herbst 2010 geplant. Spätestens 2022 wird das letzte abgeschaltet. Damit gibt es zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte unseres Landes ein festes Enddatum für die Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung.

Für jedes Kraftwerk ist ein genaues Abschaltdatum festgelegt. Mit diesen befristeten Betriebsberechtigungen werden die betroffenen Unternehmen nicht unverhältnismäßig belastet. Die Betreiber können Reststrommengen übertragen. So wird mit einer Regellaufzeit der Kernkraftwerke von 32 Jahren gewährleistet, dass sich die Investitionen amortisieren und die Unternehmen weiterhin angemessene Gewinne erzielen können.

Der schnellere Ausstieg aus der Kernenergie erfordert, dass wir den grundlegenden Umbau unserer Energieversorgung, der im Energiekonzept 2050 beschrieben ist, nun deutlich beschleunigen müssen.

Daran müssen alle mitwirken. Entscheidend ist aber auch, dass die Bevölkerung die Veränderungen akzeptiert: neue Stromleitungen, neue konventionelle Kraftwerke und den Ausbau der erneuerbaren Energien.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Ausstieg aus der Kernkraft ist beschlossene Sache http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2011/06/...

Pressekonferenz nach dem Gespräch der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Press...

Energiekonzept: http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Energiekonzept...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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